Das ist ein Unterüberschrift
SPÖ und FPÖ berufen eine Sondersitzung des Nationalrats zu Gernot Blümel ein. Dem ÖVP-Abgeordneten Martin Engelberg passt das gar nicht. Er will im Sommer nicht arbeiten.
Wien, 14. Juli 2021 | Monatelang hatte Gernot Blümel sich geweigert, dem Ibiza-Untersuchungsausschuss Akten vorzulegen – trotz Aufforderung durch den Verfassungsgerichtshof. Bundespräsident Alexander van der Bellen drohte Blümel daraufhin die Exekution des Erkenntnisses an. Blümel lenkte scheinbar ein. Doch es stellte sich heraus, dass der Minister immer noch Akten zurückgehalten hatte. Van den Bellen ordnete die Exekution durch das Wiener Landesgericht an. Das Gericht fand weitere Akten. SPÖ und FPÖ berufen daher eine Sondersitzung des Nationalrats ein.
Einem Abgeordneten passt das gar nicht. ÖVP-Mandatar Martin Engelberg beklagte, dass er die Sommerpause des Parlaments für die Sitzung unterbrechen müsse.
Fasse es nicht!! SP&FP beantragen kurz nach Plenartagen u. inmitten Urlaubspause d. NR-völlig ohne Not-Sondersitzung des NR. "Kickl" als Schimpfwort verwenden, aber dauernd gemeinsame Sache machen – das geht schon! Kopfschütteln…
Foto(c)https://t.co/N0UPBjmfM0 pic.twitter.com/uH8niHOZMW— Martin Engelberg (@MartinEngelberg) July 13, 2021
Die Reaktionen auf Engelbergs Beschwerde fiel einhellig aus. Für 125.000 Euro Jahresgehalt sei es Herren Engelberg zumutbar, die mehr als zweimonatigen Parlamentsferien zu unterbrechen, um einen Tag lang seiner Arbeit nachzugehen.
Einer der im #OeNr durch Abwesenheit glänzt, bzw. niemanden bisher aufgefallen ist, macht sich wieder mal wichtig!
Für die € 9.000,–/14x gilt bei @MartinEngelberg auch – "wo war (is) mei Leistung!?" pic.twitter.com/4eXtpz2fPF— Peter S. (@PeterS2912) July 13, 2021
Unfassbar. Da muss er in der dreimonatigen Sommerpause tatsächlich mal einen Tag arbeiten. Völlig unzumutbar in einem Job, der mit läppischen 9k€/Monat bezahlt wird… Wirklich ein handfester Skandal. 😏 https://t.co/7H2kJ6xXQL
— Emil Goldberg (@emil_goldberg) July 14, 2021
ÖVP-Mann Engelberg verdient übrigens zusätzlich zu seinem Abgeordnetengehalt von knapp 9.000 Euro mindestens 10.000 Euro durch private Geschäftstätigkeit. Wie viel genau, ist unbekannt. Bei Zusatzeinkommen in der höchsten Kategorie 5 unterscheidet die Meldetpflicht für Abgeordnete nicht weiter.
Quelle: Parlament
Die Zusammenarbeit von SPÖ und FPÖ ist nötig, um die Sitzung einzuberufen. Sondersitzungen können nämlich nicht beliebig beantragt werden. Einmal pro Jahr können 20 Abgeordnete zusammen eine Sitzung verlangen. Auch ein ganzer Klub hat das Recht auf eine Sitzung. Die Bundesregierung kann ihrereseits so viele Sondersitzungen einberufen, wie sie möchte. Dasselbe gilt für ein Drittel der Abgeordneten, also 61. Für diese Zahl müssen SPÖ und FPÖ zusammenlegen, was nur sehr selten vorkommt.
(tw)
Titelbild: APA Picturedesk
Wo findet die ÖVP nur solche Arschlöcher und nominiert sie für den Nationalrat ? Nach Hanger der nächste Zwerg aus den hinteren Reihen, der ungestraft queruliern darf.
Wenn 283 berufstätige Wähler eine Petition unterschreiben, dass dieser Lump im Parlament nichts mehr verloren hat, muss er am nächsten Tag den Sessel geräumt haben….nur so ein Verordnungsvorschlag für Frau Zadic (kann dann ruhig auch schon ab morgern gelten).
Dann wäre der Weg frei für normale Abgeordnete im Hohen Haus, die nicht glauben, dass sie zwei Monate Urlaub im Jahr brauchen und nebenbei noch 9K monatlich abräumen. Mir wäre dieser feine Herr noch nie bei einer NR- Sitzung aufgefallen, also ein Handheb- Marionette/ oder auch Stehauf- Männchen.
Dabei sein und die Hand heben wenn es die Kollegen tun betrachtet der also als Arbeit.
Österreich hat noch nie eine handfeste Revolution auf die Beine gestellt.
JETZT wäre ein guter Zeitpunkt.
Der hat sein ganzes Leben nicht viel gearbeitet… detto seine Frau.
Abgehoben…..
faule S …..
Hr. Kocher, hier hams gleich einmal einen ganz eklatanten Fall (den mussten Sie nicht erst beim AMS aufstöbern, der ist einer ihrer Parteikumpanen), bei dem SIE sich als Arbeitsminister nicht scheuen sollten, eine Portion ‘Motivation’ anzubringen!!
Herr Engelberg, wissen Sie eigentlich, was ARBEITEN heißt? Groß abkassieren und dann auch noch blöde Sprüche klopfen! Schämen Sie sich…
wie engelberg wohl zu den zumutbarkeitsbestimmungen des ams steht?
lebt er in wien, ist er ein typisch wiener minderleister, der morgens nicht aufsteht?
tsts, was wird der liebe basti- overachiever dazu sagen?
Overachiever😀👌😎
Der gibt das an den Kocher weiter. Der motiviert den Herrn schon.
Eine mag keine Diss selbst schreiben, ein anderer fühlt sich in der Sommerpause gestört…. Leistung muss sich wieder lohnen! Ihre ÖVP
Holt Euch, was Euch zusteht. Eure SPÖ
Hat er bisher gearbeitet?
Das machen eh die unterbezahlten Pflegekräfte und Erntehelfer, wir alle, der Pöbel.
Ist doch kein Problem, wenn Herr Engelberg nicht erscheint. Mir ist er einmal, negativ aufgefallen.
Wenn die Oppositionsparteien den x.ten Misstrauensantrag stellen, und von der arbeitsamen fleißigen ÖVP sind viele schon in den “wohlverdienten” Urlaub abgedampft, könnte das eine Chance für Österreich sein ?
…. ist schon cool, einen Haufen Geld bekommen, dafür was zu tun, nur wenn man Lust dazu hat.
Zwei Monate Urlaub auch noch.
Hab jetzt im AMS Jobroboter gesucht, die bieten sowas nicht an, hätte mich sofort “Umschulen” lassen…😠
Die haben ein eigenes “Darknet” beim AMS.
Den Zugang kann man nur mit dem Code aus dem Parteibuch freischalten.
dark=schwarz?
…ok, danke für die Info, geht auch die vom Grünen Pass, den hab ich nämlich auch nicht…
Meinst jetzt umschulen oder umschWulen?
Also wenn man bei den Türkisen was werden will …
bei schwürkis ist jeder willkommen, der sie wählt, und am besten vorher noch in unauffälligen tranchen gespendet hat.
…. hierbei geht es sekundär um Kompetenz, alles andere ist primär….🥳
“…SPÖ und ÖVP berufen eine Sondersitzung…ein”
Die Artikel werden auch immer schlampiger geschrieben
Boah, ne, das geht ja gar nicht – bei der Hitze “arbeiten”. Wegen ein bisschen türkiser Korruption.
Das sind ja Kavaliersdelikte bei den Türkisen und in der Politik generell.
Und als ob es nicht schon genug Arbeit wäre, sich in der Früh die Krawatte und die Schuhe zu binden, die Haare stylen, soferne vorhanden, und dann noch die passenden Manschettenknöpfe finden, muss er sich mit der Limo in den Ferien ins Parlament begeben.
Ich fordere Erschwerniszulage für alle Abgeordneten, die den Arsch aus dem Haus bewegen müssen.
Raten ja die Ärzte auch alle davon ab bei der Hitze.
Arbeiten im Sommer ist doch den Tieren und dem Pöbel vorbehalten.
der gute mann fällt in die kategorie 5 was die zusatzverdienste der nationalratsabgeordneten betrifft.
https://www.meineabgeordneten.at/Abgeordnete/martin.engelberg
dh dass er monatlich mehr als 10.000,- zusätzlich zum abgeordnetengehalt verdient (wobei ich das “verdienen” hier hinterfragen möchte).
wir erinnern uns auch an schmid, der ja bekanntlich die aktion 20.000 abdrehen wollte, weil das zuviel arbeit war.
so schauen die leistungsträger dieser türkisen partei aus.
Neben dem Gehalt gibt es auch Arbeitsmaterialen – Laptop, iPhone – und was weiß der Teufel, was die noch alles beziehen und absetzen. Dienstauto mit Chauffeur und Polizeischutz brauchen ja manche auch. Leben wohl in Ottakring oder Favoriten.
Haben auch als erste die Masken bekommen, noch vor den Tieren und dem Pöbel, getragen hat sie anno dazumal noch kaum jemand. Erst als man wieder was gebraucht hat mit dem man auf die Blauen hindreschen kann, waren die Masken ein Thema. Obwohl mich die Blauen eh auch können ..
wie schrieb orwell schon? manche sind eben gleicher.
Und seine Frau hat auch genug Kohle beim ORF gemacht. Abgehobene Typen…
Frag Deinen Kocher Du Sinnloser: Arbeitslose kürzen bei Arbeitsweigerung. Soll auch bei der schwarzen Mafia gelten.
Einzig richtiger Kommentar für diese armselige Person!
In Deutschland gibt es erste Schritte, die Nebentätigkeiten von Abgeordneten zu hinterfragen.
Die, die im Bundestag wirklich arbeiten, behaupten nämlich, dass das mindestens ein fulltime Job sei, wenn er ernst genommen werde.
Da gehe sich KEINE Nebentätigkeit aus, ganz abgesehen von den Verstrickungen und Interessenskonflikten.
Wäre sinnvoll diese Debatte auch In Österreich zu starten.
Ich hätte auch kein Problem wenn ein Volksvertreter, dem 9000 k monatlich nicht reichen, eben nicht das Volk vertritt.
Wir hätten dann Abgeordnete mit anderen charakterlichen Voraussetzungen. Die meisten aus dem Volk, oder ÖVP deutsch, Pöbel, bleiben eh weit drunter.
👍👍👍
Also von mir aus muss er ja nicht hingehen, wenn er nicht möchte. Am besten noch ein paar Parteikollegen von ihm und ein paar des Koalitionspartners, damit die Opposition die Mehrheit bei etwaigen Abstimmungen hat.