Schnabl will mehrere Kandidaten zulassen, Moskau und Peking rücken enger zusammen, Klimaschutzministerium fördert emissionsfreie LKWs und das europäische Eis des Jahres kommt aus Österreich.
Wien | Was am Mittwochmorgen wichtig ist:
Schnabl für ergebnisoffene Abstimmung langjähriger Mitglieder
Wien | SPÖ-Präsidiumsmitglied Franz Schnabl sprach sich am Mittwochmorgen im Ö1-“Morgenjournal” für eine Öffnung der geplanten Urabstimmung über den Vorsitz der SPÖ aus. Diese hatte ursprünglich nur zwei Kandidaten vorgesehen. Demnach solle man neben Pamela Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil weiteren Kandidaten das Antreten ermöglichen. Am Dienstagnachmittag verlautbarte der Wiener Nikolaus Kowall, sich ebenfalls der Wahl stellen zu wollen.
Ebenfalls angesprochen wurde Schnabl auf die zuletzt steigende Mitgliederanzahl bei der SPÖ. So wie er die Statuten der SPÖ interpretiere, könnten nur solche Mitglieder an der Abstimmung teilnehmen, die zum Stichtag bereits mehr als ein Jahr SPÖ-Mitglied sind.
Putin empfängt „lieben Freund Xi“ in Moskau
Moskau | Der chinesische Präsident Xi Jinping besuchte am Dienstag Moskau. Auch über die russische Invasion in die Ukraine wurde gesprochen, von etwaigen Waffenlieferungen Chinas ist nichts bekannt. Ohne konkret zu werden wurde mit der Unterschrift eines Partnerschaftsabkommens eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit vereinbart. China benötigt für dessen wirtschaftliches Wachstum Ressourcen wie Öl und Gas – Russland verfügt darüber. Auch eine Pipeline von Russland über die Mongolei nach China soll geplant sein.
Gewessler fördert emissionsfreie Transporter
Wien | Das Klimaministerium fördert emissionsfreie Nutzfahrzeuge in zwei Ausschreibungen mit insgesamt 85 Mio. Euro. Sowohl für kleinere Transporter mit bis zu 3,5 Tonnen Gewicht, als auch für LKWs mit über zwölf Tonnen soll es Zuschüsse vom Bund geben. Bis 2025 stehen für dieses Förderprogramm 365 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden nicht-fossil betriebene Nutzfahrzeuge.
Der Güterverkehr auf der Straße ist weitgehend von fossilen Treibstoffen abhängig. 2040 soll Österreich laut dem Versprechen der türkis-grünen Bundesregierung klimaneutral sein, also keine neuen Treibhausgase mehr ausstoßen. Auf ein Klimaschutzgesetz, das den Pfad bis dahin vorgeben soll, können sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne aber seit mehr als zwei Jahren nicht einigen.
Apfelstrudel-Eis erobert Europa
Klosterneuburg | Österreich kreierte dieses Jahr das europäische Eis des Jahres. Dieses soll am „Tag des handwerklich erzeugten Speiseeisees“ ab Freitag in Eissalons in ganz Europa zu genießen sein. In Anlehnung an die österreichische Mehlspeisentradition entschied man sich für die Sorte „Apfelstrudel“ bestehend aus Apfel, Zimt und Rosinen. Die Eissaison in Österreich wurde am Montag in einem Klosterneuburger Eissalon als eröffnet erklärt.
Titelbild: FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com
Nicht nur Moskau und Peking rücken aus gutem Grund zusammen, sondern fast der gesamte globale Süd-Osten. Was dann im Westen übrig bleibt, ist ein stark abnehmendes Drittel der Weltwirtschaft und ein noch geringerer Anteil der Weltbevölkerung. Was diese grosse globale Mehrheit eint, ist der Widerstand gegen den unilateralen Führungsanspruch der USA, losgelöst vom internationalen Regelwerk.
Die EU kann mit den USA als deren Steigbügelhalter weiter abwärtsfahren, oder sie könnte sich jetzt emanzipieren, eigene unabhängige Strukturen schaffen und ein friedliches und demokratisches Gleichgewicht etablieren – mit partnerschaftlicher Vernetzung auf Augenhöhe, sowohl gegenüber den USA als ach gegenüber dem Süd-Osten.
Das Blatt hat sich schon längst gewendet, die USA wissen das, nur die restlichen westlichen Politiker wollen es noch nicht wahrhaben oder trauen sich nicht, es auszusprechen.
Das heisst wir unterwerfen und dem irren Zar? Oder was wollen Sie uns hiermit an Schwachsinn beibringen?
als nächstes kommt sicher, dass trump die letzten wahlen in den usa gewonnen hat und alles betrug war………., der glaubt seinen nick auch noch
Wer is Schnabl?
A Kiwara…..
Die SPÖ stellt sich (endlich) inhaltlich und personell den anstehenden Problemen. Dazu ist es im Sinne der Transparenz geboten, ALLE interessierten Kandidaten zur Abstimmung zuzulassen, denn so lernen die Wähler*nnen verschiedene innerparteiliche “Strömungen” besser kennen und sind nach der Wahl des Vorsitzes nicht mehr enttäuscht. Welche persönliche Schmerzgrenze bei den Prozenten in der Stichwahl dann einen Abgang trotz Stimmenerste(r) zulässt, würde mich bei allen zur Wahl stehenden Personen interessieren. 51-70% sind mAn für die Führung einer Partei zu wenig.
Liebe Summa summarum, ich würde meinen dass Ludwig hinter den Kulissen mittlerweile die Regie übernommen und erkannt hat, dass die Zeit drängt. Bin schon neugierig, ober er seinen wirklichen Kandidaten durchbringt…
Es muss dringend heller werden!
Russland hat 3,5 mal so viele Einwohner wie die Ukraine. Bei einer für Angreifer üblichen Verlustrate von 4:1 sieht es für Russland daher noch schlechter aus als ohnehin schon.
Muss man dieses Prozedere um den Parteivorsitz jetzt auch noch unnötig verkomplizieren? Wie lange will man sich eigentlich noch selbst beschädigen? Anneliese Rohrer hat schon vor Tagen davor gewarnt, dass es Probleme geben könnte, wenn plötzlich neue Kandidaten auftauchen. Die ganze Sache war einfach nicht zu Ende gedacht.
STIMMBERECHTIGUNG ALS SPÖ PARTEIMITGLIED?
Es wäre interessant, den Passus der Statuten offenzulegen! Ist man tatsächlich erst nach Einem Jahr der Mitgliedschaft stimmberechtigt?
Die Offenlegung der Statuten aller Parteien halte ich für dringend notwendig. Das Kurz-Statut zb ist diktatorisch aufgebaut, die ÖVP bewegt sich damit nicht mehr im demokratischen Spielraum.