Das ist ein Unterüberschrift
Was steckt hinter der türkisen Politik? Was treibt Kurz und seine Freunde an? Hunderte Seiten Textnachrichten vervollständigen ein Bild: So tickt türkis.
Thomas Walach
Wien, 12. April 2021 | Seit vier Jahren beobachte ich Sebastian Kurz und seine engste politische „Familie“ mit Argusaugen. In den letzten Monaten gewährten sie unfreiwillig tiefe Einblicke: Hunderte Seiten von Textnachrichten, die Kurz, Blümel und Schmid einander schrieben. Sie vervollständigen das Bild von dem, was sie antreibt, wie sie Politik sehen, wie sie Gesellschaft verstehen. Adorno hätte sich sicher gefreut, so etwas für seine „Studien zum autoritären Charakter“ auf dem Tisch zu haben. In diesem Text zum „türkisen Charakter“ geht es nicht darum, Kurz und Co. tiefenpsychologisch ausdeuten zu wollen – das wäre vermessen. Die Chats zeigen aber, wie die politischen Persönlichkeiten der Türkisen gestrickt sind. Sie helfen zu verstehen, wie und warum Kurz & Co. Politik machen, und sagen zu können: So tickt Türkis.
Schon das „Projekt Ballhausplatz“ hat es angedeutet, die Chats belegen es: Ein im engeren Sinne politisches Programm haben die Türkisen nicht. Ihr Ziel war, die Macht zu erlangen, nicht, sie auszuüben. Wer fragt, wie Gesellschaft nach zehn Jahren türkiser Politik aussehen soll, kann keine konkreten Antworten bekommen. Die Türkisen wissen es selbst nicht. Das Getriebe des politischen Alltags dominiert ihr Denken – Politics (Prozesse der Machtpolitik) statt Policy (politische Inhalte). Die Ausländerfeindlichkeit, die Kurz ins Kanzleramt trug, ist Pose, nicht Überzeugung. Als blutjunger Integrationsstaatssekretär hatte Kurz noch ganz andere Töne angeschlagen. Weder Kurz selbst, noch sein unmittelbares Umfeld haben in der Ausländerfrage eine Haltung. Sie benutzen Migranten nur als taktische Manövriermasse.
Postenschacher und Privilegien
Gleichzeitig sind Kurz & Co. getrieben von einer nebulösen Ideologie. Den Sozialstaat und öffentliche Daseinsvorsorge lehnen sie ab. Ihre Vorstellung von Gesellschaft ist kein Zusammenschluss politisch Gleicher, sondern eine Ordnung, die zwischen Vermögenden und Habenichtsen, Erben und Lohnabhängigen unterteilt. Sie glauben, dass Gesellschaft und Wirtschaft gedeihen, wenn man die Reichen nur machen lässt. Wer arm ist, soll nicht verhungern, darf aber keine Recht auf gleiche Teilnahme am Staat erwarten. An seiner Armut ist er schließlich selbst schuld. Das Parlament schätzen sie gering, haben ihm auch nie angehört. Nach seiner Abwahl wollte Kurz den Parlamentssitz, auf den er gewählt worden war, nicht annehmen. Das parlamentarische „Hickhack“ sage ihm nicht zu, erklärte Kurz. Es ist eine krude Mischung aus Ordoliberalismus und Ständestaatlichkeit.
Befeuert werden diese Vorstellungen vom sozialen Biotop im Hintergrund, den Bonellis, Gstöttners und Mei-Pochtlers. Alles Leute aus dem Business der großen internationalen Unternehmensberater, die den Türkisen erklären, wie die Welt funktioniert. Für Sozialismus und die Welt der urbanen Lohnabhängigen haben sie kein Verständnis, sondern nur Verachtung. Viele Maßnahmen – gerade in der Coronakrise – waren von der Sorge geprägt, dass sich ein Armer etwas erschleichen könnte. Den Reichen und den Mitgliedern der Familie stehen Postenschacher und Privilegien hingegen zu.
Kurz, Blümel, Schmid und Konsorten stammen aus kleinbürgerlichem Milieu. Sie bewundern Reichtum und die Reichen. Da wollen sie hin, da wollen sie dazugehören. Vom Lebensstil der Reichen lassen sie sich jederzeit blenden. Sie lieben es, in den Privatjets ihrer Gönner herumzufliegen, ihre Villen zu besuchen. Anstatt bloß zu schreiben: „Kann gerade nicht telefonieren“, schreiben sie: „Kann gerade nicht telefonieren, bin in Dubai“, oder „sitze im Flieger nach Washington“. Dass sie den Reichen bloß als Werkzeuge dienen, ist ihnen nicht bewusst.
