Montag, April 29, 2024

Ermittlungen gegen LH Doskozil eingestellt

Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sind eingestellt worden. Doskozil war nach Aussagen im Commerzialbank-U-Ausschuss von der ÖVP wegen mutmaßlicher Falschaussage angezeigt worden.

Wien, 13. April 2022 | Das Verfahren der WKStA wurde nun eingestellt, bestätigte Doskozils Anwalt Johannes Zink am Mittwoch Informationen der Rechercheplattform “Dossier”.

Doskozil hatte sich bei seiner Befragung im Commerzialbank-U-Ausschuss mit Helmut Ettl, Vorstand der Finanzmarktaufsicht, in Bezug auf die Informationsflüsse rund um die Schließung der Bank am 14. Juli 2020 widersprochen. Sowohl Doskozil als auch Ettl hatten in der Vergangenheit zurückgewiesen, im U-Ausschuss falsch ausgesagt zu haben.

Von Justizministerium und WKStA bestätigt

Die WKStA hatte Untersuchungen gegen beide aufgenommen. Doskozils Anwalt Zink erklärte gegenüber der APA am Mittwoch: “Ja, ich kann bestätigen, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt wurde.” Doskozil habe von Anfang an mit den Behörden voll kooperiert, sein Mobiltelefon zur Verfügung gestellt und dadurch die Ermittlungen beschleunigt, so Zink weiter. Informationen zu Ettls Verfahren hatte er nicht. Das Beweisverfahren habe ergeben, dass keine Falschaussage vorliegt. Über Journalistenanfragen habe er nun von der Einstellung erfahren und sich diese vom Justizministerium und der WKStA bestätigen lassen, sagte Zink.

Das Justizministerium erklärte am Mittwoch auf Anfrage der APA, dass das übereinstimmende Berichtsvorhaben von WKStA und OStA Wien nach Befassung durch den Weisungsrat kürzlich genehmigt wurde. Inhaltlich gab es aus dem Justizressort keine Informationen.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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25 Kommentare

  1. Beim Dosko haben die Türkis Schwarzen Familienmitglieder keine Chance. Ich würde den Roten im Burgenland raten jetzt eine Verleumdungsklage und Rufschädigungsklage gegen die Gesamte Burgenländische schwarze Bagage einbringen.

  2. Das wird die schwarze Mafia aber nicht freuen. Ihre Taktik, den politischen Gegner. oder missliebige Personen zu skandalisieren, um von den eigenen Malversationen abzulenken, ist nicht aufgegangen.
    Es muss heller werden Österreich!

      • Lieber ManFromEarth, danke für den interessanten und zugleich traurigen Artikel. Besonders erschütternd auch die Sauerstoffminimumzonen im offenen Ozean, die um 4,5 Mio QKm angewachsen sind und den Fischen ein Atmen verunmöglichen.
        Ein generelles Umdenken wird unumgänglich sein, wollen wir nicht zum 6. mal der Natur die Möglichkeit einräumen, sich neu zu erfinden…
        Es muss schleunigst heller werden!

        • genau darauf wollte ich letztens schon hinweisen, die Todeszonen wachsen immer mehr, da gibt es keine Sauerstoffproduktion mehr, die Zusätzliche Wärme beschleunigt das.
          Vor allem auch die schon ziemlich warmen Pole (Arktis, vorige Woche 38°C wärmer als es sein sollte) treiben den Effekt an. Sind die Temperaturunterschiede nicht groß genug, fällt der Wetter Antrieb (Jetstreams) aus, auch die Meeresströmungen brechen zusammen. Ohne ausreichend starke Jetstreams bleiben Wettersysteme viel länger an einem Ort, Starkregen, Schnee, oder auch Trockenheit und Hitze. Ohne die Meeresströmungen fällt der Sauerstoff- und Wärmetransport aus. Warme Meere verursachen heftige Wirbelstürme.
          Verstehe nicht warum das so ungefähr jeder ignoriert, Anrainerstaaten haben schon große Probleme damit, die sind halt nicht im Shareholder Value mit drinnen….

          • Lieber ManFromEarth, würden, die Tatsachen Ihres aktuellen Kompendiums breiten Schichten vermittelt werden, könnten das Kapital und die von ihr gelenkte Politik, nicht weiter die Köpfe in den Sand stecken. Der Aufschrei der Massen wäre enorm und würde beide unter Zugzwang bringen.
            Es bewahrheitet sich allerdings auch an diesem Beispiel, dass Erfordernisse, Ereignisse und Handlungen, welche von den Entscheidern nicht für die Öffentlichkeit vorgesehen sind, auch nicht öffentlich gemacht werden. Somit bleiben selbige, bis auf einsame Rufer in der Wüste und Interessierte, für den Pöbel kurze Breaking News und werden in ihrer Relevanz nicht erkannt.
            Sie haben sicherlich auch bemerkt, dass das Phänomen Greta Thunberg, medial bereits am Verblassen ist…
            Es muss unbedingt heller werden!

          • diese Informationen liegen seit Jahren, ständig aktualisiert, allen Regierungen vor, viele Fernsehstationen berichten immer wieder daraus, es gibt auch schon viele (teilw. wirklich gute) Dokumentationen darüber. Allerdings, ich bin nicht sicher ob diese Zusammenhänge auch nur im Ansatz verstanden werden, zumindest nicht von den verantwortlichen Figuren der meisten Regierungen.
            Alleine alles zu lesen überfordert die meisten und das ist nur ein kleiner Bereich der World Ocean Reviews. Siehe auch Maramara-Meer bei Istanbul, da lebt fast nichts mehr…. darüber hab ich letztes Jahr 3 Artikel gebracht, insgesamt 6 Klicks, was sagt das!?

          • Lieber ManFromEarth, wie Sie ja selber in Ihrer Klickanzahl festgestellt haben, das Interesse und die Relevanz dieser Thematik, sind medial (trotz guter Dokus und Gesprächssendungen) im Bewusstsein der Massen nicht angekommen. Der BastiBoy hat uns eines vorexerziert, was professionelle PR alles bewirken kann. So hat er es geschafft, als Macher dazustehen, obwohl er nichts positives gemacht, sondern nur genommen, geblendet und gelogen hat.
            Eine gute PR ist jedoch kostenintensiv und muss von den Entscheidern gewollt sein.
            Diesen Willen kann ich bei den Entscheidern (siehe Ergebnisse der Klimakonferenzen) nicht erkennen. Bis auf Absichtserklärungen und kleinen kosmetischen Eingriffen, werden dort keine Ergebnisse zustande gebracht.
            Ich bin überzeugt, dass sich einige politische Akteure ernste Gedanken darüber machen. Sie werden aber vom Clubzwang der eigenen Bewegung, “übergeordneten Interessen”, oder faulen Zugeständnissen an das Kapital, handlungsunfähig gemacht. Die Entscheider agieren nur in zwei Kategorien, Kapital und (was selbiges bewirk) Macht.
            Es freut mich allerdings, dass einer meiner Lieblingsphilosophen, ein Vorsokratiker und von vielen als der erste wahre Philosoph bezeichnet, die Relevanz des Wassers erkannt hat. Thales von Milet meinte, dass alles Sein einen gemeinsamen Urgrund haben muss, der in ständiger Wandlung die Dinge aus sich hervorbringt und wieder in sich zurücknimmt. Nach Thales ist somit alle Materie unvergänglich, das Wasser bildet den Urstoff und Urgrund (Arche) für alle Erscheinungen in der Welt.
            Ich hoffe jedoch, dass er mit dem Zurücknehmen nicht Recht hat…
            Es muss viel heller werden!

          • Hab den “Kurzen” Vortrag über Wasserstoff gehört, wenn der doch in der Schule nicht so oft Physik geschwänzt hätte…..
            Club über Leben, klingt zwar ziemlich pervers, aber leider scheint das tatsächlich so zu sein. Jedenfalls haben auch die Grünen Parteien da auch so gar nichts bei zu tragen, traurig. Beim Verbot des FCKW hat die Industrie aufgeschriehen, nichts geht mehr…, Greenpeace hat nichtmal drei Wochen für die Entwicklung der heutigen Technologie gebraucht, Feuerzeuggas statt Fluorierte Kohlenwassersteoffe. Wo sind die hin?
            Mit Philosophen hab ich es ja nicht so, höchstens die beschäftigen sich mit Naturwissenschaften…
            Ihr nicht erhofftes “Zurücknehmen” ist allerdings Tatsache. Fast jedes Element (Alkalimetalle, Halbmetalle, Metalle, Edelmetalle) das wir der Erde entreißen, geht nach einer bestimmten Zeitspanne in den ursprünglichen (Erd) Zustand zurück. Die Legierungen trennen sich, die Elemente verbinden sich wieder mit ihren ursprünglichen Bindungspartnern, einfach gesagt – die rosten. Unterschiedlich sind nur die Zeitspannen und Gold spielt da nicht wirklich mit….

          • Lieber ManFromEarth, Genies tragen die Welt in sich, erkennen sie und ihr Funktionieren. Auch wenn das schon vor ca. 2600 Jahren war, Thales von Milet war ein Genie.
            Aber zurück zur sehr bewölkten Realität. Das Kapital in Eintracht mit der Politik hat es z.B. geschafft, den Pöbel in den “zivilisierten” Gesellschaften, zu einer (grossteils) hedonistischen Konsum-u. Chillgesellschaft zu formen. Auch wird das Schlucken aller möglichen erlaubten und unerlaubten Substanzen, zur neuen Normalität. Dies ist nur gelungen, weil über Jahre hinweg, selbige Inhalte durch tägliche PRKampagnen von Fernseh-u. Printmedien, in die Köpfe des Pöbel gepflanzt wurden. So werden Veränderungen (egal wie schädlich oder absurd sie eigentlich sind) bewirkt und umgesetzt.
            Ich gebe Ihnen Recht, dass speziell Bewegungen, die diese Problematiken und Herausforderungen eigentlich auf ihrer Agenda haben sollten und in der Vergangenheit auch hatten, ihre Wählerschaft hintergangen, bzw. verraten haben. Auf Österreich bezogen dürfte der Duft aus den Trögen, vermutlich andere Hirnareale aktiviert und neue politische Schwerpunktsetzungen (oder Nichtschwerpunktsetzungen) bewirkt haben. In die BRD geblickt, macht sich eine grüne Außenministerin für Waffenlieferungen stark, wer hätte das noch vor einiger Zeit für möglich gehalten?
            Ich glaube auch, dass es genügend Innovationen und Konzepte im Sinne des Umweltschutzes gibt, die vom Kapital aufgekauft, in Schubladen vor sich hin schlummern und so nicht zur Entfaltung gelangen. Einfach aus monetären Beweggründen.
            Vielleicht sind uns ja die T-RexAtome (welche wir ja auch in uns tragen) im Wege, um zu (im Sinne der Natur) intelligenten Leistungen fähig zu sein…
            Es muss unbedingt heller werden!

          • hab jetzt mal nachgelesen, Thales von Milet hat wahrscheinlich selbst nichts hinterlassen, nur Autoren über ihn, vielleicht sagte er mir deswegen nicht gleich was. Bei “Wasser als Arche” klingelt jetzt was im Hintergrund, weiß nur noch nicht genau warum….😉
            Unsere Kulturelle Entwicklung ist irgendwo Anfang der 80er stecken geblieben, die 70er hatten noch Aufbruchsstimmung, Gefahren natürlich auch.
            Die heutige Politik tritt ziemlich häufig vor eine Kamera um zu reden, nicht weil sie was zu sagen hätten…
            Von den von Ihnen erwähnten “Patenten” sind mir zwei direkt bekannt.
            Eines ist nach Japan verschwunden, das andere hat Shell aufgekauft….
            Vermutlich gäbe es schon noch Entwicklungspotential in den Schubladen der Konzerne, Wunder steckt da aber keines drinnen, die Naturgesetze verhindern das zuverlässig.
            Natürlich sind da auch Atome aus der Urzeit in uns, sogar Jesus (falls er existiert hat) hätte in uns bereits an die 40.000 Atome hinterlassen.
            Hitler geht sich zum Glück noch nicht aus……
            Allerdings hatten die Dinos uns was voraus, die lebten Als Art gut 250 Millionen Jahre, bis zum großen Stein…
            Unsere Art gibt es seit höchstens 500k Jahre, die Gattung ~5-6 Mio Jahre. Auf der Weltzeituhr sind wir erst drei Sekunden vor Mitternacht erschienen, und wir haben in der Zeit Schaden angerichtet für den die Natur jeweils Stunden gebraucht hat…
            Erst muss es in sehr vielen Köpfen hell werden, bevor es wieder heller werden kann.
            Wünsche noch angenehm zu ruhen! Schlafen Sie gut!

