Die deutschen Sozialdemokraten befinden sich seit der Wahlschlappe 2017 im Umfragetief. Der lange geforderte Umbruch läuft bis dato schleppend. Noch zehn Tage haben die Genossen Zeit, ihre neue Doppelspitze von der Basis wählen zu lassen. So wollen die Roten den Erneuerungsprozess beleben. Kann das gut gehen? ZackZack.at beleuchtet die gebeutelte Schwester der SPÖ.
Berlin/Wien, 14. Oktober 2019 / In zehn Tagen läuft die Frist ab: Die Parteibasis der deutschen Sozialdemokraten darf zum ersten Mal in der über 100-jährigen Geschichte ihre Spitze volldemokratisch wählen. Alle 425.630 Mitglieder dürfen zur Parteiurne schreiten. Zur Auswahl stehen sieben „Spitzenpärchen“ mit jeweils einer Frau und einem Mann.
SPD sucht seit Wahlschlappe 2017 nach rotem Faden
Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Partei unter Hoffnungsträger Martin Schulz etwa 20 Prozent bekommen und damit das schlechteste Ergebnis der Geschichte eingefahren. Die SPÖ lässt grüßen. Seitdem verliert die SPD eine Landtagswahl nach der anderen. Selbst SPD-Bastionen, wie der Stadtstaat Bremen, bleiben nur mit Mühe und Not rot. Wollen die Sozialdemokraten eine ernstzunehmende Kraft bleiben, muss sich schnell etwas ändern, so der Tenor unter vielen Mitgliedern.
Hackler vs. Bobos: Geht das noch zusammen?
Deshalb öffnete die Parteispitze nun den Prozess zur Wahl der neuen Doppelspitze. Eines erinnert dabei an die Grünen: Streng paritätisch besetzt sind die Spitzen-Duos aus jeweils einer Frau und einem Mann. Zudem scheint die Partei geteilt. Die „Hackler“-SPD scheint bei der Auswahl der Kandidaten nicht gerade gut vertreten zu sein. Stattdessen dominiert der linksliberale Bobo-Anteil. Kann das gut gehen? Gerade die hohen Umfragewerte der Grünen machen der SPD zu schaffen. Die urbanen, linksliberalen Wählerschichten wählen auch in Österreich immer mehr grün statt rot. Ob zum Beispiel das Duo Michael Roth, bekennender linksliberaler Europaminister, und die weniger bekannte Christine Kampmann, gegen die „Bobo-Grünen“ um Robert Habeck bestehen kann, ist fraglich. Allerdings sieht es bei den „Hacklern“ noch schlechter aus: Viele von den Arbeitern, die in der SPD mal ihre legitime Vertretung sahen, wählen vermehrt AfD, Linke oder aus Protest gar nicht. Dieses Phänomen kennt die SPÖ hierzulande, als sie 2017 150.000 Wählerstimmen an die FPÖ verlor. Es gibt kein antretendes SPD-Duo, das wirklich das Potenzial hätte, diesen Trend umzukehren.
Konkurrenz schläft, Neuaufstellung aber nicht ohne Risiko
Der Vorteil der SPD könnte sein, dass die unbeweglich wirkenden Unionsparteien ihre Neuaufstellung überhaupt nicht vorantreiben. Man stellt immer noch die Kanzlerin, das lähmt den Willen für eine Erneuerung. Dagegen hat die SPD mit sämtlichen Regionalkonferenzen in den vergangenen Monaten zumindest ihre Mitglieder mobilisiert. Allerdings: So richtig „zünden“ kann noch keines der Spitzen-Duos. Der bekannteste Kandidat, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, steht für viele Mitglieder eher für ein großes „Weiter so“. Alle anderen sind eher Kandidaten der zweiten Reihe. Das kann für den Prozess erfrischend wirken. Aber auch demotivierend für die Parteibasis, mangels Identifikationsgrad mit unbekannten Bewerbern. So oder so: Die Partei steht vor großen Herausforderungen, egal wie die Spitzenwahl ausgeht.
(wb)
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