Freitag, April 12, 2024

Kurz, Löger, Blümel, Bonelli: Das Geheimpapier

Das ist ein Unterüberschrift

Vier ÖVP-Spitzenpolitiker brüteten im Jänner 2019 offenbar über einem Geheimplan zur ÖBAG. Ein Foto verrät sie nun. Für Kurz wird es in Sachen Falschaussage eng.

 

Wien, 29. November 2021 | 08. Juli, 09:00 Früh. Für Ex-Finanzminister Hartwig Löger beginnt in der Dampfschiffstraße im 3. Wiener Gemeindebezirk ein langer Tag. Dort hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ihren Sitz. Die Ermittler konfrontieren Löger mit einem neuen und brandheißen Beweismittel.

IT-Experten der WKStA haben auf Lögers Handy das Bild eines brisanten Dokuments gefunden. Als die Ermittler Löger das Foto zeigen, sagt er, dass er es nicht kenne. Dann legt der Staatsanwalt dem Ex-Minister die Metadaten der Datei vor. Sie beweisen: Löger selbst hat das Foto am 14. Jänner um 16:06 aufgenommen. An diesem Tag war Löger bei einer Besprechung im Kanzleramt. Mit dabei: der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz, dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli und Kanzleramtsminister Gernot Blümel. Das geht aus Lögers eigener Aussage und Chats mit Thomas Schmid hervor. Sehr wahrscheinlich lag das Dokument, das Löger fotografierte, also vor den vier ÖVP-Spitzenpolitikern, die im Kanzleramt zusammensaßen, am Tisch.

Der Plan im Kanzleramt

In dem Plan wird festgehalten: Der Vorstand der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert. Und: Der Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft wird durch die ÖVP nominiert.

Der neue Beweis ist schwerwiegend, hatten doch Kurz und Bonelli stets abgestritten, mit Vorstandsbesetzungen in der ÖBAG zu tun gehabt zu haben – auch unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Kurz hatte dort erklärt, zuständig sei alleine der Aufsichtsrat gewesen. Er, Kurz, habe keinen Einfluss gehabt. So sagte der damalige Kanzler bei seiner Befragung durch NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper:

Krisper: Haben Sie auf die Bestellung Schmids zum Vorstand der ÖBAG Einfluss genommen oder zumindest versucht, auf die Bestellung Einfluss zu nehmen?

Kurz: Die Entscheidung über die Bestellung liegt beim Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat hat diese Entscheidung getroffen; und ich habe vorher schon beantwortet, dass ich den Thomas Schmid für qualifiziert erachte und dass ich auch informiert war, dass er sich bewirbt, und dass ich danach informiert wurde, dass die Bewerbung gut gemacht wurde und er auch bestellt wurde.

Krisper: Auch auf den Aufsichtsrat kann man Einfluss nehmen. Demnach: Beantworten Sie bitte meine Frage, ob Sie versucht haben, auf die Bestellung Einfluss zu nehmen!

Kurz: Ich habe nicht den Aufsichtsrat beeinflusst. Der Aufsichtsrat ist in seiner Entscheidung frei.

In Sachen Besetzung des ÖBAG-Vorstands ermittelt die WKStA gegen Kurz und Bonelli wegen Falschaussage. Die Staatsanwaltschaft glaubt Kurz nicht, dass er nichts mit der Bestellung seines Freundes Thomas Schmid zum Vorstand zu tun hatte. Mit dem Foto Lögers haben die Ermittler einen starken Beweis für ihre Ermittlungen in der Hand. Sebastian Kurz und Hartwig Löger waren telefonisch nicht erreichbar. Bernhard Bonelli verwies auf eine Sprecherin, im Büro von Gernot Blümel ersuchte man um eine schriftliche Anfrage. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

(tw)

Titelbild: APA Picturedesk

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119 Kommentare

  1. Würd sagen ein Handfester Beweis. Da werdens wieder schwitzen die Türkisen, der Hanger und Gerstl basteln schon an ihren Gegenbeweis, dann gibt’s wieder was zu lachen

  2. Upppsiiiii…… wer derschlogt des nun? Ein Fall für Alma?

    Sonst wird es sehr sehr eng werden….

