Kickl wieder »ausgeliefert«

Maskenlos auf Demo

Der Nationalrat hat Donnerstagabend zum Abschluss seiner Sitzung zum zweiten Mal FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl wegen einer vermeintlichen Maskenpflicht-Verletzung bei einer Corona-Demonstration “ausgeliefert”.

Wien, 21. Jänner 2022 |  Der Magistrat Wien hatte den Nationalrat um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des freiheitlichen Fraktionschefs ersucht. Die Mehrheit von ÖVP und Grünen erkannte keinen Zusammenhang zu Kickls politischer Tätigkeit und lieferte ihn deshalb aus.

Strafe zwischen 50 und 500 Euro

Kickl war schon einmal wegen eines ähnlichen Falls vom Parlament Mitte April vorigen Jahres ausgeliefert worden. Schon damals hatte die Opposition das Begehr geschlossen abgelehnt. Die Strafdrohung liegt zwischen 50 und 500 Euro.

Die nächste Sitzung des Nationalrats ist für den 23. Februar angesetzt. Schon davor, konkret am 3. Februar, tritt der Bundesrat zusammen. Stimmt auch die Länderkammer dabei der Impfpflicht zu, kann sie in den Tagen danach ihre Wirksamkeit entfalten.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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41 Kommentare
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mosmueller
21. 01. 2022 18:24

Kickl wieder »ausgeliefert«:
Maskenlos auf Demo. Der Magistrat verliert sich in der Jagd nach Hexen: “Die Mehrheit von ÖVP und Grünen erkannte keinen Zusammenhang zu Kickls politischer Tätigkeit und lieferte ihn deshalb aus?
Es ist der Nationalrat, der auslieferte, nicht die Regierungsparteien, soviel sei einmal festgestellt!
Die Regierungsfraktion trägt die FFP² zu hoch und übersieht dabei, dass sie auch die Machenschaften der türkisen “Falotten”Regierung nicht erkannten/erkennen?

geri
22. 01. 2022 18:49
Antworte auf  mosmueller

Ist es vielleicht so schwierig zu bemerken, dass ÖVP und Grüne eine Mehrheit im österreichischen Nationalrat haben? Ergo hat ihn der Nationalrat ausgeliefert (oder wird ihn ausliefern werden) Dabei spielt es keine Rolle, mit welcher Mehrheit dies beschlossen wurde.

VernichterderUrgewalten
22. 01. 2022 10:15
Antworte auf  mosmueller

Die Grünen dürfen das halt, da gibt es wenig bis gar keine Kritik. Worauf jedoch Kogler abzielt ist ganz klar -Neuwahlen.
Wenn die ÖVP sich genug selbstgeschädigt hat, dann ist es vorbei mit ihnen. Ich glaube sogar dass sie hinter die FPÖ fallen könnten.
Die Impfpflicht hat auch viele türkise Wähler vergrault.
Ich glaube mittlerweile dass diese Impfpflicht reine Taktik war um die ÖVP aus dem Rennen zu schiessen, denn die Idee kam von denen.
Im Falle von Neuwahlen stehen viele Zeichen auf R/G/P.
An eine Neuauflage von T/B glaube ich nicht. auch nicht an T/R.
Es bleibt jedenfalls spannend.

Zapp
21. 01. 2022 16:04

Gelungenes Foto! So schlimm wird’s um den Kickl aber eh nicht stehen.

Zapp
21. 01. 2022 15:16

Gelungenes Foto. Aber ganz so schlimm wird’s um den Kickl nicht stehen.

Surfer
21. 01. 2022 14:55

Und wann wird Kicklnachfolger wegen seiner Schigaudi ausgeliefert….wann wird ofiziell wegen der vier toten ermittelt…nicht die interne gaudiuntersuchung wo man keine verfehlungen feststellen…
Wann wacht die Justiz auf…ACH ja ist ja türkis….

VernichterderUrgewalten
22. 01. 2022 10:19
Antworte auf  Surfer

Dachte die Justiz ist grün und die Türkisen Seilschaften unterbrochen?
Schon komisch dass da überhaupt nichts funktioniert od. gibt es dsbzgl. grün/türkise Seil(freunderlwirt)schaften?

21. 01. 2022 13:38

Bei der gestrigen Nationalratssitzung war es nicht zu übersehen. Die FPÖ scheint nur aus Dilettanten zu bestehen die ihr Wissen aus Internetforen beziehen. Echt erschütternd, da gabs eine Anfrage an den Gesundheitsminister, ob es den in Ordnung sei, dass eine Aspiration mit der Spritze bei der Impfung unterbleiben kann. Es besteht offensichtlich Angst bei der FPÖ aufgrund verschiedener altbekannter Verschwörungstheorien vor der Impfung. Erschütternd. Das war ein Auftritt den man wohl eher im Mittelalter ansiedeln würde. Vermutlich hat die FPÖ Truppe sogar einen Knoblauchkranz überm Bett hängen.

