OÖ-Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat im Herbst einen Wahlkampf vor sich. Kurz und Blümel sind beim Parteifreund nicht sehr willkommen.

Wien, 21. Juni 2021 | Am Wochenende hat sich der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer zum Landtagswahlkampf im Herbst geäußert. Stelzers Landes-ÖVP steht derzeit bei rund 38 Prozent in den Umfragen, sechs Prozentpunkte mehr als die Bundes-ÖVP in den Umfragen aktuell erreicht. Vielleicht ein Grund, warum Stelzer im “Kurier”-Interview auf Distanz zur Kurz-ÖVP ging.

“Rückenwind hat es schon einmal mehr gegeben”

Auf die Frage, ob er sich sorge, dass sich mögliche Anklagen gegen Blümel und Kurz negativ auf seinen Wahlkampf auswirken würden, antwortete Stelzer:

„Bei der Oberösterreich-Wahl geht es um die Frage: Wem trauen die Wähler zu, das Land in dieser herausfordernden Zeit zu führen? Was die Bundespolitik betrifft, da haben wir schon alle möglichen Schwankungen und Stimmungen überstanden. Aber ja, es stimmt: Rückenwind hat es schon einmal mehr gegeben.“

“Werden oberösterreichische Themen und Personen in den Vordergrund stellen”

Angesprochen darauf, dass kaum gemeinsame Auftritte mit dem Bundeskanzler im Wahlkampf geplant sind, sagte Stelzer zwar, dass er froh sei, „dass die ÖVP den Bundeskanzler stellt“, distanzierte sich jedoch auch von der Kurz-ÖVP: „In Oberösterreich sind wir die treibende Kraft. Wir haben uns nie verbogen oder umgefärbt, weil wir eine sehr klare Linie und Grundwerte haben. Wir werden die oberösterreichischen Themen und Personen in den Vordergrund stellen.“

Auf die Frage, ob der Kanzler bei einer Anklage zurücktreten müsse, hielt sich Stelzer bedeckt: „Der Herr Bundeskanzler hat klar gesagt, dass er nicht zurücktreten wird. Ich glaube ihm, wenn er sagt, dass es zu keiner Verurteilung kommen wird.“ Auf Nachfrage, ob er bei einer Verurteilung den Rücktritt fordere: „Ich glaube dem Kanzler und daran, dass es zu keiner Verurteilung kommen wird.“

Rüffel für Hanger und Wöginger

Zu den ÖVP-Angriffen auf die Justiz fand Stelzer erstaunlich scharfe Worte in den letzten Wochen. Im Interview erwiderte Stelzer: „Ich finde es erstaunlich, dass man das erstaunlich findet. Ich habe nur gesagt, was in der Verfassung steht und was ich persönlich lebe. Ich halte viel davon, die Verfassung und die Institutionen zu respektieren – auch, wenn es einmal nicht positiv ist.“

Die zwei ÖVPler Andreas Hanger und August Wöginger hatten die Justiz besonders scharf attackiert. Die beiden dürften sich von Stelzer etwas ausgerichtet bekommen haben. „Ich halte nichts davon, politisch gegen staatliche Institutionen zu agitieren. Und die Herrschaften, die das meinem Empfinden nach getan haben, die haben das auch von mir erfahren.“

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk