Österreich hat einen neuen Bundeskanzler – ganz ohne Wahl. Bis Donnerstag übernimmt der Bildungsminister die Amtsgeschäfte.
Wien, 31. August 2021 | Wer regiert Österreich? Bundeskanzler und Vizekanzler sind derzeit nicht im Lande. Sebastian Kurz befindet sich in Berlin bei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, um ihr ein Abschiedsgeschenk, eine lebenslange Karte für die Salzburger Festspiele, zu überreichen. Seine eigentliche Vertretung, Vizekanzler Werner Kogler, urlaubt derzeit in Kroatien. In der Bundesverfassung (Artikel 69 Absatz 2) ist geregelt, wer das Land dann regiert.
„Der Vizekanzler ist zur Vertretung des Bundeskanzlers in dessen gesamtem Wirkungsbereich berufen. Sind der Bundeskanzler und der Vizekanzler gleichzeitig verhindert, so wird der Bundeskanzler durch das dienstälteste, bei gleichem Dienstalter durch das an Jahren älteste, nicht verhinderte Mitglied der Bundesregierung vertreten.“
Heinz, geh´ du voran
Dienstälteste Minister sind Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Bildungsminister Heinz Faßmann (alle ÖVP). Alle traten 2017 ihr Ministeramt im Kabinett Kurz I an und sind bis auf die sechsmonatige Expertenregierung durchgehend im Ministeramt vertreten. Ältester aus dem ÖVP-Ministertrio ist Heinz Faßmann (66). Er ist damit bis zur Rückkehr von Kurz und Kogler am Donnerstag deren Vertretung. Zum Schulstart am nächsten Montag kann er sich dann wieder auf seinen Job als Bildungsminister konzentrieren.
(bf)
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