Zuletzt bearbeitet 4 Monate zuvor von KarinLindorfer
mosmueller
21. 01. 2022 18:29
Antworte auf 

“eine Aspiration mit der Spritze bei der Impfung unterbleiben kann”, erklären Sie, wie „Verschlucken“ mit impfen einhergeht?

nikita
21. 01. 2022 16:12
Antworte auf 

💪😂

21. 01. 2022 14:45
Antworte auf 

Warum gehen Sie nicht in die Politik? Auf eine Dilettantin mehr oder weniger kommt es dort nicht an…

21. 01. 2022 14:33
Antworte auf 

Natürlich! Und zwar völlig zu Recht! Denn wie sollte sie sich sonst vor Bissgurn wie PRW, SM, GSCH oder BR schützen?

ManFromEarth
21. 01. 2022 13:29

i.V. der heutige Tierartikel: – der 500ste Artikel seit Juni 2021 😀
https://mfe.webhop.me/umwelt-natur/tiere/tiere-im-wasser-muscheln/

21. 01. 2022 13:48
Antworte auf  ManFromEarth

Die Flussperlmuschel muss bei uns schon in den 70igern ausgestorben sein. Ich kenne sie nur noch aus Erzählungen.

ManFromEarth
21. 01. 2022 13:51
Antworte auf 

… leider, als ich noch Kind war gabs die noch bei unserm Bach, genauso wie den Flusskrebs. Die alten Bauern haben die noch gefischt und gekocht….🤔

21. 01. 2022 14:06
Antworte auf  ManFromEarth

Schade. Bachforellen hab ich auch noch als Kind gefischt. Gibts aber auch schon Jahrzehnte nicht mehr.

Schoerky
21. 01. 2022 23:19
Antworte auf 

Blödsinn
Fische ich nur wegen der Strafe 10000€ nicht mehr.

Schoerky
21. 01. 2022 23:30
Antworte auf  Schoerky

Tschudigung, war wie der Blümel um einige Nullen voraus oder hinterher. Ach was, sehe es jeder wie er will.

hr.lehmann
21. 01. 2022 11:46

Viel eher sollte man prüfen wie weit man ihn bez. Aufwiegelung des Protestmobs und Eskalierung des Geschehens verantwortlich machen kann. Donald Trump hat sich gegen diese Vorwürfe massiv gewehrt da er den Makel des Volksschädlings oder für innerstaatlichen Terrorismus nicht an sich haften haben wollte. Dies könnte ihn ja doch viele Stimmen bei einem möglich nächsten Wahlkampf kosten. Märtyrer ist der Kampfzwerg eh jetzt auch schon zur Genüge und es ist wesentlich zu demonstrieren dass Gesetzesbruch nicht akzeptiert und damit zur neuen Normalität gezählt wird.

21. 01. 2022 12:57
Antworte auf  hr.lehmann

“A Kniera, wiara im Biachl steht!”, das sind Sie, Herr Flehmann! Viel Freude mit den goldenen Kniescheiben!

hr.lehmann
21. 01. 2022 17:30
Antworte auf 

Ein Kniera, so so. Wie schauts da bei ihnen aus? Haben sie den aufrechten Gang schon heraußen? Wenn ihre Hände dabei noch am Boden schleifen müssen sie sich nicht sorgen. Laut Evolution müsste sich dies bei ihren Nachfolgegenerationen mehr und mehr verbessern.

Samui
22. 01. 2022 11:18
Antworte auf  hr.lehmann

Gewisse Leute sind zur Fortpflanzung eher nicht geeignet.

22. 01. 2022 10:34
Antworte auf  hr.lehmann

Sogar Affen machen im Spiegel ein besseres Bild als KNIERA! Das Lied ist übrigens von Georg Danzer. Ich lege es Ihnen wärmstens ans Ohr!

21. 01. 2022 13:41
Antworte auf 

Weil er nicht jeden Schas glaubt, den ihm einer im Internet aufs Auge drückt, so wie sie vermutlich?

21. 01. 2022 14:36
Antworte auf 

Runter mit der Regierungsbrille, Pippy! Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar.

VernichterderUrgewalten
21. 01. 2022 14:29
Antworte auf 

Aber darum ging es doch gar nicht.
Wem “glauben” Sie?
Der Regierung?

