Dienstag, Mai 14, 2024

Ganz plötzlich: ÖVP ruft Grazer Neuwahlen aus

Ganz plötzlich

Plötzlich und überraschend ruft der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl Neuwahlen aus. Ende September wird gewählt. Seine erste Verfolgerin Elke Kahr (KPÖ) ist nicht überrascht.

Wien/Graz, 29. Juni 2021 | Via „Kronen Zeitung“ ließ der Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Bombe platzen: Die steirische Landeshauptstadt wählt schon am 25. September 2021. Der frühestemögliche Termin wäre der 19. September gewesen. Damit wird die ÖVP-FPÖ-Stadtkoalition so schnell wie möglich abgeblasen. Die erste Verfolgerin des ÖVP-Bürgermeisters ist die Kommunistin Elke Kahr.

KPÖ ist Herausforderer Nummer 1

Sie ortet einen „Polit-Hick-Hack“ innerhalb der Grazer Koalition, auf den sie sich nicht einlassen wolle. Sie sei jedenfalls keinesfalls überrascht über den plötzlichen Wahltermin. „Nagl kann mich nicht mehr überraschen.“ Das Grazer KPÖ-Büro versichert ZackZack: „Wir sind bereit für die Wahl.“

Nagls Argument für den frühen Wahltermin? Corona! Bevor es im Winter „allenfalls wieder zu Einschränkungen kommen kann“, dürfte das Infektionsgeschehen bis Herbst stabil sein, schreibt das ÖVP-Stadtoberhaupt in seiner Aussendung. Durch den frühen Termin könne man die „Einschränkungen in Bezug auf die Ausübung des Wahlrechts für alle Bevölkerungsgruppen so gering wie möglich zu halten.“

Siegfried Nagl ist seit 2003 Bürgermeister der Stadt Graz. Doch aktuell sind die Umfragewerte für den Altbürgermeister schlecht. Auf 37 Prozent kam Nagl im Jahr 2017, noch fast doppelt so viele Stimmen wie die zweitstärkste KPÖ, die auf 20 Prozent kam. Doch mittlerweile liegt die ÖVP bei Umfragen nur noch bei knapp 30 Prozent, die KPÖ dagegen bei 25 Prozent.

Gegen „Politik in die falsche Richtung“

Außerdem ist Nagl nicht mehr der beliebteste Politiker der Stadt. Elke Kahr, von 2005 bis 2017 Stadträtin für Wohnbau und seit 2017 für Verkehr, ist beliebter: 60 Prozent der Grazer haben eine gute Meinung von der KPÖ-Chefin. Dem gegenüber stehen nur 20 Prozent mit einer weniger guten Meinung. Von solchen Werten kann Bürgermeister Nagl nur träumen: 55 Prozent mögen ihn, 39 Prozent allerdings nicht.

Der Grazer Politbarometer. Quelle: OGM/Februar Grafik: ZackZack

„Fast ein Drittel der Bevölkerung wegen Corona jetzt weniger Geld zur Verfügung als vor der Krise. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit machen sich bemerkbar. Und auch ich merke das Tag für Tag. Die Probleme, mit denen die Menschen zu mir kommen, werden immer größer. Es ist nicht leicht, dafür Lösungen zu finden, wenn die Politik in die falsche Richtung geht. Soziales darf nicht untergehen. Darum geht es in den nächsten Wochen in Graz. Dafür brauche ich ihre Unterstützung, auch am 26. September“

läutet auch Kahr per Aussendung bereits den Wahlkampf ein.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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66 Kommentare

    • Der KPÖ-Gemeinderatsklub hat seit 2014 einen Betrag von 729.650,20 Euro an Unterstützungsleistungen an 4.373 in Not geratene Personen und Familien ausbezahlt, davon allein in den letzten 12 Monaten 194.210,25 Euro. Diese Unterstützungen sind Gelder, die zusätzlich zu den Unterstützungen aus den Polit-Bezügen ausbezahlt werden, denn die Not ist oft groß, es wird niemand abgewiesen….
      … die Türkisen hätten 100 mal mehr zu Verfügung.

  1. Wer in Österreich Kummerl wählt ist hier sicher im falschen Land oder einfach ein wenig naturtrüb, um es vornehm auszudrücken.

    • ….. sie sind wohl kein Grazer, die sehen das anders und recht haben sie da.
      Ohne die “Kummerl ” wäre Graz bestimmt schon pleite…
      Die Grazer haben so gar nichts, mit denen ihnen zugeschriebenen “Vorbilder”, zu tun..

    • Was sind dann Sie? Nicht so vornehm ausgedrückt, fehlen da viele Tassen im Schrank. Verstehe, dass die Grazer Frau Kahr und ihre Mitarbeiter wählen, wenigstens irgendwer der sich um die Sorgen normaler Menschen kümmert.

      • … ich verstehe Ihre Antwort nicht,,,
        Die Grazer Kommunisten sind die wirklichen Sozialisten der Stadt, mit persönlichem finanziellen Einsatz für die Menschen da. Nicht nur Geld wird gespendet, sondern auch Beratungszeit und Amtshilfe.
        Ihre Ideologien haben nichts mit den Diktatorischen Umsetzungen des Kommunismus in der Geschichte zu tun, das wollte ich oben auch sagen.
        Zu den Tassen, meine Sammlung ist nicht komplett, es fehlen noch sehr viele seltene Einzelstücke, Discounterware kann ich leiden nicht anbieten.

  2. Könnte man doch gleich mit der NR Wahl zusammenlegen und die schwarze Brut in die Wüste schicken.

  3. Herzallerliebstes ZackZack!!

    Bei so einer Wahlfrage bitte mindestens ein “keine davon” einfügen, und am besten gleich noch “MFG” dazu…..

    Wenn Ihr was für die Demokratie tun wollt, dann ginge das zB so.

  4. Wahlpanik….weil im Winter….
    Das gehört eigentlich verboten nur wegen Umfragewerte zu wählen….
    Der gehört zurückgetreten weil Schädlich und nicht vertretbar….

  5. Meine bescheidene wortspende dazu: eine Bekannte von mir, lebt im Murtal hat sich in knittelfeld an die KPÖ gewandt .. an Fr. Pacher (ich glaube so heißt sie).
    Meine Bekannte war mit der Miete zwei Monate im Rückstand… ohne viel fragen würde von der KPÖ geholfen, ohne Aufsehen, ohne langatmiges Ausfüllen von Formularen! DAS ist Hilfe! Ich denke Grazer und Grazerinnen haben es in der Hand, den präpotenten schwarzen die Grenzen aufzuzeigen!
    Alles ist besser als schwarz/türkis

    • Wer schnell hilft hilt wirklich!
      Doch nur weil jemand Geld verschenkt, diese gleich zu wählen. Ist das Grund genug?

      • Gute Frage!
        Eine Övp wählen die nur Ihr Klientel bedient, eine spö wählen die mit den schwarzen mitzieht (selber lange genug spö gewählt!) über grün rede ich gar nicht mehr seit die stinkefingerlady die große Lippe riskiert, eine fpö ist mir leider zu weit rechts und packelt auch bei jeder Gelegenheit mit schwarz ….

        Also, was bleibt?

  6. Den noch immer anhaltenden Hype um die KPÖ verstehe ich überhaupt nicht mehr. Die Taferl, Forderungen und Sprüche sind seit Jahren die gleichen, ändern tut sich gar nichts. Regieren wird die KPÖ wohl nie, weil man wohl Angst davor hätte sich bei stritten Entscheidungen erklären zu müssen. Damit fällt dann die Maske endgültig. Paktfähigkeit gibt es keine (schuld daran sind aber natürlich die anderen); ohne Proporzregelung wären die Kommunisten trotz Platz 2 in bedeutungsloser Daueropposition.

    Für meinen Teil werde ich der KPÖ keine Stimme mehr geben und mich wieder der SPÖ zuwenden. Mit Michael Ehmann gibt es nicht nur einen glaubwürdigen Sozialdemokraten an der Spitze und insbesondere das vorgelegte Verkehrskonzept der SPÖ sucht seinesgleichen.

    Die SPÖ für die arbeitenden Menschen, die KPÖ für die ganz Kleinen. Eine gute Mischung. Ich bin trotzdem Angestellter. Deshalb ist für mich klar: Diesmal wieder SPÖ. Da wird super gearbeitet und das gehört auch honoriert.

    • was die SPÖ im Moment leider für eine Deppenpartei ist, hat man am Sonntag gesehen.

    • Naja, ich beziehe mich schon auf die SPÖ Graz, nicht auf die Bundesebene. Da glaubte man es läuft rund, macht sich dann aber unnötig selbst das Leben schwer. Im Übrigen aber ein sehr sehr wichtiger Unterschied zwischen KPÖ Graz und SPÖ Graz: Die Anträge der KPÖ in Sachen Arbeitslosengeld und anderer grundlegender Dinge sind so “man möge dem Minister einen Brief schicken”. Die SPÖ kann solche Dinge auf allen Ebenen und in allen Gremien auch wirklich beantragen. Durchaus ein Pluspunkt für die SPÖ wie ich finde und auch die Erklärung warum sich die KPÖ in Wahrheit in einem politischen Vakuum befindet und damit auch irgendwo nutzlos ist.

      • Tja…Glauben ist alles.
        Man sieht, wie schnell wir Menschen vergessen.
        SPÖ halt fast alles der ÖVP abgenickt und mitaufgezeigt. Man könnte meinen, die haben ein stille Koalition 🙂
        Aber paßt schon.

    • Bin keine Grazerin , frage mich aber woher sie das haben, dass die SPÖ super gearbeitet hat? Nach meinen Informationen haben die immer mit schwarz gestimmt ….

      • Nein das stimmt so nicht. Die SPÖ Graz arbeitet wie ich finde sehr konstruktiv und legt auch konkrete Konzepte (graz2035 und ein tolles Verkehrskonzept) vor. Es ist sachlich einfach falsch, dass man in der Opposition “immer mit schwarz” gestimmt hätte, woher diese Falschinformation stammt kann ich nicht beurteilen.

        • Dann liegt es wohl daran, dass die spö grottenschlecht mit Menschen kommuniziert und nur mit internen Streitereien beschäftigt ist anstatt auf Wähler ehrlich und offen zu zu gehen

    • SPÖ für die arbeitenden Menschen – der Witz war gut, den muss ich mir merken.

  7. Da kann man Fr. Kahr nur einen guten Wahlkampf und viel Kraft wünschen. Sie hat sicher das Stehvermögen und die Erfahrung. Egal wie es ausgeht, ein Achtungserfolg ist auf jeden Fall drinnen. Für die Politologen steckt hier auch einiges drin. Das grüne Trägermaterial in den urbanen Schichten löst sich auf. So zu beobachten auch in Wien wo sich die NEOS trügerische Hoffnungen auf dieses Erbe machen.

    • Ich dachte, bezüglich schulsystrm wären die neos ok.
      Das wien beispiel überzeugt mich nicht.

      • Gerade was Bildung betrifft, versagen die Neos total. Wiener Lehrer gehen auf die Strasse gegen Wiederkehr.

  8. man kann nur hoffen, dass die övp die rechnung präsentiert bekommt und möglichst viele grazer kpö wählen.
    so wies grad ausschaut wirklich die einzig wählbare alternative.

    • Sehe ich nicht so. Ich denke in Graz sind außer FPÖ und ÖVP eigentlich alle Parteien ernsthafte Alternativen. So objektiv muss man schon sein.

  9. Die Probleme, mit denen die Menschen zu mir kommen, werden immer größer. Es ist nicht leicht, dafür Lösungen zu finden, wenn die Politik in die falsche Richtung geht. Soziales darf nicht untergehen. Darum geht es in den nächsten Wochen in Graz. Dafür brauche ich ihre Unterstützung, auch am 26. September.

    Eine Lichterscheinung der österreichischen Politik! Hat Maurer den Wählern im obigen Artikel eine symbolische Ohrfeige erteilt, richtet Elke Karl ihr Gegenüber auf, zwei Charaktere, die unterschiedlicher nicht sein können.

  10. Unglaublich wie viele Kommunisten es in Österreich gibt…………

    Und die KPÖ dürfte ja auch fürs Impfen sein.. Noch die was gegenteiliges gehört-diesbezüglich!!

  11. Alles Gute der KPÖ und der SPÖ. Was die Grünen betrifft, die haben sich, so viel ich von OÖ aus mitbekomme, im Feinstaub geplagten Graz nicht gerade mit Ruhm bekleckert, also für die Grünen 👎 und den Rest kannst eh vergessen, weil entweder total wirtschaftshörig oder menschenfeindlich oder beides.

    • Grün sind so grausliche Populisten und Machtgeil wie türkis….verlogen und verschlagen und obendrein die unfähigste überhaupt….zeigen in der Koalition das die GAR NIX KÖNNEN…ausser kriminelle schützen…

  12. Grazer, seid´s g´scheit und wählt dieses Mal KPÖ! Die momentan einzige Partei, die wirklich für die Bedürftigen da ist!

  13. Typisch ÖVP. Jetzt wo die Kriegskassen durch Großspender gefüllt sind, kann man so viel Wahlen machen bis man die Absolute hat. Reudig.

        • Legt ihn aufs Kreuz, den Gottesfürchtigen,
          und nagelt ihn fest…….;)))

          Worauf die Betonung liegt dürft Ihr selber wählen…..

          • …. das ist etwas zu Mittelalterlich wie ich finde, eine Woche Öffi fahren im Stadtgebiet wäre auch was….🚍

          • Aha, dann legen Sie die Betonung also auf “fest” und interpretieren es christlich…..;)))

          • Christlich….?
            Regelmäßige Kreuzigungen gibt es seit den 5. und 4. vorchristlichen Jahrhunderten.
            Um 1000 v. Chr. erlebte diese Hinrichtungsmethode ihre erste Hochphase.
            … nett ist es trotzdem nicht…
            “fest” sammeln für die vielen Bedürftigen könnte er…

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