Sonntag, Juli 14, 2024

Christian Kern packt aus: Nahm Kurz Befehle von Erwin Pröll entgegen?

Christian Kern packt aus:

Bei “Bussi Fussi” erzählte Ex-Kanzler Kern: Sebastian Kurz stimmte sich im Ministerrat per Handy mit NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll ab.

Wien, 22. Mai 2021 | Am Donnerstag war Ex-Bundeskanzler Christian Kern in der Talk-Sendung “Bussi Fussi” von Kommunikationsberater Rudi Fußi auf “Okto-TV” zu Gast. Kern sprach dabei erstamals darüber, wie der damalige Außenminister Sebastian Kurz sich in einer Ministerratssitzung mit dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll abstimmte.

Kurz verbringt im Parlament viel Zeit am Handy. Die im Plenum geäßerte Vermutung von SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried, Kurz würde das beliebte Handy-Spiel “Candy Crush” spielen, wurde zum Internet-Meme.

Einsager Pröll

In einer Ministerratssitzung zum Ausbau der Ganztagsschule stand für Kurz laut Christian Kern aber kein Candycrush auf dem Programm, sondern Erwin Pröll. Kern habe beobachtet, dass sich Kurz per Handy mit dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll bezüglich seiner Wortmeldungen im Ministerrat abstimmte. Bereits vereinbarte Maßnahmen seien auf diese Art torpediert worden.

Kern habe bei einer späteren Rede von “Leuten” gesprochen, die “mit ihren politischen Paten, ohne die sie kein Wort sagen dürfen, die Politik demolieren, die das Land braucht.” Das sei fälschlich als auf den ehemaligen niederösterreichischen Landesrat Wolfgang Sobotka gemünzt verstanden worden. Tatsächlich gemeint habe er Sebastian Kurz.

Der damalige ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner beschrieb später, was er als absichtliche Behinderung der Regierungsarbeit durch Kurz empfand. Dieser habe ihm offen gesagt, dass er die Regierung sprengen wollte. Übernehmen sollte das Mitterlehner – Kurz selbst wollte “unbefleckt” in Neuwahlen gehen. Mitterlehner weigerte sich. Die ihm zugedachte Rolle übernahm Innenminister Wolfgang Sobotka. Der verweigerte zum Beispiel seine Unterschrift unter einem gemeinsamen Arbeitsübereinkommen der Rot-schwarzen Koalition.

Die Strafe des Rechtsboulevards

Kern äußerte bei “Bussi Fussi” auch eine Vermutung über den Grund für die offen feindselige Haltung des Rechtsboulevards gegen ihn. Er habe als Kanzler vorgehabt, Regierungsinserate deutlich zu kürzen und überdies von Leserzahlen abhängig zu machen, anstatt den Boulevard stärker zu bedenken als andere Medien. Die Boulevardmedien hätten “entsprechend reagiert darauf, indem sie uns wirklich vorgeführt haben.”

Seinen Genossen in der SPÖ gab der Ex-Kanzler einen Rat mit: Die Türkis-Grüne Regierung sei nicht gut für das Land. Das Ziel müsse also sein, eine Alternative zuwege zu bringen. Doch dafür müsse in der SPÖ das Gemeinsame betont werden und nicht das Trennende.

(tw)

Die “Bussi Fussi”-Sendung mit Christian Kern

Titelbild: APA Picturedesk

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