FSOL9
21. 01. 2022 12:12
Antworte auf  hr.lehmann

Sie sollten liebere nachdenken was diese Regierung so Verbrochen hat die letzten 2 Jahre.

hr.lehmann
21. 01. 2022 17:44
Antworte auf  FSOL9

Ah ja , und sie meinen dass es eine adäquate Reaktion darauf ist den Mob aufzuwiegeln? Glauben sie etwa auch daran dass die Regierung ihre Fehler einsieht wenn Nichtmarschierer den Zorn der Impfgegner ausbaden müssen? Wenn ja sind sie sehr naiv. Dies dient höchstens dazu dass Nehammer und Karner zu rigorosen Mitteln greifen können um auszutesten wie es um ihre Staatsgewalt bestellt ist und wie sehr ihre Sicherheitsressourcen greifen im Falle eines Bürgeraufstandes. Einen willkommeneren Testrahmen kann man den Staatsautoritäten gar nicht anbieten. Dem Kickl hätte dies übrigens auch gefallen wie er noch IM war. Jetzt steht er eben auf der anderen Seite und ergeht sich dort in seinem Machtrausch.

Hubs
21. 01. 2022 20:25
Antworte auf  hr.lehmann

Ich gehe nicht auf die Strasse um zu demonstrieren, ich wehre mich auf eine andere Weise gegen diesen Wahnsinn, aber ich lasse mich von Ihnen Volltrottel nicht als Mob bezeichnen.

hr.lehmann
21. 01. 2022 23:29
Antworte auf  Hubs

Wenn sie nicht auf die Strasse gehen, gehören sie wohl kaum zu einem Mob den man aufwiegeln kann, oder? Das ihnen aber da jetzt angesprochen fühlen sagt mir dass sie doch direkt oder indirekt dazu zählen müssen. Und wenn ihnen nun danach ist mich zu beschimpfen, dann tuns ihnen keinen Zwang an. Können ruhig noch mehr in die Vollen greifen wenn ihnen dann leichter ist. Ist sicher besser wenn sich ihre Agression in diesem Forum hier entlädt als wenn sie sonst irgendeinen fremd oder eigengefährdenden Unfug treiben.

Unbekannt
21. 01. 2022 12:11
Antworte auf  hr.lehmann

Die Eskalation findet einzig in den gekauften Medien und Lügenhammers Birne statt.

amour
21. 01. 2022 11:31

Oh du liebes Österreich..
Manche sind gleich, andere gleicher.
Herr Kickl bekommt Gratis-PR und € 500 Strafe weil er im Freien seine Maske beim sprechen runtergezogen hat.

Herr Mückstein nimmt Maske ab und hustet in seine Hand – keine Konsequenzen

Herr Nehammer sitzt in trauter Runde beim Bier, ohne Maske, ohne Abstand – keine Konsequenzen

Und von der tollen Party bei „Licht ins Dunkel“
ganz zu schweigen..

Surfer
21. 01. 2022 14:59
Antworte auf  amour

Auch der Kettenraucher war dort in trauter einsamkeit, und bereits das zweite mal das er erwischt wurde….aber von moral reden….

criticalmind
21. 01. 2022 10:23

So baut man Märtyrer auf.

hagerhard
21. 01. 2022 10:18

das find ich – trotzdem ich den kickl unter aller sau und ungustiös find – irgendwie lächerlich.
das kostet ihn 500er und er wird dafür weiter als ikone der impfgegner aufgebaut.
diese pr könnt er gar ned derzahlen die er dadurch kriegt.

Unbekannt
21. 01. 2022 10:23
Antworte auf  hagerhard

Er kann das, so wie jeder andere auch, beeinspruchen, vors LVwG und auch bis zum VfGH gehen. Mit weit über mehr als 100 Studien, die keinen Nutzen, dafür aber die Schäden dieser Maskenanordnung zeigen, stehen die Chancen gut, falls sich der VfGH jemals mit diesem Unsinn inhaltlich auseinander setzt.

21. 01. 2022 13:20
Antworte auf  Unbekannt

Weit über 500 Studien? Wo sind den diese Studien ha?

Samui
22. 01. 2022 11:20
Antworte auf 

Unbekannt schildert uns nur seine Träume…. mehr is da nicht.

Hubs
21. 01. 2022 20:28
Antworte auf 

Für Sie ist 1 Studie schon zu hoch. Was wollen Sie dann mit 500? Vom Samui vorlesen lassen? Oder gar vom Mückstich?

Samui
22. 01. 2022 11:21
Antworte auf  Hubs

Vorlesen lassen?
Steh Sie auf das? Liest Ihnen die Mutti jeden Abend was vor?

VernichterderUrgewalten
21. 01. 2022 14:48
Antworte auf 

Ich lese bloß was von 100 Studien.
Und wenn ich google dann gibt es Studien die dafür und dagegen sprechen. Wie bei allem anderen auch.