Opposition will Rücktritt von ÖVP-Tilg

Zerbricht Anti-Dornauer-Allianz?

Jetzt also doch? Seit fast 2 Monaten fordert SPÖ-Tirol-Chef Georg Dornauer den Rücktritt von ÖVP-Landesrat Bernhard Tilg. Bisher blockierten alle anderen Landtag-Klubs politische Konsequenzen – die Anti-Dornauer-Allianz formierte sich. Nun könnte diese bröckeln, auch die restliche Opposition will jetzt Tilgs Rücktritt.

Innsbruck, 11. Mai 2020 | Bisher trieb ausschließlich die SPÖ Tirol von Georg Dornauer die Aufklärung rund um den Tiroler Corona-Skandal voran. Doch dessen Forderung nach einer unabhängigen Untersuchungskommission wurde wochenlang verschleppt. Nun kommt aber auf anderer Front etwas in Bewegung: FPÖ, NEOS und Liste Fritz stellen einen Misstrauensantrag gegen ÖVP-Landesrat Tilg.

Dornauer wollte Rücktritt vor 2 Monaten

„Seitens der neuen SPÖ Tirol wurde bereits vor knapp zwei Monaten, am 17. März, der Rücktritt von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg und das rasche Ersetzen von Landessanitätsdirektor Franz Katzgraber gefordert. Unsererseits wurde dabei an die politische Eigenverantwortung und den politischen Anstand appelliert. Diese Forderung ist selbstverständlich bis heute aufrecht“,

sagte Dornauer in Reaktion auf die plötzliche Wende der Rest-Opposition.

ZIB2-Skandalinterview

Die Situation rund um das Coronavirus in Tirol habe das Fass, das bereits seit einem Jahr voll sei, nun zum “Überlaufen gebracht”, sagte Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider bei einer gemeinsamen Videopressekonferenz.

Mit dem Misstrauensantrag wolle man nun einen “völlig überforderten Landesrat von seinen Aufgaben befreien”, sagte sie und sprach das Skandal-Interview Tilgs in der “ZiB2” an, in dem er “elf Mal” beteuerte, dass die Behörden alles richtig gemacht hätten.

Auch FPÖ-Klubobmann Markus Abwerzger kritisierte Tilg scharf und sprach in der Causa Ischgl von einer “Chronologie des Schreckens, der politischen Untätigkeit, des Zudeckens und Vertuschens”. Tilg müsse als “Chef der Tiroler Gesundheitsbehörden” seinen Sessel räumen.

Schlechte Chancen

Dass der Misstrauensantrag erfolgreich sein wird, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Für die tatsächliche Abberufung Tilgs als Landesrat wäre eine Mehrheit nötig, die allerdings nicht in Sicht ist, weil die schwarz-grüne Koalition im Tiroler Landtag über eine Mehrheit verfügt. Aber um den Misstrauensantrag im Tiroler Landtag überhaupt einbringen zu können, sind FPÖ, Liste Fritz und NEOS auf die Stimmen aus dem SPÖ-Klub angewiesen.

Dornauer sieht eine “Panikreaktion der Restoppositon” und kritisiert nicht die türkis-grüne Landsregierung:

Meinerseits besteht seit Wochen kein Vertrauen mehr in die Führung der Gesundheitsbehörde des Landes. Meinerseits besteht aber auch kein Vertrauen in die Restopposition, die noch vor wenigen Tagen – und für jeden nachsehbar im Tiroler Landtag – gegen jede Aufklärung der Causa Ischgl aufgetreten ist und in Sachen Untersuchungskommission keinen einzigen brauchbaren Vorschlag zustandegebracht hat. Daher werden wir uns seitens der SPÖ den noch nicht einmal vorliegenden Misstrauensantrag zunächst sehr genau ansehen müssen, auf seine formelle Richtigkeit hin prüfen und dann in aller Ruhe besprechen, wie wir damit umgehen“,

so Dornauer. Bisher hätte es noch keine Kontaktaufname zur SPÖ Tirol gegeben.

Nach Wochen des Stillstands und schleppendem Ringen um eine Untersuchungskommission scheinen nun erstmals poltische Konsequenzen am Tiroler Horizont.

(ot/apa)

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Titelbild: APA Picturedesk

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