    • Die alte nun neue Stellvertreterin vom Pili natürlich
      (Natürlich auch erst wieder nach einer Anweisung dazu…)

  3. Der Inhalt dieses Faksimiles fügt sich doch völlig schlüssig in die Chats des “Aufsichtsratssammlers” Schmid, der seine Aufgabe darin sah “steuerbare” Aufsichtsräte zu sammeln.

    Nur so konnte Kurz Schmid im Gegenzug versprechen: “Kriegst eh alles, was Du willst.”
    Und Blümel untermauern: “Schmid AG. Fertig!”

    (Es gilt die selbstredende Unschuldsvermutung für die notorisch Genannten.)

  4. DAs Foto ist auf dem Handy und der Besitzer kennt es nicht.
    So eine Verschwörung aber auch, sogar das pöhse Handy ist mit dabei ?

  5. Das zeigt wieder, welche Versagertruppe die ÖVP ist. Es geht nur um Posten verteilen und Steuergeld aus Österreich verschwenden. Die Pöbel und Tiere sollen verrecken. Schön brav weiter am Kurz festhalten, ihr macht das genial. Er ist euer Anker und jeder weiß, das der Anker am Meeresgrund liegt. Er soll auch die schwarzen Versager runterziehen. Wenn sie nicht einstellig werden, dann vielleicht nicht mal die 5 % Hürde schaffen. Weiter so.

  6. Da werden sich einige wünschen Kurz niemals kennengelernt zu haben…

  7. Löger sagte, er habe nichts gelöscht. Die WKStA stellt ein relevantes, jedoch gelöschtes Foto wieder her. Hat Löger dann auch noch “Unterdrückung von Beweismitteln” am Hals? Ich könnte da nicht mehr durchschlafen…

  8. Ist ihnen da ein Fehler unterlaufen !
    Der Zettel war Bestandteil des Koalitionsvertrag zwischen ÖVP, FPÖ und ist längst bekannt.
    Wo ist der Geck ?

    • Ihnen fehlen zwei Jahre in der Timeline. Oder 0checker? Unschuldsvermutung.

    • Wer hat den “Zettel” ausgearbeitet? Auf der Abbildung sind die Punkte 10 und 11 zu sehen. 1 bis 9 und 12 bis? fehlen. “Zettel” ist die Untertreibung des Tages. Es ist eine Broschüre.

      Die Postenschacherbroschüre war Bestandteil des Koalitionsvertrages? DAS war der Side-Letter? DER Side-Letter, den es laut FPÖVP nie gegeben habe?

      Nun, wenn diese Broschüre also tatsächlich Bestandteil des Koalitionsvertrags war, dann war diese Broschüre auch Verhandlungsthema und ging somit noch über die vier im Bericht Genannten hinaus. Also mussten an die 20 Personen von diesen Postenwünschen des BK gewusst haben, ergo haben beim Untersuchungsausschuss an die 20 Personen die Unwahrheit gesagt. Das ist natürlich schon Bombe, wenn man bedenkt, dass dort die Wahrheitspflicht gilt.

      Da Sie näheres wissen dürften, nehme ich an, dass es stimmt, dass diese Broschüre Bestandteil des Koalitionsvertrags war. Ich bitte um die Veröffentlichung der gesamten Broschüre.

      • Wahrlich eine Bombe!
        Da wäre noch interessant zu wissen, welche Personen von der FPÖ hierzu im U Ausschuss befragt wurden, aber welche hier wissenden Personen natürlich übehaupt?

