Ex-OMV-Chef Roiss:
Die OMV-Woche im U-Ausschuss startete für die Opposition ernüchternd. Sie hatte sich neue Informationen zu Russland-Verbindungen der OMV erhofft, musste sich aber mit altbekannter Kritik an der Strategie des Konzerns zufriedengeben.
Wien, 06. September 2022 | Die Ladung von Ex-OMV-Chef Gerhard Roiss auf Betreiben der NEOS hin hatte hohe Erwartungen heraufbeschworen, brachte dem U-Ausschuss aber wenig Neues. Dass Roiss schon 2015 aus der OMV ausgeschieden war, bot der ÖVP von Anfang an reichlich Raum, Fragen nach damaligen Vorgängen im Unternehmen mit Verweis auf den Untersuchungszeitraum (Dezember 2017 bis Oktober 2021) zu beanstanden – häufig auch mit Erfolg.
Von der Opposition vermutete parteipolitische Einflussnahmen konnte Roiss nicht bestätigen. Er hatte entweder gar keine Wahrnehmungen dazu oder lediglich Eindrücke aus den Medien gewonnen, gab er an. Argumente, die rund um den Bau der Pipeline “Nordstream 2” immer wieder verbreitet worden waren, wonach es sich dabei um ein rein wirtschaftliches Projekt handle, wollte Roiss allerdings nicht gelten lassen. „Pipelines sind immer politisch“, hielt er fest. Erst in zweiter Linie sei “Nordstream 2”, an der auch die OMV beteiligt war, ein wirtschaftliches Projekt gewesen.
Wenig Neues
Zu Russland-Verbindungen der OMV kam dagegen nichts Neues ans Licht, auch nicht über mutmaßliche parteipolitische Einflüsse auf die Entwicklung der OMV. Vieles sei schon bekannt gewesen, heißt es nach Roiss‘ Befragung durch die NEOS auf ZackZack-Nachfrage. Roiss selbst hatte keinerlei Wahrnehmungen zu parteipolitischem Einfluss, gab er an.
Roiss kritisierte aber einmal mehr die Ausrichtung der OMV: Seiner Ansicht nach fehle dem Unternehmen eine Strategie für die Gas-Versorgungssicherheit. „Wenn man keine eigene klare Strategie hat, läuft man Gefahr, Teil der Strategie eines anderen zu werden“, sagte er und fügte hinzu: „In diesem Fall von Gazprom.“ Wladimir Putin und Gazprom hätten für sich genommen daher alles richtig gemacht, so Roiss.
Hoffnung auf Seele-Infos enttäuscht
Rainer Seele, Roiss Nachfolger an der OMV-Spitze, konnte mangels Hauptwohnsitz in Wien keine Ladung zugestellt werden. Wäre es nach den NEOS gegangen, die die derzeitige OMV-Woche federführend geplant haben, hätte er vor Roiss Auskunft geben sollen.
Die Opposition hatte die Hoffnung gehegt, nun zumindest über mehrere Ecken mehr über Seeles Russland-Verbindungen zu erfahren. Diese wurde enttäuscht. Er habe keinen Konflikt und kein Verhältnis zu Seele, sagte Roiss. „Es war wichtig zu sehen, dass Roiss seine Kritik am dem Seele-Kurz-Kurs in die Abhängigkeit von Putin auch unter Wahrheitspflicht aufrechthält“, so das Fazit der NEOS.
Gezerre um die Geschäftsordnung
Roiss‘ Befragung wurde immer wieder durch Meldungen zur Geschäftsordnung unterbrochen, viele Fragen mit Verweis des Verfahrensrichters auf den Verfahrensgegenstand abgewiesen. Eine Verbindung dazu oder zum Untersuchungszeitraum herzustellen, die den Richter zufriedenstellten, gelang Grünen, SPÖ, NEOS und FPÖ häufig nicht.
ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger wollte gleich eingangs festgehalten wissen, dass die Beschäftigung des U-Ausschusses mit der OMV aus Sicht der ÖVP keinerlei Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand habe. Nachdem Roiss die OMV bereits 2015 verlassen habe, ersuche er den Verfahrensrichter, bei allen Fragen auf den Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand zu achten. Dass es nur drei Stehungen gab, grenzte unter diesen Umständen an ein Wunder.
(pma)
Titelbild: ZackZack/ Christopher Glanzl
