Atempause für Zivilisation

Nach elf Tagen Krieg mit 250 Toten und Tausenden Verletzten ist im Nahen Osten eine Waffenruhe in Kraft gesetzt worden. Noch ist nicht klar, wie lange sie anhalten wird.

Jerusalem, 21. Mai 2021 | In der jüngsten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und militanten Palästinensern ruhen seit Freitagmorgen die Waffen. Nach elftägigen Kämpfen trat um 02.00 Uhr Ortszeit eine von Ägypten vermittelte Waffenruhe in Kraft. In den ersten Stunden hielten sich beide Seiten an die vereinbarte Einstellung der Kampfhandlungen. Die Europäische Union bot bereits am Freitag ihre Unterstützung bei der Suche nach einer dauerhaften Friedenslösung an.

“Die Wiederherstellung eines politischen Horizonts für eine Zwei-Staaten-Lösung bleibt von größter Bedeutung”,

erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.

Die EU wolle dafür auch ihr Engagement innerhalb des wiederbelebten Nahost-Quartetts ausbauen. Dieses besteht aus den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen (UN). US-Außenminister Antony Blinken will in Kürze in die Region reisen, wie in Israel verlautbarte.

Waffenstillstand auf Bewährung

Das israelische Militär hob indes die Sicherheitsbestimmungen für die Bevölkerung im Süden des Landes wieder auf. Die Menschen im Gebiet an der Grenze zum Gazastreifen waren vom Raketenbeschuss der islamistischen Hamas und ihrer Verbündeten besonders hart betroffen. Allein am Donnerstag harrten sie die meiste Zeit des Tages in Luftschutzräumen aus. Grundsätzlich mussten sie sich auf Weisung der Armee gut elf Tage hindurch in der Nähe der Schutz bietenden Einrichtungen aufhalten.

Die Waffenruhe war am Vorabend vom israelischen Kabinett und von der Führung der Hamas in Gaza gebilligt worden. Beide Seiten warnten jedoch, dass sie hinfällig würde, sollte sich die Gegenseite nicht an die zugrundeliegende Vereinbarung halten. “Die Entscheidung, den Raketenbeschuss Israels wieder aufzunehmen, bleibt eine Option”, erklärte ein Sprecher der Kassam-Brigaden, des bewaffneten Arms der Hamas, im islamistischen Fernsehsender Al-Aqsa.

Verheerende Folgen

Im Gazastreifen strömten unmittelbar nach Inkrafttreten der Waffenruhe Tausende Menschen auf die Straßen. Inmitten von Ruinen machten sie ihrer Erleichterung über das Ende des Schreckens Luft. Sie zündeten Feuerwerkskörper, gaben Schüssen in die Luft ab und riefen “Allahu akbar!” (Gott ist groß!).

Die Folgen der in den letzten elf Tagen entfesselten Gewalt sind verheerend. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden bis zum Donnerstag 232 Palästinenser getötet, unter ihnen 65 Kinder und Jugendliche. 1900 Menschen erlitten Verletzungen. Bei den israelischen Luftangriffen wurden 1.800 Wohnungen und Häuser zerstört, darunter fünf Hochhäuser. Krankenhäuser wurden schwer beschädigt, Straßen ruiniert.

In Israel starben zwölf Menschen, mehr als 300 wurden verletzt. Die militanten Palästinenser schossen nach israelischen Angaben insgesamt 4.340 Raketen auf das Land ab. Rund 90 Prozent der Geschosse fing nach diesen Angaben das israelische Abwehrsystem “Iron Dome” ab. Erstmals erreichten Raketen in beträchtlicher Zahl auch die Küstenmetropole Tel Aviv, das Wirtschaftszentrum Israels. Der Konflikt war am 10. Mai mit dem Raketenbeschuss der Hamas auf Jerusalem eskaliert. Israel reagierte darauf mit massiven Angriffen im Gazastreifen.

Forderung zur Deeskalation von allen Seiten

In den Stunden vor der Verkündung der Waffenruhe hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas die Region besucht. Dabei stellte er sich erneut mit aller Deutlichkeit an die Seite des jüdischen Staats. Die Visite des deutschen Politikers war aber eher Begleitmusik zu den hinter den Kulissen verlaufenen Bemühungen zur Herstellung der Waffenruhe. Entscheidend war der Beitrag der USA, des wichtigsten Verbündeten Israels. US-Präsident Joe Biden erhöhte zuletzt den Druck auf den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, der die militärischen Kapazitäten der Hamas entscheidend schwächen wollte. Mit Blick auch auf das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung hatte Biden bereits am Mittwoch von Netanyahu eine “deutliche Deeskalation” verlangt.

Für die US-Politiker ist klar, dass die Waffenruhe allein noch keine Entschärfung der explosiven Lage in Nahost nach sich ziehen wird. In Kürze wird deshalb US-Außenminister Antony Blinken zu Gesprächen in der Region erwartet. Sein israelischer Amtskollege Gabi Ashkenasi schrieb am Freitag auf Twitter, Blinken habe ihn über seine Besuchspläne informiert. Es gehe dabei um eine Fortsetzung “unserer Diskussionen darüber, wie man regionale strategische Themen voranbringen kann, um Israels Sicherheit und die regionale Stabilität zu gewährleisten”.

Auch Papst Franziskus begrüßte die vereinbarte Waffenruhe.

“Ich danke Gott für die Entscheidung, die bewaffneten Kämpfe zu stoppen, und ich hoffe, dass die Wege des Dialogs und des Friedens beschritten werden”,

sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa im Vatikan.

Der Papst rief dazu auf, an Pfingsten für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu beten. Der 84-Jährige hatte in den vergangenen Tagen mehrfach ein Ende der Kämpfe gefordert.

Probleme noch nicht gelöst

Die Waffenruhe sei ein erster Schritt, löse aber die eigentlichen Probleme nicht, sagte indes der Direktor des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Matthias Schmale, am Freitag in Genf. “Es wird wieder ein Krieg ausbrechen, solange die fundamentalen Ursachen nicht angegangen werden.” Mit Blick auf die Lage vieler Palästinenser im Gazastreifen fügte er hinzu: “Wenn man einen Job hat, eigenes Geld verdient und selbst Essen kaufen kann, statt auf die UN zu vertrauen, dann ist man weniger geneigt, sich Gruppen wie der Hamas anzuschließen.”

(red/Agenturen)

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