    • Geck : Eitler (junger) Mann mit auffallend modischer Kleidung und auffälligem Benehmen, Dandy, Stutzer

      Ja,wo issa denn der Geck? Man weiß es nicht,im Waldviertel bei der Oma,oder in Wien bei der Mama,oder bei einer blonden Dame,die grade ein Kind gekriegt hat.

      Mh,,,, Fragen über Fragen.

    • geck oder gag, das ist die frage.
      diese regierung ist ja wirklich ein sammelsurium von gecks.
      oder gacks?

  9. Türkise Familie „Anerkennung als Religionsgemeinschaft“
    Die Vorteile der Gründung einer Religionsgemeinschaft liegen auf der Hand:
    – Mit „Sebastian dem Gesegneten“ existiert bereits ein Prophet
    – In den zahlreichen Pressekonferenzen sprechen die Medien öfters von Verkündigungen
    – Der engere Kreis der Familie könnte als Apostel auftreten
    – Der verbleibende Rest der ehemaligen Wähler ( 15 %) wären seine Jünger
    – Eine Beleidigung oder sogar Anklage würde niemand mehr wagen
    – (Gotteslästerung).
    – Spenden an Sebastian für seinen Anwalt könnten von den Jüngern steuerlich abgesetzt werden.
    – Die vielen Sünden könnten mit einer einfachen Beichte erledigt werden
    – Für den Pöbel wäre vielleicht die Einführung von Ablässen, wie im Mittelalter vor M. Luther denkbar

  10. Natürlich wissen wir alle, wie es gelaufen ist. Ohne OK des BastiBoy geht und ging nichts, das ist schon klar. Mich überraschen allerdings die Jubelrufe und Freudenausbrüche der Poster, die allen Ernstes meinen, daß damit den BastiBoys ein Strick gedreht werden kann. Der brave Jurist ist sich im klaren darüber, dass ohne Vorsatznachweis die Suppe sehr dünn und nicht zu verkaufen ist. Und wer will (ohne Kronzeugen) einen Vorsatz nachweisen? Spätestens wenn der Akt der WKStA im Justizministerium beim Weisenrat eingelangt ist, wird das Verfahren “daschlogn”. Das skurrile dabei ist, dass der BastiBoy über den Ablauf schon in Kenntnis gesetzt worden ist…
    Gute Nacht Österreich!

  11. Die Vermeidungs- und Verzögerungstaktik wird nicht ewig funktionieren.

    • Nein, aber was kommt nach der Pflichtimpfung als Ablenkung noch ? Die Zwangsimpfung ?
      Zutrauen würd ich´s denen.

  12. Tralala,
    die linken Zecken sind hartnäckig. Gell Pilnacek. Aber Madame Asspic wird wieder ausrücken müssen und wiederhergestellte Fotos und Dateien als rechtswidrig zu bezeichnen.

    Gibts auch noch einen Kasperl der ein neuerliches “Entlastungsgutachten” natürlich gegen gutes Geld erstellt?

  13. Die Wahrheit zu sagen, das liegt der ÖVP UND grundsätzlich vielen Politikern nicht. Es wäre im Untersuchungsausschuss jedenfalls besser gewesen davon EINMAL gebraucht zu machen, denn wer bei einer Falschaussage ertappt wird, kann/wird verurteilt werden. Wir leben in einer Zeit, in der all dies zum Vorschein kommt und noch mehr. Viele Spaß wünsche ich jedenfalls auf der Anklagebank. Dort gehören nämlich viele von euch hin !!!

  14. Da nützen die Glückwunschgrüsse , Sie sind der schönste Kindes Vater etc.auf FB auch nichts mehr……game over….

    • Die Familie oder Netztwerke antworten…
      So eine türkise Blase ist schon anstrengend…

    • Schönheit liegt im Auge des Betrachters. Bei Basti eilt der schlechte Ruf voraus und ist damit ein Kotzbrocken, an den man am liebsten vorbeilaufen und ignorieren möchte. Ich zumindest.
      A hinterfotzige Visage in meinen Augen.
      Getoppt von Edtstadler, die hat den verschlagensten Blick überhaupt .

