»Historischer Tiefpunkt«
Die Oppositionsparteien FPÖ, SPÖ und NEOS haben nach der Veröffentlichung des Rechenschaftsberichts der ÖVP durch den Rechnungshof mit Kritik reagiert, “bis auf das Datum und die Seiten-Nummerierung stimmt in diesem Bericht überhaupt nichts.”
Wien, 10. Juni 2022 | FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zeigte sich “fassungslos” und nannte die Zahlen der ÖVP ein “einziges Schummel- und Blendwerk”. Die NEOS sahen darin einmal mehr die Bestätigung für das “Korruptionsproblem” der Türkisen. Anders sah das naturgemäß die ÖVP, die die neuerliche Prüfung gelassen sieht.
Offenbar stimme “bis auf das Datum und die Seiten-Nummerierung in diesem Bericht überhaupt nichts”, so Schnedlitz. Die Liste jener Punkte, die von der ÖVP offenbar bewusst falsch angegeben wurden, sei lang. Die ÖVP habe die Ebene der Rechtsstaatlichkeit verlassen und werde immer mehr ein Fall für den “Mafia-Paragraphen”.
“Historischer Tiefpunkt”
“Dass der ehemaligen Wirtschaftspartei erstmalig ein Wirtschaftsprüfer vorgesetzt wird, um ihre Finanzen zu prüfen, ist ein historischer Tiefpunkt”, findet NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos, der von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer, der 2019 türkiser Generalsekretär war, sofortige Aufklärung verlangte. Zudem bestätige auch der RH, dass sämtliche Seniorenbund-Vereine als Teilorganisationen der ÖVP zu sehen sind. Daher sollten die ÖVP-Vereine die zu Unrecht erhaltenen Förderungen zurückzahlen, so Hoyos.
In dieselbe Kerbe schlug auch die SPÖ. Für Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sind nun die “türkisen Konstrukte, mit denen üppig Fördermittel eingestrichen wurden”, endgültig implodiert, und zu Unrecht erhaltene Förderungen müssten sofort zurückbezahlt werden. Der “türkise Skandal-Sumpf” sei so tief, dass sofortige Neuwahlen unausweichlich seien, meint Deutsch.
ÖVP gelassen
Anders sah das naturgemäß die ÖVP, die der neuerlichen Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer “gelassen” entgegen sehe. Denn schließlich sei “alles bereits mehrmals geprüft”, hieß es in einer Aussendung. Dass sich der Rechnungshof durch einen dritten Wirtschaftsprüfer absichern möchte, nehme man zur Kenntnis. Die Volkspartei habe alle Kosten der Wahlkämpfe 2019 “lückenlos und korrekt” angegeben. Die dafür notwendigen Unterlagen seien an den Rechnungshof geliefert worden und könnten jederzeit für weitere Prüfungen bereitgestellt werden. Auch habe man sich stets “kooperativ” gezeigt und die Nachfragen des Rechnungshofes umfassend und gewissenhaft beantwortet. Die Volkspartei habe nicht das Geringste zu verbergen, “die Obergrenze für beide Wahlkämpfe wurde auf Punkt und Beistrich eingehalten und sogar unterschritten”, hieß es.
(apa/bf)
Titelbild: APA Picturedesk
Wir brauchen Neuwahlen!!!
Kathi es is vorbei……ruft der Karli beim Heimkommen.
wär die övp ein wiener galerist würde man den als steher bezeichnen.
zugegeben wird nur, was absolut einwandfrei beweisbar ist.
alles andere wird abgestritten und geleugnet.
Lukona, Kampusch, Eurofighter, Hypo Alpe Adria, Lüdgendorf, Corona, …. . . . . . . . . .
Was ist mit Kampusch ?
Eurofighter hat das unnötige Shüsselregime zu verantworten.
Hypo Alpe Adria eine blaue Haidergschicht.
Habens zu Lütgendorf eine Verschwörungstheorie – oder wie ?
Was ist mit Corona ?
Lukona ist bekannt, dafür war ein Mann verantwortlich und der ist im Gefängnis verstorben.
Meine Botschaft war vor allem dahin gerichtet, dass beide Großparteien hier die gleiche Geschichte aufweisen und deshalb nichts gewonnen ist, wenn nun die unsosziale SPÖ hier wieder einmal neu vom Systemehepartner abschlägt.
Sie werden aber wohl nicht behaupten wollen, dass Kampusch so gelaufen ist, wie Ermittlungen laufen müssen? Allein die Toten danach sind für mich ein bis heute nicht wirklich aufgeklärtes Verbrechen.
Bei den Eurofightern geht es genauso um die derschlogene Aufklärung wie bei der Hypo Alpe Adria.
Ich habe den Sohn von Herrn Lütgendorf einmal persönlich kennenlernen dürfen und hoffe sehr, dass er noch lebt, da er damals schon Herzkrank war und das wohl auch nicht ganz zufällig. Was mir dieser aber alles zu diesem Fall erzählt hat, hat mir zumindest mehr als nur gereicht, allein mit den weiteren Auswirkungen auf seine Familie nach dessem Tod.
Zu Corona:
Wenn ich in einer Firma GF bin, wo solche Übermengen an Impfstoffe bestellt werden, dann wurde das entweder schon früher verhindert, oder diesen Disponenten gibt es dort nicht mehr und da spreche ich noch nicht welche zig Fragen hier weiter offen stehen und irgendwann beantwortet werden müssen, aber auch welche Folgeschäden hier noch zu beklagen sein werden, wenn die Spinndoktoren in der Regierung und den Medien dagegen hoffentlich bald Geschichte sind.
Zu Lukona:
Warum sind dann SPÖ Politiker zurückgetreten und meiner Erinnerung nach sogar veruteilt worden, aber trotzdem weiter in der Politik verblieben – auch ein unfassbares Novum…
Aber man könnte hier noch lange fortfahren und möchte ich nur einen relativ jugen Fall hier noch beispielsweise für zig weitere noch erwähnen, wie den angeblichen “Selbstmord” des Herrn Rakhat Aliev wo die anderslautenden Guchtachten zu seinem Tod einfach auch schon damals derschlogn worden sind, usw. usf.
Also die Kampusch politisch verarbeiten zu wollen is echt skurill.
Vielleicht war der Fritzl ein Schwarzer?
Und der Unterweger ein Blauer?
Fragen über Fragen.
Sie wollen also auch, dass das alles weiter vertuscht bleibt?
Dass beispielsweise der Kommissar und dessen Bruder “umkommen” welche das Rätsel lösen wollten?
Sauber sage ich und vor allem würde mich wirklich sehr interessieren, was für ein Motiv sie dazu haben, was bewegt sie dazu und auch mich mit diesen Interesse unter ihre Moral zu stellen?
Aber auch der Unterweger gehört restlos aufgeklärt und einfach alles in diesem Land was mit diesem System zu tun hatte und hat, auch wenn hier sehr viel Rote wohl ebenfalls ein wenig schwitzen werden…
Sonst gehts ihnen gut?
Naa, i glaub dea nimmt a bissl zvü von sein eignen Gift
Die Schreddermühlen werden österreichweit heißlaufen!
Ist den schwarzen Untertanen egal. 25% stoppeln die trotzdem noch zusammen. Auch eine Umweltzerstörer- und Ausbeuterpartei wird immer auf 10% kommen.
Ich glaube, dass die Famiglia auf unter 20% abrutschen wird. Und die Grünen sind schon mal aus dem Parlament geflogen. Wenn nochmal wer, wie Pilz oder Kahr aus Granz auftaucht, dann passiert den bauchliegenden Grünen das Selbe wieder.