Nach dem desaströsen Ergebnis für die SPÖ bei der Landtagswahl in Niederösterreich tagt am Montag der Landesparteivorstand.
St.Pölten, 30. Jänner 2023 | Dabei wird es auch um die Zukunft des Spitzenkandidaten und Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl gehen. Schnabl selbst sah am Wahlabend keinen Grund für Konsequenzen, auch Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar wollte vorerst nicht über Personelles sprechen, sondern zunächst das Ergebnis analysieren.
Das macht die SP-Landesspitze um 17.00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle. Die SPÖ war laut dem vorläufigen Endergebnis (inkl. fast aller Wahlkarten) auf 20,66 Prozent (zuletzt 23,92) abgestürzt, was das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bedeutet (bisher 21,57 Prozent im Jahr 2013). Dadurch büßten die Roten einen Sitz im Landtag ein. Künftig stellen die Sozialdemokraten nur noch zwölf Mandatarinnen und Mandatare. Immerhin konnten die zwei Sitze in der Landesregierung gerettet werden, der Landesvize steht ihnen jedoch nicht mehr zu.
“NÖ Mix’ und ‘Rote Hanni’ keine Botschaften in Zeiten der Krise”
Bereits am Wahlabend wurden kritische Stimmen laut. Der bisherige Mödlinger Landtagsabgeordnete Hannes Weninger meinte zu den “Niederösterreichischen Nachrichten” (NÖN) im Hinblick auf die Kampagne, “‘NÖ Mix’ und ,Rote Hanni’ sind keine Botschaften, mit denen man in Zeiten der sozialen Krise politisch punkten kann”. Auch Landtagsabgeordnete Karin Scheele aus dem Bezirk Baden will “nicht einfach zur Tagesordnung übergehen”. Der Korneuburger SPÖ-Chef Martin Peterl bezeichnete die Lage gegenüber den NÖN gar als “dramatisch”.
Im Landesparteivorstand werde es auch ein Thema sein, “über eine Neuaufstellung und die künftige Ausrichtung zu diskutieren”, sagte ein SPÖ-Amtsträger am Montag. Es gehe darum, “den Ernst der Lage zu erkennen”, man könne “nicht so weitertun”. Bis zum Nachmittag würden wohl “viele und intensive Gespräche” geführt, mutmaßte der Funktionär.
(bf/apa)
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