FPÖ sieht VdB bei Ibiza-Veröffentlichung involviert
Österreich rätselte übers Wochenende, was auf der FPÖ-Website „Tu es für mich“ am Montagvormittag veröffentlicht wird. Bei einer Pressekonferenz ließ FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, Christian Hafenecker, die Katze aus dem Sack. Thema war der Terminkalender des Bundespräsidenten.
Wien, 22. Februar 2021 | Die FPÖ sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Geschehnisse rund um die Veröffentlichung des Ibiza-Videos involviert. Als Indiz dafür sieht Christian Hafenecker, Fraktionsführer der Blauen im Untersuchungsausschuss, einen Kalendereintrag aus der Hofburg. Demnach gibt es – einen Tag vor Bekanntwerden des Materials – einen Termin mit dem Betreff “Gerücht” und den Namen der betroffenen Personen Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus.
Bereits in einem Interview mit dem “Standard” hatte der mutmaßliche Drahtzieher des Videos, Detektiv Julian H., berichtet, die Hofburg von der Aktionen unterrichtet zu haben. Der Information habe man aber keine Bedeutung beigemessen, hieß es damals aus der Präsidentschaftskanzlei. Der Kalendereintrag Van der Bellens erzählt allerdings Anderes: Ein für zwei Stunden anberaumtes Teammeeting am 16. Mai 2019 mit dem Präsidenten und zwei Mitarbeitern enthält den Betreff “Gerücht Sp./Süddt. zu Strache/Gud”. Auch der Kalendereintrag “Die Bombe platzt: Str + Gud in Ibiza” wirft für die FPÖ Fragen auf. Die Präsidentschaftskanzlei hingegen beteuert, der Termin wurde nachträglich in den Kalender eingetragen.
Fragen für VdB und Kurz
“Es werden Fragen auf den Bundespräsidenten zukommen”, kündigt Hafenecker nun aufgrund der neuen Erkenntnisse an. So wollen die Freiheitlichen Van der Bellen nun in den Ibiza-Untersuchungsausschuss laden, da dieser beim Ibza-Video offenbar “mittendrin statt nur dabei” gewesen sei. Und auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll ein weiteres Mal befragt werden. Zusätzlich will der FPÖ-Fraktionsführer auch Anzeigen wegen Beweismittelunterdrückung und Falschaussage im Ausschuss einbringen.
Präsentiert hatte die FPÖ ihre “Bombe” in einer Pressekonferenz, die zeitgleich mit dem Launch einer neuen – per Countdown angekündigten – “Enthüllungsplattform” stattfand. Unter der Domain http://tuesfuermich.at/ sollen auch weiterhin Erkenntnisse der FPÖ zum Ibiza-Ausschuss veröffentlicht werden. Aufgrund des geschürten Interesses war die Website zur Zeit des Launches vorübergehend nicht erreichbar.
(apa/bf)
Titelbild: APA Picturedesk