  15. Großer Aufruf via Pressekonferenz: Bei der ÖVP ist „nichts mehr da“…

    Alle Kalendereinträge, Dokumente gelöscht, aber Bilder vergessen ;-)) Wenn man bedenkt, wieviel Gigabyte an Daten gemessen an den Zufallstreffer vernichtet worden sind, kann man das Ausmaß an Korruption dunkel erahnen.

    Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!

  16. Die Unschuldsvermutung muss ganz schön Kreuzweh haben, bei der Beanspruchung durch die ÖVPler 🙂

    • Sobald ich “es gilt” auf meinem Handy eingebe, ergänzt mein Algorithmus automatisch mit “Unschuldsvermutung”.

      Dieser Algorithmus nennt sich österreichische Innenpolitik ;-))

      • Mir hat immer noch keiner klar definieren können, warum das nicht “Schuldvermutung” heißt, wenn gegen jemand ermittelt wird. Aber ich bin ja nur ein einfacher Bergvölkler.

        • Den Begriff der Schuldvermutung gibt es ja auch. Natürlich vermutet der Staatsanwalt eine Schuld bei einem Beklagten. Unschuldsvermutung bedeudet ja nur, dass sie niemanden beschuldigen dürfen, solange seine Schuld nicht bewiesen ist. Vermuten dürfen wir alle, nur halt leise. 😉

  17. Sebastian Kurz und Hartwig Löger waren telefonisch nicht erreichbar. Bernhard Bonelli verwies auf eine Sprecherin, im Büro von Gernot Blümel ersuchte man um eine schriftliche Anfrage. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

    Denen geht das Arsch auf Grundeis….
    Muss das Blümchen wieder schuldige suchen….

  18. Alles was wir bis jetzt wissen reicht für anklagen und die würden schon längst auf der Anklagebank sitzen….und die Politkkarriere dieser Bande wäre schon längst beendet …
    Nur durch die korrupte Justiz ist so ein irrsinn möglich….
    Frau Zadic, wie länge sehen sie noch zu wenn die Justiz mit ihre Staatsanwälte und Richter verfahren einstellen, oder verfahren daschlong….
    Wie lange sind sie noch die schützende Hand der kriminellenn Politiker…

    • Nur der Hausverstand reicht nicht für eine Anklage. Für alle Bewohner in Ö ist das unabdingbar wichtig. Ich bin jedenfalls froh dass es so ist. Selbstverständlich haben die in diesem Zeitraum noch Möglichkeiten Beweise zu vernichten. Aber es wird noch genug übrig bleiben.

  19. OMG.
    Und als Ablenkung dauert der LD noch länger und es gibt wieder eine Mutation ?
    Und Schuld ist natürlich der Bote 🙂

    • Nein. Lt. Politik die Ungeimpften.
      Auffällig ist mMn schon, dass ausgerechnet in Tirol die neue Mutante zuerst aufgetaucht ist. Auch letzten Winter war es ein Tiroler von der Südafrika Reise, der eine neue Mutante eingeschleppt hat.
      Aber lt Kotzbrocken Kurz wird das Virus mit dem Auto eingeschleppt……..

  20. Frau Löger, gefällt Ihnen Ihr Ehemann auf diesem Foto? Sein krampfhaftes Lächeln, da er nur dabei sein darf, aber nichts zu melden hat. Gefällt Ihnen sein Verhalten in dieser Causa? Seine Lüge, dass er das Bild auf seinem Handy nicht kennt, obwohl er es selbst gemacht hat. Sind Sie stolz auf ihn?
    Ich würde ihm 24 Stunden Zeit geben, die Koffer zu packen.

  21. Grad geschaut, die gleichgeschalteten Medien ORF, Krone und Kurier schreiben darüber nix, null. Dafür pisst man im Kurier den Faymann an…..

