Blümel: „Wollen, dass den Menschen in der Krise mehr Geld zum Leben bleibt!“

Wer braucht schon den Corona-Tausender? Finanzminister Gernot Blümel steigt auf die Gebührenbremse! Fünf Millionen sparen sich die Österreicher dadurch pro Jahr. Hochgerechnet auf jeden Einwohner sind das 0,56 Euro pro Jahr. Blümel: „Damit den Menschen mehr zum Leben bleibt.“

Wien, 08. März 2021 | Haben Sie auch schon die von Finanzminister Gernot Blümel veranlasste Gebührenbremse bei Reisepässen, Führerscheinen und Personalausweisen im Börsel gemerkt? Durch das Ausfallen der Erhöhung der Gebühren verzichtet der Staat auf fünf Millionen Euro pro Jahr. Seit 2011 verzichtete der Bund auf die Erhöhung, somit ergibt sich ein Gesamtvolumen von 70 Millionen Euro. Klingt viel? Nicht wenn man die Gebührenbremse auf die einzelnen Einwohner Österreichs umrechnet. Denn für die 8,859 Millionen Einwohner ergibt sich somit eine Pro-Kopf-Ersparnis von gerade einmal 56 Cent pro Jahr. Selbst wenn man kulant nur die Ersparnis für die 4,355 Millionen Erwerbstätigen in Österreich hochrechnet, ergeben sich bescheidene 1,14 Euro pro Kopf.

Blümel: „Wir wollen, dass den Menschen in der Krise mehr Geld zum Leben bleibt.“

Für die ÖVP ist die eher maue Ersparnis für die Österreicher jedoch ein Grund zum Feiern. Finanzminister Gernot Blümel argumentierte in der Mittags-ZIB am Sonntag: „Wir wollen, dass den Menschen in der Krise mehr Geld zum Leben bleibt.“

Danke, Herr Finanzminister
Mir bleibt jetzt wirklich "mehr Geld zum Leben"
in der Krise, ich brauche auch 1x pro Woche einen neuen Pass oder Führerschein#Blümel #ZiB 9.00 7.3.21 pic.twitter.com/8dHHvuWWr7

— Klecksa (@Anpatzer) March 7, 2021

Auch die ÖVP Wien unterstützte den Finanzminister per Aussendung. Die beiden ehemaligen nicht-amtsführenden Stadträte Wien Markus Wölbitsch und Manfred Juraczka loben den ebenfalls ehemaligen nicht-amtsführenden Stadtrat Blümel: „Die Aussetzung der Gebührenerhöhung ist in Pandemie-Zeiten genau das richtige und wichtige Signal von der Bundesregierung und Finanzminister Gernot Blümel. Die Menschen brauchen jetzt Entlastung, statt zusätzliche Belastungen.“

Zum Vergleich: Regierungswerbung 8,96 Euro für jeden

An einer Front geht die Bunderegierung jedoch deutlich legerer mit dem Steuergeld um. Am Wochenende wurde bekannt, dass die Regierung Kurz II die Werbe- und PR-Ausgaben drastisch erhöhte im Vergleich zu den vorherigen Regierungen. Gab man unter Kurz-Strache noch 44 Millionen pro Jahr aus, stieg dies unter Türkis-Grün auf 77 Millionen pro Jahr. Pro Kopf sind das 8,69 Euro pro Jahr. Aber immerhin spart sich der Durchschnittsösterreicher 56 Cent durch die Gebührenbremse.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk