ÖVP und Grüne im Clinch
Für Klimaschutzministerin Leonore Gewessler setzte es in der Pressestunde am Sonntag eine Überraschung. Fünf Stunden vor ihrem Auftritt wurde der Entwurf des Klimaschutzgesetzes von Zeitungen veröffentlicht. Die Koalition wirft sich nun gegenseitig den Leak vor.
Wien, 28. April 2021 | “Klimaziel erreichen – oder das Tanken wird teurer”, titelte die „Kronen Zeitung“ in ihrer Onlineausgabe am Sonntag um 6:05 Uhr. Inhalt des Artikels ist der Gesetzesentwurf zum Klimaschutzgesetz der türkis-grünen Regierung.
Steuererhöhungen bei Emissions-Überschreitung geleakt
Auffallend ist, dass nur ein spezieller Punkt aus dem Gesetzesentwurf thematisiert wird – und dieser erregt vor allem die ÖVP-Hälfte der Koalition. Bis 2040 soll Österreich Klimaneutralität schaffen, dazu werden jährlich Emissions-Höchstwerte festgelegt. Um folgenden Streitpunkt geht es in der “Krone”:
„In Paragraf zehn der aktuellen Version des Papiers steht nämlich, dass bei einer Überschreitung der Höchstwerte automatisch etwa Mineralölsteuer und Erdgasabgabe massiv erhöht werden, sofern die Politik zuvor keine ausreichenden Maßnahmen zustande gebracht hat.“
Wenn Österreich seine Höchstwerte überschreiten und die Politik keine ausreichenden Maßnahmen zustande bringen sollte, sollen die Steuern für Mineralöl und Erdgas um 50 Prozent steigen. Teuer werden verfehlte Klimaziele übrigens sowieso. Vergangene Woche präsentierte der Rechnungshof einen Bericht, wonach Österreich, wenn es die Klimaziele für 2030 nicht erreichen sollte, Strafzahlungen von bis zu neun Milliarden Euro durch CO2-Zertifikate drohen.
Seit 1990 hat Österreich jedes Klimaziel verfehlt. Während im EU-Durchschnitt die CO2-Emissionen um 24 Prozent zurückgingen, stiegen sie in Österreich um 1,3 Prozent seit 1990.
Fünf Stunden vor Gewessler-Auftritt veröffentlicht
Leonore Gewessler wurde von der Veröffentlichung überrumpelt: sie saß nur fünf Stunden nach dem Bericht in der ORF-Pressestunde. Ein eigenes Präsentieren des Entwurfes wurde der Klimaschutzministerin somit abgeschossen.
Laut “Standard” soll es das Leak zu gehörigen Verstimmungen in der Koalition geführt haben. Die Koalitionspartner wiesen sich laut der Zeitung gegenseitig die Schuld zu. Die Grünen vermuten die ÖVP dahinter, da Ministerin Gewessler in der Pressestunde vor allem zum Thema des “Krone”-Berichts, nämlich Steuererhöhungen bei Klimaverfehlungen, befragt wurde. Bei Türkis ist das ein großes Reizthema. Gewessler war deshalb nicht verwundert, wieso genau dieser Punkt an die Medien gespielt wurde: “Genau so macht man es, wenn man etwas verhindern will.” Jemand, der diesen Punkt verhindern wolle, sei scheinbar die ÖVP.
ÖVP: Wir waren es nicht
Die ÖVP rückte nach der Pressestunde aus und kritisierte den kleinen veröffentlichten Teil aus dem Klimaschutz-Gesetzesentwurf vehement. Nationalratsabgeordneter und WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf kritisierte in einer Aussendung „unpraktikable, ideologisch-motivierte nationale Alleingänge“ und „Verbote oder steuerliche Diskriminierungen, wo Alternativen fehlen“. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz äußerte sich am Montag dazu: er lehne automatische Steuererhöhungen ab. Die Türkisen bestreiten aber, das Papier, an die Medien gespielt zu haben.
Wer verbreitete den Entwurf sonst an die Medien? Die ÖVP-Theorie ist, dass das Klimaministerium den Entwurf selbst herausspielte. Das Ministerium habe einfach nicht bedacht, dass dieser Punkt so heftig in den Medien diskutiert werden könnte. Gleichzeitig relativierte die ÖVP jedoch die eigene Theorie, da so ein Entwurf in zahlreiche Hände gelange.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
Also wenn es die Krone veröffentlicht, dann war es die ÖVP…;))
Ist aber eh egal. Der Plan hätte auch so keine Freudensprünge ausgelöst.
Wie darf man sich das übrigens vorstellen? Man stellt ein Angebot für einen Auftrag, kalkuliert alle Kosten, und dann weiß man aber nicht, ob diese Kosten auch in ein paar Wochen bei Auftrags-Ausführung noch gelten werden oder sich verfielfacht haben?
Aber Planungssicherheit war eh gestern. Die haben schon die LDs & Co auf dem Gewissen.
Mit uns kann man es ja machen…..
LMAAA
Kurz und Co.streiten immer alles ab, ausser sie können glänzen mit irgendwas, weil was is eh wurscht oder blümig.
Wahrscheinlich war’s der Strache weil der hat ja die Kontakte über Ibiza zu den Brunnen der macht.
Wundern tut mich solang dieses Regime noch agieren darf, gar nix mehr.
Ich machs es auch so, wie sobotka vorschlägt, ich halte mich an keinerlei Wahrheiten, und wie aschbacher ignoriere ich grammatikregeln.
Soviel lächerlich keit wie die türkisen kann ich mit bestem Bemühungen nicht produzieren
Ich glaube ja das ihr euch alle irrt !!! Der Superbasti will nicht Steuererhöhungen wenn Ziele nicht erreicht werden sondern als Strafe für schlechte politische Arbeit 50% weniger an Steuergeld für Parteien, so ist dann eine effektive Arbeit gewährleistet.
Dr. Peter Pilz hat es in „Pilz am Sonntag“ vom 20.09.2020 perfekt zusammengefasst: Der Kurz geht im Umgang mit seinen Koalitionspartnern immer nach demselben System vor: „Heiraten, Umarmen, Aussaugen, Entsorgen.“ Jetzt treibt es der Kurz bei den Grünen halt auf die Spitze und haut ihnen eine Hacke nach der anderen ins Kreuz. Der Sprengmeister der Nation kann es sich schließlich nicht leisten, die dritte Koalition innerhalb weniger Jahre zu sprengen. Neuwahlen hätten aber zumindest einen Vorteil: Der lästige Untersuchungsausschuss, der sich mehr oder weniger zu einem reinen ÖVP-Untersuchungsausschuss entwickelt hat, würde damit abgedreht werden.
Heute ab 18 Uhr ist Heinz Mayer zu Gast im ZackZack Club-Talk!
Rechtsstaat und Pressefreiheit geraten in Österreich zunehmend unter Druck. Die Justiz ermittelt gegen Politiker, Minister und Kanzler antworten mit öffentlichen Angriffen.
Chefredakteur Thomas Walach spricht mit dem renommierten Verfassungsjuristen Heinz Mayer zum Thema „Ist der Rechtsstaat krank, sterben Pressefreiheit und Demokratie“.
Eine Club-Mitgliedschaft zahlt sich aus 🙂
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Guten Morgen Grüne..
Wacht ihr schön langsam auf?
Dem Bub is einfach nicht zu trauen…
Die ÖVP arbeitet mit > 300 Millionen Wahlkampfbuget an der Neuwahl. Und die (nicht sio hellen) Grünen haben das erlaubt. Geil.
Der Witz dabei ist, dass dieses Budget für die Regierung bereit steht, nicht für die ÖVP allein. Das dürfte den Grünen offenbar entgangen sein, sonst würden sie auch einmal eine PR-Offensive starten, Kante zeigen, Farb- und Typberatung in Anspruch nehmen, die Kameras einmal so positionieren, dass die Österreich-Fahne auch bei einem grünen Minister zu sehen ist und 1000 Dinge mehr.
Die Grünen sind einfach dumm und gefräßig.
Typisch bastrlmann: ich war das nicht.
Paaatzen sie mich nicht an.
Ich glaube eher das wird so werden wie in dem Film “Elysium” von 2013 mit Matt Damon!
Ein ausgezeichneter Film, der eine sehr realistische Zukunftsversion zeigt!
Hat sich die ÖVP nicht schon einmal selbst in die ÖVP gehackt, oder war es doch der Silberstein und die roten Netzwerke.
Vllt steht’s bald auf einer vom Soberl betreuten Wahrheitsplattform, oder ah, Entschuldigung, da hab ich was verwechselt…
Eine klassische Sabotage, mehr ist dazu nicht zu sagen.
Das die ÖVP einen Spitzel in Gewesslers Ministerium einschleust war klar. Als “wirtschaftsnahe” Partei. Gewessler war schließlich bei Global 2000. Gewessler ist keine Grüne die sich von Sigi Maurer was vorschreiben lassen muss um den “Koalitionsfrieden” zu wahren da werden jetzt die Fetzen fliegen.
Die ÖVP-Beamten dort werden sich ursprünglich gedacht haben: Jetzt kommt ein grüner Spitzel als Frau Gewessler daher, die wird sich noch wundern.
Kann schon sein, in Österreich gibts kein Ministerium das nicht schwarz ist, dafür haben die schon gesorgt.
Hoffentlich kaltnasse fetzen.
Genau. Stänkern und intrigieren, das können sie, sonst leider nichts.
Ich bin nicht Ihr Spiegel, lieber Bastelfan.
Hab den Artikel in der Krone gelesen. Darin stand aber auch, dass die Regierung vor Erhöhung der Spritpreise 3 Monate Zeit hätte Maßnahmen zu beschließen um die Klimaziele zu erreichen damit wäre dann auch die Preiserhöhung abgewendet. Weiters stand darin, dass verfassungsrechtlich verankert werden soll, dass einmal beschlossene Umweltschutzmaßnahmen nicht wieder rückgängig gemacht werden können. Eigentlich geht es damit darum, dass zukünftige Regierungen gezwungen sind am Klimaschutz dranzubleiben weil sonst die Bevölkerung automatisch zur Kasse gebeten wird. Somit wird automatisch Druck auf die jeweilige Regierung erzeugt. Echt genial. Daran hat die ÖVP natürlich keine Freude weil sie der Wirtschaft verpflichtet ist und versucht mit Hilfe eines reißerischen Krone Artikels die Bevölkerung dagegen aufzubringen…..und das scheint ihr zu gelingen.
Danke für die Ausleuchtung der „Problematik“. Ob der Schachzug „genial“ ist wird sich weisen. Für ein etwaiges Versagen der Politik -oder soll ich sagen der Wirtschaft- würde also die Auto fahrende Bevölkerung in Geiselhaft genommen werden. In den Augen des Stimmvolkes wären damit die Grünen als die Schuldigen identifiziert, die ja schon vor langer Zeit öffentlich kundtaten, dass der Liter Benzin eigentlich fünf Euro kosten müsste. Auch wenn dies sachlich gerechtfertigt wäre liesse sich das sowenig durchsetzen wie der aktuelle „Vorschlag“ solange nicht der öffentliche Verkehr -vor allem auf dem Land- ausgebaut würde und auch so lange nicht, solange sich auf den österreichischen Autobahnen kolonnenweise LKW´s mit Kennzeichen aus aller Herren Länder tummeln. Eine der österreichischen Bevölkerung dienende grüne Politik müsste lauten: Ausbau des öffentlichen Verkehrs am Land und Güterverkehr auf die Bahn. Alles andere verdirbt die Laune nachhaltig.
I sogs glei, i woars net. (SK)
Die ÖVP hackt und leakt sich selbst, wenn’s in ihren Kram passt.
… ist der FTP-Server in Frankreich eigentlich noch aktuell?
Hat irgendjemand die IP?
Welche Bilder wollens denn über den FTP senden?
Bei dem bisherigen Bildmaterial ist er glaube ich heißgelaufen.
… 😉 dachte da eher an Korrespondenz und (Gesetzes) Entwürfe, oder Powerpoint…
wä, das andere ist grauslich…
Naja, so genau weiß ich’s gsd eh nicht. War noch nie beim Ho. 🙈
…. allerdings…, wen da Audiospuren dabei währen….
Jetzt ist aber Schluss!
So schmerzresistent bin ich dann auch wieder nicht.
