Sonntag, September 8, 2024

Prozessbeginn gegen Wiener Gurgel-Tests: Ärztekammer klagt Labor

Ärztekammer klagt Labor

Am Handelsgericht Wien startet am Donnerstag der Prozess gegen das Großlabor der Wiener Corona-Gurgeltests “Lifebrain”. Die Wiener Ärztekammer klagte das Labor wegen unlauteren Wettbewerbs.

Wien, 01. Juli 2021 | Heute beginnt der Prozess gegen das Großlabor “Lifebrain”. Das Labor wertet die Wiener “Alles gurgelt” Tests von “Lead Horizon” aus. “Lead Horizon” stellt die Tests her. Die Wiener Ärztekammer will in dem Prozess am Handelsgericht klären, auf welcher Rechtsgrundlage “Lifebrain” die angebotenen Corona-Tests auswerten darf, wie “ORF Wien” berichtet.

“Lifebrain” ist keine medizinische, sondern eine Forschungseinrichtung. Seit einer Gesetzesnovelle im Vorjahr ist auch solchen Einrichtungen das Auswerten von PCR-Tests erlaubt. Für die Ärztekammer ist Rechtslage, Qualitätssicherung und Hintergrund des Unternehmens unklar.

Laut der Website steckt hinter “Lifebrain” eine Firmengruppe aus Italien. Die Wiener Ärztekammer vertritt die niedergelassenen Labore in Wien, die ebenfalls PCR-Tests anbieten.

Preise ausschlaggebend

„Im Wettbewerb müssen faire Bedingungen herrschen. Alle müssen dieselbe Ausgangslage haben. Daher ist es erlaubt, das zu hinterfragen“, argumentiert die Kammer gegenüber “ORF Wien”. Eine nicht unwesentliche Rolle dürften aber die Preise spielen: Die Ärztekammer verlangen für einen PCR-Test bis zu 180 Euro, Lifebrain hingegen nur 59 Euro. Für die Geteseten sind die Gurgeltests der Stadt Wien-Aktion „Alles gurgelt“ gratis.

Mehr als 3,4 Millionen Tests von „Alles gurgelt“

Im Rathaus sieht man den Rechtsstreit vorerst gelassen. Man gehe davon aus, dass alles rechtens sei. Basis für die Zusammenarbeit sei eine Ausschreibung der Bundesbeschaffung GmbH (BBG). Die Zulässigkeit der Durchführung von Corona-Tests sei zusätzlich in einem Schriftverkehr zwischen dem Gesundheitsministerium und der MA 40 „eindeutig“ geklärt. Wien sehe in “Lifebrain” einen wichtiger Kooperationspartner.

Allein im Zuge von „Alles gurgelt“ wurden in dem Großlabor auf der Baumgartner Höhe in Wien-Penzing über 3,4 Millionen Proben ausgewertet.

(jz)

Titelbild: APA Picturedesk

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