          • Lieber ManFromEarth, die Werke der vorsokratischen Philosophen sind leider über die Jahrhunderte sämtlich verloren gegangen. Das Wissen über Ihre Lehren und ihre Denkweise stammt allesamt aus den sogenannten Fragmenten. Fragmente sind Quellentexte späterer Autoren über die Vorsokratiker. Deren Echtheit hat die moderne Forschung in jedem einzelnen Falle erstprüfen müssen.
            Besonders von den Werken der älteren Vorsokratiker, hat es offenbar nur ganz wenige Exemplare gegeben, die schon sehr früh verlorengegangen sind. Und wenn wider alles Erwarten noch einmal ein Exemplar der Schriften auftauchte, wie dies im 2. Jahrhundert v. Chr. dem Gelehrten Apolodor beschieden war, so galt dies als unverhoffter Glücksfund.
            Soviel aber steht unumstößlich fest, dass sowohl Platon wie Aristoteles die Schriften dieser Vorsokratiker, auch der ältesten von ihnen, noch selber besessen haben. Zumal sie an zahlreichen Stellen auf deren Inhalt bestimmt Bezug nehmen und einzelne Äußerungen sogar wörtlich anführen. Aristoteles ist der Vater der sogenannten Doxographie geworden, jener umfangreichen literarischen Sammlung von den “Meinungen” (griechisch “doxai”) der Vorsokratiker.
            Wir beide sind ja in Wahrheit schon draufgekommen, wie sich gesamtgesellschaftlich, in weiterer Folge auch für unsere Umwelt und die Natur, alle zum Vorteil verändern kann.
            Die Zauberformel lautet lesen. Lesen und sich über selbiges austauschen.
            So einfach könnte der Mensch zum Besseren und die Natur gerettet werden.
            Eine passende PRStrategie und deren technische Umsetzung lieber ManFromEarth, überlegen Sie sich bitte. Ich bin technisch nicht so versiert und schaffe es gerade, eine Kaffeemaschine zu bedienen.
            Ich werde mich (wie jede Nacht) meinen Schreibtätigkeiten widmen.
            Ich bedanke mich für das (wie immer) befruchtende Brainstorming und wünsche Ihnen noch eine gute Nacht.
            Auf dass es morgen wieder heller werden möge!

          • wie schon öfter bemerkt, mit Philosophie hab ich mich noch nicht wirklich viel beschäftigt, deswegen finde ich die von Ihnen beschriebenen Zusammenhänge höchst interessant, es ändernd meine Blickwinkel dahingehen nochmal, es ist wie wenn Einstein den Aristoteles zitiert.
            Lesen, lesen, lesen und das Gelesene in Beziehung bringen, darüber reflektieren und sich austauschen. Das wäre es…..
            Sie überschätzen mich, nur weil ich vielleicht etwas mehr von Naturwissenschaften und Technik verstehe als der Durchschnittsmensch, kann ich deswegen noch lange keine globale Denk und Verständnisoffensive starten, dazu fehlt es auch an Kapital und passende Netzwerke.
            Auch für mich gibt es viele Menschen die mich unglaublich beeindrucken mit dem was sie wissen und verstanden haben.
            Sehr entgegenkommend wenn Sie unseren Austausch hier als “Brainstorming” einordnen, das mag es vielleicht sogar sein, nur ist diese Plattform nicht wirklich auf eine weltbewegende Basis gestellt…
            Übrigens: die Kaffeemaschine ist wichtigste Gerät aus der Automatisierungstechnik unserer Epoche, diese bedienen zu können, ist eine zivilisationserhaltende Fähigkeit.

          • Lieber ManFromEarth, gerade Thales von Milet wäre was für Sie. Vor seinem “Aufstieg” zur Philosophie war er Naturwissenschafter und Naturbeobachter.
            Mit dem notwendigen Kapital haben Sie Recht, ohne selbiges lassen sich große Projekte leider nicht verwirklichen. Einhergehend mit einer bereits erwähnten PRStrategie.
            Daher rührte auch immer meine Überzeugung, dass das Individuum selbst aus seiner (selbstverschuldeten) Unmündigkeit treten und sich emanzipieren muss. Kant hat das wunderbar theoretisch dargelegt. Lesen ist Pflicht. Daraus abgeleitet wird sich ein kritisches Betrachten des Seins entwickeln und uns alle vorwärts bringen.
            Es muss umfassend heller werden!

          • Lieber ManFromEarth, danke für die schon im Titel spannende Dissertation. Wird allerdings etwas dauern, bis ich dazu etwas sagen kann…
            Einstweilen kann es ruhig heller werden!

          • Ja, es ist nicht trivial und es braucht Zeit, mitunter auch zusätzlich Recherche, um sich in so ein Werk hinein denken zu können.
            Einfaches Alltagswissen ist da bei weitem nicht ausreichen.
            Ich bewundere Autoren die solche Werke erschaffen können, egal in welcher Zeitlichen Epoche….

          • Lieber ManFromEarth, hab jetzt die Arbeit im Eiltempo quergelesen. Werde sie aber in den nächsten Tagen nochmals in aller Ruhe studieren.
            Was mir aufgefallen ist, dass es sich um eine handwerklich, technisch sehr gut strukturierte, weit ausholende Arbeit handelt. Gäbe es die Studienrichtung, Technische Sozialökonomie unter Einbeziehung von Denkweisen, würde ich die Arbeit dort verorten. Der Verfasser agiert eher kühl, technisch, mathematisch. Er scheint mir (auch wenn er sich dafür hält) kein Philosoph zu sein. In einem philosophischen Diskurs wäre es möglich, seine Thesen in Verlegenheit zu bringen…
            Ich bitte Sie mich nicht falsch zu verstehen, es liegt mir fern, diese sehr respektable Dissertation zu verunglimpfen. Aber meines Erachtens ist dies keine philosophische Dissertation. Dass selbige aber zugelassen und wahrscheinlich auch sehr gut bewertet wird, ist ein Widerspruch, der in den Abläufen und Zuständigkeiten unserer Universitäten seinen Niederschlag findet. Über die ruinösen Zustände unseres “Bildungs”systems haben wir uns ja schon unterhalten. Auf der höchsten Ebene, den Universitäten, sieht es in Wahrheit nicht viel besser aus. Erfüllt man in den gewählten Studienrichtungen die (nicht immer sehr hohen) Formalstandards, sind die meisten Betreuer und Bewerter schon zufrieden und approbieren.
            Der Verfasser dieser Schrift scheint mit ein kühler, berechnender und formal sehr strenger Pragmatiker zu sein.
            Das ist mein erster Eindruck. Wenn es Sie interessiert, kann ich Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt eine validere Einschätzung nachliefern.
            Es muss immer heller werden!

          • Ihre Einschätzung ist ziemlich Umfangreich, faszinierend wie Sie auch die Verknüpfung in die Philosophie gesetzt haben, Daumen ganz hoch würde ich sagen.
            In der Tat wurde ich von einem etablierten Algebraiker und seit neuesten auch Philosophen, auf diese Arbeit hin gewiesen.
            Der Autor scheint mir sehr Erfahren im verfassen derartiger Arbeiten zu sein, zumindest weisen seine Graduierungen darauf hin.
            Über Zustände/Abhängigkeiten/Formalismen in Universitäten hab ich in den letzten Wochen, mit ober erwähnten, viele Stunden diskutiert, befremdlich was in den Zentren der Bildung so schräg läuft, schade eigentlich.
            Hab zwar in meinen jungen Jahre sehr viel Zeit an (Technischen) Universitäten verbracht, aber nicht als Student, hab Studenten bei Ihren Arbeiten begleitet, meist technisch, handwerklich und beratend, oft auch als emotionale Stütze. Hat wirklich Spaß gemacht.
            Dissertationen haben immer ein eigenes Flair das die verbreiten, die, mit denen ich beruflich befasst war, waren meist ziemlich technisch/chemisch aufgebaut, keine Spur von verschiedensten Betrachtungen und tieferen Ergründen des Hintergrunds, einfach nur spezifisch.
            Schöne Gute Nacht noch!

          • Lieber ManFromEarth, danke für Ihr feedback. Wie wir ja schon erörtert haben, werden die Gedanken, Ideen, Emotionen und weitere Wesenszüge, in der Verschriftlichung sichtbar. Natürlich lauern bei der Umsetzung immer kleine Falltüren, die das “Ergebnis” verfälschen, bzw. trüben können.
            Der Kern jedoch bleibt konstant. Ist man in der Lage zu lesen, erschließt sich einem vieles vom Gegenüber.
            Dieser Verfasser scheint auch ein Vielarbeiter zu sein. Darin liegt meines Erachtens aber (speziell in wissenschaftlichen Arbeiten) auch die Gefahr, das Wesentliche zu vernachlässigen.
            Nichtsdestotrotz hat er die Formalerfordernisse erfüllt, auch ist eine technische Intelligenz zu spüren. Wie gesagt, Philosoph ist er meiner Meinung nach keiner…
            Wünsche Ihnen noch eine gute Nacht. Auf dass es morgen wieder heller werden möge!

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