Bei der doppelten Buchführung hat man ja gemeint: “Mit hoher krimineller Energie wurden Daten abgesaugt, manipuliert und verändert rückgeführt”. Na, ich möcht’ jetzt net wissen, wie die Fotos im Relaunch aussehen… Des hat der net mehr derpackt…
Fernschredderung zum Opfer gefallen.
… Serverfarm abgefackelt…?
Das einzige, daß den Grünen einfällt ist Steuererhöhung. Wenn ich in Spitzenjobs fett kassiere, dann kenn ich mich auch nur in diesen Sphären aus. Bitte in ein Loch schmeissen und zuschütten. Die Regierung geht eh bald krachen.
Das stimmt nur nicht. Denn die Politiker können sich ja vorher einigen und auf dem Verhandlungsweg eine Co2-Reduktion erwirken. Es handelt sich um keinen Automatismus.
Das Ziel muss erreicht werden, will Österreich nach 2030 nicht bankrott gehen.
Wir sind bankrott
Wären wir bankrott, würden Sie das merken. An den Auslistungen von Produktgruppen.
Lesen sie meinen obigen Post….
Grüne Ideologie ist eben alternativlos. Mangels naturwissenschaftlichen Wissens kommen natürlich auch keine brauchbaren Vorschläge zur Lösung von Problemen, sofern es diese überhaupt gibt.
.. südlich von Graz gab es bis vor ein paar Jahren eine international renommierte Fa. welch Solartechnik herstellte. Diese wurde “zu Tode” gemoppt…
Wer sind die größten Hersteller von Solarzellen?
1. Shell
2. Exon
3. BP (British Petrol)
… könnte das was mit den Preisen zu tun haben….?
Solartechnik, Batterie/Kondensatortechnik, Sonne zu Wasserstoff, was passiert das in Ö?
Was macht der Staat in Summe?
… ein paar “Leuchttürme”, gestützt von der Petrochemie….🤬
so viel zu einem Bereich der “Naturwissenschaften”
Das Aufzählen verschiedener technischer Errungenschaften beseitigt aber nicht deren Probleme. Die zukünftige deutsche Kanzlerin, eine Expertin in Sachen Kobolt und Europa verenden lassen, speichert den Strom im Netz, so klug ist die.
… die Promovierte Physikerin A. Merkel sagte auch “Atomkraft ist sicher”…
Dann haben sie gleich etliche Mio. € in die Hand genommen um 10.000 Kohlearbeitsplätze zu sichern. In der selben Zeit sind 30.000 Solarabeitsplätze verloren gegangen. bzw. nach China abgewandert. Die “Technologieführer” sind jetzt nicht mehr in Deutschland…
Warum ausgerechnet Merkl den Ausstieg aus der Atomkraft verzögern oder verhindern wollte war mir auch immer ein Rätsel…
ganz einfach, die Dinger kann man nicht einfach abschalten, die müssen Abklingen, dauert mindestens 5 Jahre und braucht einen Haufen Energie.
Abbauen kann man die aber dann noch lange (30 Jahre) nicht.
Das Abbauen und dekontaminieren ist extrem aufwendig, kostet ungefähr so viel wie es in der Laufzeit eingespielt hat…., das jetzt zum Thema “Billig und Sauber”
Wer ist da mit dem mop dahergekommen?
…. Finanz, Betriebsprüfer, Umweltverträglichkeit, Arbeitssicherheit…..
Rausgekommen ist allerdings in keinem der reklamierten Punkte was….
Genau. Die lösungen kommrn von der türkisen industrie, vom bauernbund und vom maschinenring.
Die Giebelkreuzbank nicht vergessen!
Wenn – dann
Soweit ich gelesen habe, gibt es keine automatische Steuererhöhung. Das Ziel der CO2-Reduktion muss erreicht werden. Dazu müssen sich Bund, Länder, Gemeinden auf Vorgangsweisen einigen. Also unsere gewählten Politiker. Wenn sie das nicht schaffen, dann muss das Ziel dennoch erreicht werden.
Wer von automatischer Steuererhöhung spricht, hat offenbar kein Vertrauen in unsere gewählten Politiker, dass sie durch Verhandlungen das Ziel erreichen können. Er stellt ihnen von vornherein Unfähigkeit aus.
Im Gesetzesentwurf ist eine Notbremse eingebaut, die Wirtschaft und Automobilisten weh tun würde, WENN die Politiker Ziele verfehlen. Es würde zu einem Aufschrei kommen. Es würde also sichtbar werden, dass die Politiker ihre Arbeit nicht geschafft haben. Es ist eine Notbremse gegen die Unwilligen.
Hängt ganz von der nächsten Regierung ab,
Die ÖVP ist seit jeher die
KLIMAZIELE VERHINDERUNGSPARTEI.
Das wird die nächsten Generationen noch sehr viel kosten.
Und sollten sie nochmal Regierungspartei sein, wird die automatische Mösterhöhung sicher kommen , denn warum sollten sie arbeiten, wenn’s eh so eine einfache Lösung gibt, wie immer, die Bürgerinnen zahlen.
@Clinch:
Kern/Mitterlehner – Clinch mit Bastl
Mitterlehner – Clinch mit Basti
Kern/Kurz – Clinch mit Basti
Kurz/FPÖ – Clinch mit Basti, (wg. Kickl)
EU/Österreich – Clinch mit Basti
VfGH – Clinch mit Basti
WKStA – Clinch mit Basti
Investigative Journalisten – Clinch mit Basti
Kirche – Clinch mit Basti
Und jetzt die große Überraschung: Kurz/Grüne – Clinch mit Basti
Irgend jemand ist da toxisch…
Bsti: ich bins nicht.
Seit 1990 hat Österreich jedes Klimaziel verfehlt. Während im EU-Durchschnitt die CO2-Emissionen um 24 Prozent zurückgingen, stiegen sie in Österreich um 1,3 Prozent seit 1990.
Wie viel ist ÖsterARM an Einwohner gewachsen in den letzten 30!! Jahren?? Dank “Importe”???
Stand 1990 :7,723,954
Bevölkerungszahl Österreichs stieg auf mehr als 8,9 Millionen zu Jahresbeginn 2020
https://www.statistik.at/web_de/presse/122588.html
Noch fragen??
Völlig richtig, und keiner von den 1,2 Millionen will es im Winter kalt haben. Vielleicht sollte man den Klimajüngern da einmal die Heizung abdrehen. Mal sehen, ob sie dann mit ihren kalten Händchen immer noch klatschen.
doch, die werden klatschen denn, dann werden die Händchen warm!
Klimaschutz und warme Stube, warum soll das ein Gegensatz sein? Wir leben nicht mehr in den 80igern wo man meinte nur Kohle würde Wärme spenden. Halte ihren Post für wenig hilfreich sondern für polarisierend und einseitig.
„Klimaschutz und warme Stube“ müssen tatsächlich keine Gegensätze sein: es genügt sich warm genug anzuziehen und nur einen Raum -„früher“ war es die Küche“- zu heizen. Die Schlafzimmer bleiben kalt und zum Wärmen der Füsse dient ein heisser Stein. Es gibt genug Haushalte, die auch heute noch so leben und trotzdem haben wir eine Klimakrise? „Früher“ flog man auch nicht weiss nicht wohin in die Ferien, wenn man sich überhaupt Ferien leisten konnte, man ging auf Sommerfrische. Aber es gab und gibt genug Haushalte, die sich das nicht leisten konnten bzw. können. Wer weiss, wohin uns diese Krise hinführt. Ich denke, dass wir in vielen Bereichen umdenken müssen und wir müssen lernen uns wieder zu bescheiden. Glasflaschen statt Plastik, langlebige Kleidung statt letzter Modeschrei, Radfahren über Naturwege statt versiegelte (Strassen)flächen, Geschirr mitnehmen Fastfood-Checkpoint, die Liste lässt sich fortsetzen.
Seh ich auch so. Langfristig wir es uns nur weiterbringen wenn wir uns bescheiden. Weil haufenweise PV und Solaranlagen und Batterien aus seltenen Rohstoffen und Styropor an den Wänden ist sicher keine nachhaltige Lösung……..
