Alexander Schallenberg

Wer ist der neue Kanzler?

Alexander Schallenberg wird der Nachfolger von Sebastian Kurz. Der gelernte Diplomat gilt als äußerst Kurz-loyal. Unter Bierlein war er Statthalter der Türkisen, im BMEIA zog er hochrangigen Diplomaten zufolge türkisen Postenschacher rigoros durch.  

Wien, 09. Oktober 2021 | Auf Sebastian Kurz folgt Alexander Schallenberg als Kanzler. Der Kurz-loyale Ex-Diplomat brachte in seiner Zeit als Außenminister eine Menge unerfahrene JVP-Leute im ehrwürdigen Haus am Minoritenplatz unter – sehr zum Ärger hochrangiger Diplomaten.

Vom Diplomaten zum Parteisoldaten

Der Sohn des langjährigen Ex-Botschafters Wolfgang Schallenberg hat eine klassische Diplomatenkarriere hinter sich. In Spanien, Indien und Paris wächst er auf, nach dem Jus-Studium in Wien und Paris tritt er in die Fußstapfen des Vaters. Nach einer Abteilungsleiter-Station in Brüssel übernimmt er seine erste politische Funktion als Pressesprecher von Außenministerin Ursula Plassnik. In selber Funktion hilft er Michael Spindelegger, ehe er von dessen Ziehsohn und Nachfolger Kurz 2013 zum Leiter der Stabsstelle für strategische Planung gemacht wird.

Seither ist er mit Kurz eng verbunden, verhandelt für Türkis-Blau auf der Seite der ÖVP die Agenden Europa und Äußeres. Wenig überraschend übernimmt Schallenberg dann in der Übergangsregierung von Brigitte Bierlein ab Juni 2019 für ein paar Monate als Außenminister. Gleichzeitig fungiert er als Kanzleramtsminister, zuständig für Medien und Kultur. Kurz-Vertrauter Bernhard Bonelli zieht unter ihm als Kabinettschef die Fäden im Hintergrund. So kann Kurz mehr als ein Bein im Kanzleramt behalten. Schallenberg hat mit 12 Referenten sogar vier mehr als Bierlein. In der Regierung Kurz II wird er schließlich wieder zum Außenminister ernannt.

Türkise Diplomatie „ohne Genierer“

Dort hat er nicht nur Freunde. Auch unter schwarzen Diplomaten rumort es, denn seit Kurz gibt es am Minoritenplatz auf einmal eine türkise „Blitzkarriere“ nach der anderen – „ohne Einhaltung der Leitlinien“. Alte Gewissheiten wie höchste Qualifikation und Hierarchie gelten nicht mehr. Schallenberg behält diese Linie bei. Doch damit nicht genug: Insider sagen gegenüber ZackZack, Kritiker würden systematisch gemobbt. Einige von diesen finden harte Worte für die kanzlerhörige Haltung des Ministers: Zu sagen, Schallenberg habe im Umgang mit dem Kanzler „ein Rückgrat wie ein Gartenschlauch, wäre noch schmeichelhaft.“

Nach einem ZackZack-Bericht wird die interne Postenschacherei erstmals zum Problem für eine ÖVP-nahe Diplomatin. Das Schallenberg-Ministerium bestreitet bei Helene Steinhäusl, die 2020 überraschend Leiterin des Generalinspektorats wird, eine Besetzung nach Loyalität. Doch dann wird der interne Druck zu groß, Steinhäusl wird versetzt. Nicht einmal ein halbes Jahr hat es gedauert, bis der Spitze des Hauses die Personalie offenbar zu heiß wird.

Trump-Fan

November 2020, US-Wahl. Ersten Auszählungen zufolge sieht es nach einem knappen Rennen zwischen Donald Trump und Joe Biden aus, bevor sich der Vorsprung des Demokraten nach und nach vergrößert. Schallenberg nutzt den kurzen Moment der Ungewissheit, um die österreichischen Botschafter auf die Trump-Linie einzuschwören. In den „Lines to take“, also den Richtlinien für die Position Österreichs, die an die Botschafter ergingen, heißt es unter anderem wörtlich: „Wir haben immer gewusst, dass diese Präsidentschaftswahl stark umkämpft sein wird.“ Dazu diktiert die Schallenberg-Sprecherin den Botschaftern eine Stellungnahme. Sie sollen öffentlich sagen: „Ich hoffe aber, dass sie (die Wahl, Anm.) keine unendliche Geschichte wird. Wir wollen keine USA der Nabelschau und Introversion.“

Österreichs Diplomaten schäumen angesichts dieser ungewöhnlich deutlichen Positionierung. Damit nicht genug, lässt der Minister alle Hüllen fallen: „Bei manchen europäischen Kommentatoren scheint nun Enttäuschung über das Kopf-an-Kopf-Rennen durchzuschimmern“, schreibt die Sprecherin des österreichischen Außenministers angesichts des unerwartet knappen Rennens. Die Wahl sei jedoch keine europäische, sondern eine US-amerikanische Entscheidung. Am Ende gewinnt Biden aber die Wahl. Seitdem sind die Beziehungen der beiden Länder angespannt, zumal Österreich unter Kurz als eines der Einfallstore Putins in Europa gilt.

Jetzt ist Schallenberg Bundeskanzler. Joe Biden wird das genauso zur Kenntnis nehmen wie einige hochrangige Diplomaten.

(wb)

Titelbild: APA Picturedesk

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