Susanne Raab übernimmt die Medienagenden des Kanzleramts. Die Zukunft der eigenen Stabstelle, die Gerald Fleischmann leitete, ist aber weiterhin offen.
Wien, 07. Dezember 2021 | Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) übernimmt ab sofort die Medienagenden im Kanzleramt. Damit ist sie nun neben Frauen, Familie und Integration auch für Medien zuständig. Die Jugend-Agenden wanderten unlängst zur neuen Staatssekretärin im Bundeskanzleramt, Claudia Plakolm (ÖVP), ab.
Raab übernimmt Medien
Der Medienapparat im Kanzleramt ist seit Sebastian Kurz enorm aufgebläht. So existiert eine eigene Stabstelle, die nach der Ablöse des türkisen Mediendompteurs Gerald Fleischmann nun einige Wochen von Shilten Palathunkal geleitet wurde. Laut „APA“ ist weder die Zukunft von Palathunkal noch der Stabstelle selbst gesichert. Zudem ist Axel Melchior weiterhin ÖVP-Mediensprecher. Er wurde gestern als Generalsekretär der Partei abgelöst, ob er Sprecher bleibt, ist unklar.
Think Austria?
Wie Raab die Medienagenden auslegen wird, weiß die Öffentlichkeit bisher nicht. Auf Raab kommen jedenfalls mehrere gewichtige Entscheidungen im Medienbereich zu. So wurde etwa eine ORF-Digitalnovelle für 2022 in Aussicht gestellt. Die “Wiener Zeitung” benötigt ein neues Geschäftsmodell, um nach Abschaffung der Pflichtveröffentlichung in gedruckter Form im Amtsblatt wirtschaftlich überleben zu können. Noch drängender dürfte jedoch die Neuordnung der Medienförderung und der Inseratenvergabe öffentlicher Stellen selbst sein.
Offen ist damit auch die Zukunft des Kurz-Thinktanks „Think Austria“. Geleitet von Antonella Mei-Pochtler ist die Denkfabrik nach Selbstbeschreibung der „Strategiestab des Bundeskanzlers“. Unter Kanzlerin Bierlein wurde sie eingestampft. Ihre Tätigkeit war bereits unter der Kanzlerschaft von Kurz fraglich. Pikant: Am Organigramm des Kanzleramts ist mit Stand 06.12.2021 weder die Stabstelle „Medien“ noch „Think Austria“ mehr zu finden.
(ot)
Titelbild: APA Picturedesk