Fehlende Herzensbildung
Die Türkisen sind nicht völlig un-, sondern halbgebildet. Ihre akademischen Leistungen – so vorhanden – sind bestenfalls mittelmäßig. Blümels Magisterarbeit über die Christliche Soziallehre ist ebenso brav wie uninspiriert, ein Oberstufenreferat, aufgeblasen auf 100 Seiten. Vor allem aber fehlt es allen an Herzensbildung. Es mangelt ihnen an Lebenserfahrung – erstaunlich für Männer in ihren Dreißigern, die so große Verantwortung tragen und so viel Kontakt mit Entscheidungsträgern in Europa und der Welt haben.
Doch dieser Mangel an Lebenserfahrung ist hier keine Frage des biologischen Alters, sondern der Bereitschaft, sich mit den Lebenswelten Anderer auseinanderzusetzen. Die rotzfreche Äußerung des Finanzministers, er habe noch nie sein Konto überzogen, spricht Bände. Die Türkisen können sich nicht vorstellen, was Menschen außerhalb ihrer Blase denken und erleben. Das hat auch mit der fehlenden Berufserfahrung zu tun: Von der Schülerunion über die JVP ins Ministeramt oder die Ministerialbürokratie, das ist die typische türkise Karriere.
Türkis und die Frauen
In ihrem Verhältnis zu Frauen sind die türkisen Freunde teils zutiefst verunsichert. Nicht umsonst findet sich keine einzige Frau im innersten Kreis. Sie begegnen Frauen oft mit übertrieben zur Schau gestellter Heterosexualität – einige Frauen berichten von plumpen Anmachsprüchen und Übergriffigkeiten. Im scharfen Kontrast dazu stehen die Frauen, die den Türkisen als Ratgeberinnen dienen: Bettina Glatz-Kremsner, Gabi Spiegelfeld, Eva Dichand, Antonella Mei-Pochtler. Durchwegs älter als sie selbst, wohlhabend, damenhaft und weltgewandt. Auf Augenhöhe sind Frauen aber niemals.
Kurz und sein Umfeld ertragen es nicht, mit Ablehnung oder auch nur Kritik konfrontiert zu werden. „Brandstätter hasst mich“, beklagt Kurz, als wäre das im politischen Geschäft eine relevante Kategorie. Deshalb bleiben sie unter sich, trauen sich nicht, in Austausch mit anderen zu treten. Aus diesem Grund meiden sie Live-Interviews wie der Teufel das Weihwasser, wollen in Formaten mit Publikumsbeteiligung nur mit handverlesenen Fragestellern konfrontiert werden. Als Resultat kennen die Türkisen nur zwei politische Kategorien: Freund und Feind. Obwohl sie es wohl nicht wissen, folgen sie damit exakt der Analyse des Politischen, die der rechte Theoretiker Carl Schmitt in den 1930er Jahren prägte.
Liebe und Angst
Das Bedürfnis nach Anerkennung treibt die Türkisen an. „Ich liebe meinen Kanzler.“ Äußerungen dieser Art sind ironiefrei, sind die Währung, die innerhalb der Familie zählt. Geliebt, bewundert und verehrt zu werden, ist das Ziel türkiser Politik. Weil sie gelernt haben, wie sie auftreten müssen, um genau das zu bekommen, wirken sie verführerisch. Macht bedeutet für Türkis vor allem, sich gegenüber anderen erhöhen zu können, nicht, bestimmte politische Vorstellungen durchzusetzen. Weil die Türksien weniger nach Gestaltungsmacht als nach Ansehen streben, sind sie für Kreise wie radikale Christen oder Vertreter des Großkapitals leicht steuerbar.
Das türkise politische Bewusstsein reicht über den Wunsch nach Ruhm nicht hinaus. Daher sind Kurz und sein Umfeld ständig gezwungen, ihr schwaches Blatt zu überreizen, einen politischen Stunt nach dem andern aus dem Hut zu zaubern. Die sprunghafte Pandemiepolitik zeigt das glasklar. Weil sie nur ein politisches Werkzeug kennen – die PR – ist jedes politische Problem ein Nagel. Die größte Angst der Türkisen ist, dass ihr Bluff auffliegt. Deshalb reagieren sie auf kritische Nachfragen mit Diffamierung und persönlichen Angriffen.
In all diesen Motiven für politisches Handeln ähneln sich Kurz, Blümel und Schmid. Auch wenn sie als Personen nicht austauschbar sind, haben sie, mit dem Psychoanalytiker Erik Erikson gesprochen, „gemeinsame Leitbilder von gut und böse“ gefunden. In politischen Schönwetterzeiten könnte diese Truppe lange an der Macht bleiben. Die Krise zeigt die Grenzen ihrer Handlungsmöglichkeiten jedoch überdeutlich auf.
Die Männer am Steuer der Republik sind nicht etwa böse, sondern unsichere Menschen. Kein Wunder, dass auch ihre Politik keine klare Linie findet, sondern sich stets danach richtet, wofür die türkise Familie laut aktuellen Umfragen hoffentlich geliebt wird.
Titelbild: APA Picturedesk
