Grün-Abgeordneter Reimon:

»Kurz nicht mehr amtsfähig«

Auf den Rückhalt von Grünen-Abgeordneten Michel Reimon kann sich Bundeskanzler Sebastian Kurz beim Misstrauensvotum am Dienstag wohl nicht verlassen. Am Freitagmorgen lässt Reimon ausrichten: „Kurz ist nicht amtsfähig“.

Wien, 08. Oktober 2021 | Es ist der zweite grüne Abgeordnete, der sich öffentlich klar gegen eine weitere Kanzlerschaft von Sebastian Kurz ausspricht. In einem Facebookposting schrieb der Abgeordnete Michel Reimon vom Ende der Spekulationen: „Kurz ist nicht mehr amtsfähig, mit diesen Ermittlungen als Dauerbelastung kann er nicht Kanzler sein.“ Man habe eine Koalition mit der ÖVP, nicht mit Sebastian Kurz. Die Mindestanforderung an die ÖVP sei, einen Kanzler zu stellen, der auch amtsfähig sei. Die ÖVP-Minister erteilten dieser Forderung gestern allerdings eine Absage. Mit ihnen gebe es nur eine Regierungsbeteiligung mit einem Bundeskanzler Sebastian Kurz. Auch deswegen kündigte Reimon an, dass man sich nach Alternativen mit den anderen Parteien umsehe.

Sechs Grüne für Abwahl benötigt

Reimon ist der Zweite der 26 Grünen Abgeordneten, die öffentlich dem Bundeskanzler Amtsunfähigkeit bescheinigen. Die Grüne Abgeordnete Olga Voglauer sagte am Donnerstag: “Die Grenzen seiner Amtsfähigkeit sind erreicht.” Ein Mitstimmen beim Misstrauensantrag gegen den Bundeskanzler Sebastian Kurz erscheint wahrscheinlich. Sollten sämtliche Oppositionsabgeordnete in der Sondersitzung am Dienstag für eine Abwahl des Kanzlers stimmen, benötigt es mindestens sechs Grüne Abgeordnete für ein Ende des Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Vizekanzler Werner Kogler und Klubobfrau Sigrid Maurer haben bis jetzt die Handlungsfähigkeit Kurz’ nur infrage gestellt.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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