  22. Einen türkisen Besprechungstisch finde ich genau so abartig wie einen Blumentopf auf der Heizung.

    • Was da nicht in Kürze an türkisen Memorabilia entsorgt werden muss ;-))

      • Ich hoffe, in kürzester Kürze! Diesen Tisch kriegt man aber nicht einmal beim Flohmarkt weg. Und die nehmen ALLES.

      • wenn so weiter geht, muss der furzi wirklich noch eine mussehe eingehen

      • Ich hab’s gewusst 🙂
        Wie stehen die Aktien im Süden? Kannst ruhig verlängern, wir arbeiten grad das griechische Alphabet bei den Mutanten ab. Sind aktuell bei Omikron.

        • Alles supi hier. Obwohl auch hier die Zahlen wieder leicht steigen. Allerdings ohne die Krankenhäuser zu belasten.
          Aber ich bin weit ab vom Schuss, auf einer kleinen Insel im Atlantik.
          Dein ” Blumentopf” entlockt mir immer wieder einen Lacher..

          Lg

  23. Sie konnten nicht alles vernichtet….und trotzdem hat die Justiz besonders Kurz und Bonelli die Chance gegeben Spuren zu verwischen….
    Da hätte es längst eine HD geben müssen da jeder weiẞ Kurz Bonelli Blümel sind die Drahtzieher hinterm Machtrausch…

    • Nein, das ist sie noch nicht. Ich denke, dass die smoking guns den politischen Bereich betreffen, nicht den strafrechtlichen.

  24. a) wenn Kurz diesen Schmid für qualifiziert hielt, um ÖBAG-Vorstand zu werden: was waren seine Qualifikationskriterien? Wir wissen, dass Schmid nur ein Politgünstling und Taschelträger war, wie sollte der qualifiziert sein eine Industrie-Holding zu leiten?
    b) wenn Kurz und Bonelli keinen Einfluss auf den Aufsichtsrat genommen haben, wie hätten die Aufsichtsräte asuf die Idee kommen können, den völlig unqualifizierten Schmid zum ÖBAG-Vorstand zu machen? Wenn sie ihn für so qualifiziert hielten: warum haben sie ihn dann wieder abberufen?
    c) wenn Kurz und Bonelli keinen Einfluss auf die Aufsichtsräte ausüben wollten, warum hat Bonelli dann Termine für Kurz mit dem designierten Aufsichtsratschef Kern und der Aufsichtsrätin Höllinger arrangiert, noch bevor die nominiert wurden?

  25. Kommt bald wieder ein entlastendes Gutachten? Wann randaliert erneut der Ybbsitzer Mostdipf? Wann meldet sich Gaby Schwarz, dass erneut nix mehr da ist? Wann meldet sich Frau Aicher, wegen der Rechtswidrigkeit? Es gäbe noch so viele Fragen!

    • Ja, …. z.B. wieviel andere Verfassungsrichter stehen noch auf der Soldliste der Familia ? Wegen der angeblich überschrittenen “roten Linien” warrats in der letzten Instanz halt …

    • Rosam zieht sich in den Weinkeller zurück. Die Ausarbeitung eines Gutachtens erfordert Ruhe.

    • Der Mostdipf hat sich erst kürzlich gemeldet zur Causa Aicher. Wie immer hat er versucht Gerüchte zu streuen von Parteilichkeit in der Justiz zu Ungunsten der Türkisen. Immer die alte Laier.

  26. Die Schlinge zieht sich zu … die schwürkisen werden dafür sorgen, dass der Strick reisst …

  27. Spannend. Popcorn bereithalten. Nun wird es interessant zu erfahren, wer ein so schönes, detailliertes Paper ausgearbeitet hat. “Der Fotograf” ist ja quasi nur der Empfänger dieser “Dienstanweisung”.

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