Sonntag, Juli 14, 2024

Kurz’ Verzögerungstaktik vor dem Aus? Neos steigen aus Sondierung aus.

Aus Aus Aus. Paukenschlag: Nach der SPÖ kappen jetzt auch die NEOS die Sondierungsgespräche mit der ÖVP. Eintreten würde man nur noch in „echte“ Koalitionsverhandlungen. Damit erhöht sich der Druck auf den Noch-Altkanzler Kurz immens. Für die Grünen ergibt sich daraus indes eine komfortable Verhandlungsposition. Kurz muss handeln, will er nicht alle Felle davonschwimmen sehen.

Wien, 24. Oktober 2019 / Für den Noch-Altkanzler Kurz wird die Luft bei den Sondierungsgesprächen überraschend dünner. Nachdem die SPÖ schnell keine Lust mehr auf das oberflächliche Abtasten mit Sebastian Kurz hatte, ziehen die NEOS nun nach. Die Truppe um Meinl-Reisinger will nicht mehr sondieren! Die pinke Parteichefin erklärte im Anschluss an eine gut dreistündige Sitzung mit der Delegation der türkisen Volkspartei, dass die Gespräche für sie abgeschlossen seien.

NEOS erhöhen Druck, Grüne können sich freuen

ÖVP-Chef Sebastian Kurz bestätigte den Abschluss der Gespräche mit der „pinken ÖVP“ – bei den NEOS tummeln sich viele Ex-ÖVPler! Kurz möchte jetzt den Blick in Richtung Kogler-Truppe wenden: „Der Fokus liegt nun auf den Gesprächen mit den Grünen.“ Grotesk: Von Regierungsverhandlungen will der Noch-Altkanzler weiter nicht sprechen, obwohl die Grünen mittlerweile einziger Sondierungspartner sind!

Die Grünen befinden sich damit in einer immer komfortableren Ausgangsposition. Man müsse die Frage klären, ob es sinnvoll sei, mit einer Partei in Regierungsverhandlungen zu treten, mit der es viele inhaltliche Unterschiede gebe. War ihm das vorher nicht klar? Um das auszuloten, werde es noch Wochen brauchen, meinte Kurz, auch wenn er versicherte, aufs Tempo drücken zu wollen.

FPÖ in Lauerstellung: Will Kurz bewusst verzögern?

Kurz könnte sich bei seinen langatmigen Sondierungen verzocken, denn im Hintergrund lauert die angeschlagene FPÖ auf das Scheitern der Gespräche. Kurz muss nun liefern, um auch den Druck innerhalb der eigenen Partei nicht zu groß werden zu lassen. Laut Umfragen wünscht sich die klare Mehrheit der Österreicher eine Regierung noch vor Weihnachten. Wenn Kurz wirklich Wochen braucht, wie er sagt, so liegt der Schluss nahe, dass er die Verhandlungen bewusst zum Scheitern bringen will, um mit einer dann genesenen FPÖ einen zweiten Anlauf zu starten. Oder will er eine neue Regierung zumindest solange rausschieben, bis die anstehenden Landtagswahlen geschlagen sind?

Derzeit sind dies aber nur Spekulationen. Die NEOS haben jedoch ohne Zweifel einen Punktsieg im Taktik-Gipfel erzielt. Denn eigentlich wäre die ÖVP auf die NEOS mehrheitstechnisch überhaupt nicht angewiesen!

(wb)

Titelbild: APA Picturedesk

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