Ganz plötzlich
Plötzlich und überraschend ruft der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl Neuwahlen aus. Ende September wird gewählt. Seine erste Verfolgerin Elke Kahr (KPÖ) ist nicht überrascht.
Wien/Graz, 29. Juni 2021 | Via „Kronen Zeitung“ ließ der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Bombe platzen: Die steirische Landeshauptstadt wählt schon am 25. September 2021. Der frühestemögliche Termin wäre der 19. September gewesen. Damit wird die ÖVP-FPÖ-Stadtkoalition so schnell wie möglich abgeblasen. Die erste Verfolgerin des ÖVP-Bürgermeisters ist die Kommunistin Elke Kahr.
KPÖ ist Herausforderer Nummer 1
Sie ortet einen „Polit-Hick-Hack“ innerhalb der Grazer Koalition, auf den sie sich nicht einlassen wolle. Sie sei jedenfalls keinesfalls überrascht über den plötzlichen Wahltermin. „Nagl kann mich nicht mehr überraschen.“ Das Grazer KPÖ-Büro versichert ZackZack: „Wir sind bereit für die Wahl.“
Nagls Argument für den frühen Wahltermin? Corona! Bevor es im Winter „allenfalls wieder zu Einschränkungen kommen kann“, dürfte das Infektionsgeschehen bis Herbst stabil sein, schreibt das ÖVP-Stadtoberhaupt in seiner Aussendung. Durch den frühen Termin könne man die „Einschränkungen in Bezug auf die Ausübung des Wahlrechts für alle Bevölkerungsgruppen so gering wie möglich zu halten.“
Siegfried Nagl ist seit 2003 Bürgermeister der Stadt Graz. Doch aktuell sind die Umfragewerte für den Altbürgermeister schlecht. Auf 37 Prozent kam Nagl im Jahr 2017, noch fast doppelt so viele Stimmen wie die zweitstärkste KPÖ, die auf 20 Prozent kam. Doch mittlerweile liegt die ÖVP bei Umfragen nur noch bei knapp 30 Prozent, die KPÖ dagegen bei 25 Prozent.
Gegen „Politik in die falsche Richtung“
Außerdem ist Nagl nicht mehr der beliebteste Politiker der Stadt. Elke Kahr, von 2005 bis 2017 Stadträtin für Wohnbau und seit 2017 für Verkehr, ist beliebter: 60 Prozent der Grazer haben eine gute Meinung von der KPÖ-Chefin. Dem gegenüber stehen nur 20 Prozent mit einer weniger guten Meinung. Von solchen Werten kann Bürgermeister Nagl nur träumen: 55 Prozent mögen ihn, 39 Prozent allerdings nicht.
Der Grazer Politbarometer. Quelle: OGM/Februar Grafik: ZackZack
„Fast ein Drittel der Bevölkerung wegen Corona jetzt weniger Geld zur Verfügung als vor der Krise. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit machen sich bemerkbar. Und auch ich merke das Tag für Tag. Die Probleme, mit denen die Menschen zu mir kommen, werden immer größer. Es ist nicht leicht, dafür Lösungen zu finden, wenn die Politik in die falsche Richtung geht. Soziales darf nicht untergehen. Darum geht es in den nächsten Wochen in Graz. Dafür brauche ich ihre Unterstützung, auch am 26. September“
läutet auch Kahr per Aussendung bereits den Wahlkampf ein.
(ot)
Titelbild: APA Picturedesk