Der Ibiza-U-Ausschuss kämpft in seiner letzten Woche mit erheblichem Zeugenschwund. Am Mittwoch gibt Alma Zadic ein Solo, am Donnerstag kommt der Kanzler.

Wien, 29. Juni 2021 | Der Ibiza-Untersuchungsausschuss startet am Mittwoch in seine letzte reguläre Woche. Diese ist von einem regelrechten Zeugenschwund geprägt. So ist die einzige Auskunftsperson am ersten Tag Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Tags darauf wird Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wieder befragt. Der ehemalige FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat sich wegen eines Bootsunglücks in Kroatien entschuldigen lassen. Er könnte am 15. Juli, einem Ersatztag, aussagen.

Zadic-Solo

Ihr Solo bestreitet Zadic deswegen, weil alle weiteren geplanten Auskunftspersonen an diesem Tag abgesagt haben. So war vor ihrer Befragung eine Mitarbeiterin aus ihrem eigenen Kabinett geladen, die sich allerdings krankgemeldet hat. Auch der ehemalige Casinos-Vorstand und SPÖ-Politiker Dietmar Hoscher wird wegen einer Erkrankung wieder nicht kommen. Alle drei Auskunftspersonen waren von der ÖVP geladen worden.

Allerdings sagte auch der angefragte Bernd Pichlmayer, der in Gernot Blümels (ÖVP) Kabinett in dessen Zeit als Kanzleramtsminister tätig war, ab. Er hat sich entschuldigen lassen, da er sich im Urlaub befinde.

Am Donnerstag wird jedenfalls Kanzler Kurz aussagen müssen. Mit ihm konnte sich er U-Ausschuss noch auf einen Termin einigen, da auch er sich zunächst zierte. Es ist die zweite Befragung des Kanzlers. Schon vor etwa einem Jahr war er in den Ausschuss geladen worden. Die Befragung führte zu Ermittlungen aufgrund mutmaßlicher Falschaussage. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Schmid unerreichbar

Danach hätte eigentlich sein einstiger Vize Strache kommen sollen, der sich aber wegen eines Aufenthalts im Ausland entschuldigen ließ – bekanntlich war er laut eigener Aussage in ein Bootsunglück involviert. Aber auch Straches möglicher Ersatz, der Generalsekretär im Bundeskanzleramt, Bernd Brünner, hat wegen Urlaubs abgesagt.

Vor Kurz wäre am Donnerstag Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid geladen. Doch er ist weiterhin unerreichbar und war schon vergangene Woche nicht zu seinem Termin erschienen. Möglicher Ersatz ist eine ehemalige Kabinettsmitarbeiterin im Justizministerium der Übergangsregierung unter Ressortchef Clemens Jabloner. Eine Zusage gibt es hier aber auch noch nicht.

Ob Straches Entschuldigung anerkannt wird – zumal Strache nun doch offiziell ausreisen darf – müssen die Fraktionen entscheiden. Ebenso, ob er für den Ersatztag am 15. Juli (letzter U-Ausschusstag) – wie er es selbst vorgeschlagen hat – geladen wird.

(ot)

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