Mir fehlt der Glaube, dass wir eine Umkehr schaffen. Windparks, Solaranlagen auf den Hausdächern… die Dämmungen der Hauswände… sie verdienen den Kaktus der Hässlichkeit. Aber man suche und finde einfach neue Technologien, die Wirtschaft muss schliesslich wachsen… wir als Gesellschaft haben vieles verlernt. Alles mögliche kaufen wir in Plastik verpackt. Niemand trägt sein gekauftes Obst, die Erdäpfel, die Nudeln in mitgebrachten Behältnissen nach Hause. Für´s Selbermachen haben wir „keine Zeit“. In den letzten 30 Jahren hat Ö den Turbo eingeschaltet, der traditionellen Landwirtschaft den Garaus gemacht. „Dafür“ verdichten sich die landwirtschaftlichen Böden unter den Landmaschinen, die so gross sind wie früher ein Autobus. Wir brauchen Platz. Heute muss es ein SUV sein, auch wenn darin nur eine Person sitzt. Höher, grösser, schneller, der schnelle, sichere Weg in den Abgrund. Und der Strom kommt aus der Dose. Atomkraft? Haben wir ja „nur“ eingekauft.
Da schließe ich mich völlig an. Der Verführungskraft von Kapitalismus & Konsumismus & der Illusion, mit technologischem Fortschritt alles lösen zu können steht wenig entgegen.
Ich bemühe mich zwar persönlich, dem individuell möglichst stark entgegenzusteuern, fühle mich aber immer wieder quasi in Geiselhaft des “Systems”.
Ist so. Der aktuelle Turbo sind die diversen elektronischen Erfordernisse um sich überhaupt noch „frei“ bewegen zu können. Man versuche einmal unter diesen Gegebenheiten „analog“ zu leben. Eine ziemliche Herausforderung.
Als der erste Fernsehapparat beim Wirten in der Gaststube aufgestellt wurde und die Leute aus Neugierde sich davor versammelten warnte mich meine Grossmutter: „Schau da nicht hinein, da drinnen sitzt der Teufel“. Man mag darüber lächeln aber sie spürte wohl, dass da ein (beängstigender) Wandel stattzufinden begann. Sie sollte auf eine gewisse Weise recht behalten. Ihre Felder liegen heute mehrheitlich brach.
Und nein, ich bin kein Querdenker. Ich muss nur zur Kenntnis nehmen, dass uns der Fortschritt mit grossen Schritten überrennt. Und ich habe einfach keine Lust mich überrennen zu lassen. Ich schätze mein ökologischer Fussabdruck ist schon sehr lange ziemlich klein. Einfach nur aus freiem Willen.
Für mich waren es vor über 50 Jahren die schon damals praktisch völlig mit PKWs zugeparkten Straßen in Wien, auf denen der Postbus, der mich vom Umland in die Stadt zur Schule brachte, die mir als erstes auffielen. Seit damals ist der Individualverkehr ständig an der Grenze zum Stau – und keine reale Verkehrsplanung hat ein praktikables zukunftsweisendes Konzept gefunden.
Bezeichnend ist auch ein kürzlich gehörtes Untersuchungsergebnis über die Motive, die Menschen dazu bringen, eine PV-Anlage fürs Dach anzuschaffen:
Die meisten tun es, weil in der Nähe bereits andere Leute welche haben.
Die meisten Menschen interpretieren anscheinend so ziemlich alles primär als Statussymbole.
Unbrkannter dillo.
Hahahaa
Gewessler leakt an die Krone (!) ein Papier, das sie am nächsten Tag in der Pressestunde erläutern will mit dem Plan, sich selbst zu überraschen. Hey Grüne, die Türkisen wollen euch mobben, bis ihr umfällt und dann mit staatstragender Miene Neuwahlen verkünden.
Gewessler geht einfach mit Maximalforderungen in die Verhandlung. Wenn sie schon mit einen faulen Kompromiss anfängt, kann es ja nichts werden. So verhandelt man.
Aber wer sich über die automatische Steuererhöhung beschwert. Fragt euch mal, wer die massiven Strafzahlungen bezahlt, falls die Klimaziele verfehlt werden. Da doch lieber gleich investieren und den österreischen Teil am Klimaschutz leisten, um beiden aus dem Weg zu gehen …
Ich würde keinen Cent bezahlen, solange es Umweltsünder gibt, die das zig-fache von Österreich verpesten und mit Garantie keine Strafe zahlen!