Fremdverschulden

Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ fragte nach, wie hoch Unfallschäden im Fuhrpark der Ministerien waren in den vergangenen vier Jahren. Drei Ministerien meldeten Versicherungsschäden.

Wien, 18. Juli 2022 | Nicht nur das Bundesministerium für Arbeit, sondern auch das Landwirtschaftsministerium meldeten in parlamentarischen Anfragebeantwortungen Unfallschäden an den zur Verfügung gestellten Dienstwägen. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) meldete auf die Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Hannes Amesbauer, dass es zu zwei Unfällen im abgefragten Zeitraum kam.

Keine Schuld des Arbeitsministeriums – Fremdversicherung zahlte

Beide Male durch Fremdverschulden, wie Kocher in der Anfragebeantwortung versichert. Über einen der Unfälle wurde im September 2021 in mehreren Medien berichtet. Damals kam es nach der Präsentation der neuen Arbeitslosenzahlen auf dem Weg zum nächsten Termin zu einer Kollision mit einem Lastwagen. Kocher blieb unverletzt, seine Generalsekretärin wurde leicht verletzt und musste ins Krankenhaus.

Kochers Ministerium antwortet auf die Anfrage zu den zwei Unfällen: „Die diesbezüglichen Reparaturen wurden seitens des Leasinggebers mit insgesamt € 23.305,65 beziffert und aufgrund des Fremdverschuldens in beiden Fällen durch die Fremdversicherung getragen.“

Landwirtschaftsministerium mit zwei selbstverschuldeten Unfällen

Auch das Landwirtschaftsministerium von Norbert Totschnig (ÖVP) meldet zwei Unfälle. Im Gegensatz zu Kocher allerdings durch Selbstverschulden. Die Schadenssumme im Jahr 2019 – somit vor Totschnigs Amtszeit – betrug gesamt 6.594,88 Euro. Das Ministerium für Landwirtschaft besitzt keinen eigenen Fuhrpark und greift im Bedarfsfall auf den allgemeinen Fuhrpark der Zentralstelle zurück.

Die bisher anderen abgefragten Ministerien meldeten keine Unfallschäden. Einzig das Gesundheitsministerium von Johannes Rauch (Grüne) teilt mit: “Das Glastor in der Einfahrt zum
Ministeriengebäude am Stubenring 1 wurde durch eine Windböe gegen das Fahrzeug gedrückt.” Selbstbehalt der Kaskoversicherung: 600 Euro.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk