„Wertekatalog“

Die strikte Ausgrenzung der FPÖ durch die SPÖ auf Bundesebene dürfte sich gelockert haben. Das meinte Rendi-Wagner im TV und bekam Unterstützung von SPÖ-Granden.

Wien, 25. Oktober 2021 | Die Kurz-Krise hatte weitreichende Auswirkungen: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner lockerte am Freitag im „Club3“ die bekannte „Vranizky-Doktrin“. Der aufrechte Beschluss aus 1986, wonach die SPÖ nicht mit der FPÖ koaliert, ist nicht mehr unumstößlich.

Doskozil-Unterstützung

Die Messlatte für eine Koalition sei der 2017 beschlossene „Wertekatalog“ geworden. Rendi-Wagner dürfte für diese Position den Rückhalt einiger SPÖ-Granden haben. So sagt Hans-Peter Doskozil, der seine Chefin aufgrund der Gespräche mit Herbert Kickl scharf kritisiert hatte, zur „Krone“: „Ich war und bin ein Befürworter mit allen Parteien zu sprechen.“ Doskozil koalierte bekanntlich selbst mit der FPÖ als Juniorpartner, die Wahl darauf schaffte er die Absolute.

Aus dem Büro des Kärntner Landeshauptmannes, Peter Kaiser, heißt es, dass der Wertekatalog „das Fundament“ für Koalitionsentscheidungen sei. Auch für NÖ-Chef Franz Schnabl sei der Wertekatalog bei Koalitionsfragen anzuwenden.

Anders sieht das die mächtige Wiener Landespartei: In Wien ist ein eigener gültiger Beschluss der Landespartei aufrecht, wonach man in Wien keine Koalition mit der FPÖ eingehen wird. Durch die Macht der Wiener SPÖ dürfte sich diese Frage aber ohnehin nicht stellen.

(ot)

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