Freitag, Mai 3, 2024

Schmid-Chats führen erneut zu Ermittlungen – ÖBB-Manager Schiefer Beschuldigter

Schmid-Chats führen erneut zu Ermittlungen

Der bereits abgeschlossene Ibiza-Untersuchungsausschuss zieht noch immer Konsequenzen nach sich: ÖBB-Manager Arnold Schiefer wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) der Falschaussage beschuldigt.

Wien, 28. Jänner 2022 | Vorangegangen war eine Anzeige der SPÖ nach Schiefers Befragung im Ausschuss. Der einstige Heta-Vorstand habe seine Rolle bei Postenbesetzungen der türkis-blauen Koalition kleingeredet, so der Vorwurf, wie “Krone” und “Kurier” berichten.

Schiefer war am 2. Juli als Auskunftsperson im Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen. Er hatte nach der Nationalratswahl 2017 bei den Regierungsverhandlungen zum Kabinett “Kurz I” auf freiheitlicher Seite in der Untergruppe Verkehr und Infrastruktur mitverhandelt. Auch in Budgetfragen stellte er seine Expertise zur Verfügung, da er im Vorstand der Heta Asset Resolution (Heta), der staatlichen Abbaubank der vormaligen Kärntner Hypo Alpe Adria Bank, saß.

Schmid-Chats belasten Schiefer

Wie in vielen anderen Fällen dürften Schiefer die sichergestellten Chats von Ex-ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid belasten, schreibt der “Kurier”. Auf die Frage, wie sich der Kontakt zu Schmid, als er noch Generalsekretär im Finanzministerium war, in Hinblick auf die Zusammensetzung des nach einem fixen Schlüssel gestalteten Aufsichtsrates der ÖBAG gestaltet habe, sagte Schiefer, er habe dies nicht mit Schmid im Detail besprochen. Die Auswertung der Chats soll den Aussagen widersprechen.

Schiefer bestreitet alle Vorwürfe und sieht sich missverstanden. “Ich habe alle Fragen korrekt beantwortet”, sagte er dem “Kurier”. Auf nicht gestellte Fragen aber habe er auch nicht antworten können. Die WKStA bestätigte grundsätzlich auf APA-Anfrage, dass gegen eine weitere Person wegen Falschaussage im U-Ausschuss ermittelt wird. Namen nannte sie aber nicht.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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14 Kommentare

  1. Jetzt sind auch noch die Sideletter zu den Postenbesetzungen aufgetaucht. Da haben auch alle gesagt, dass sie mit Postenbesetzungen nichts zu tun gehabt haben, ich glaube mich zu erinnern, sogar im UA unter Wahrheitspflicht, jedenfalls im Fernsehen als Litigations-PR-Veranstaltung missbrauchtes Interview.

    Kann mir jemand sagen, warum keine rechte Freude aufkommen will, wo jetzt so viel ans Licht kommt? Bin ich schon überfordert?

  2. Ich bedanke mich beim Beidlpracker Schmid für seine “gelöschten” Chats!
    Noch nie gab es so ein Füllhorn und die ganzen H.rnkinder kommen vor ihre Richter.

  3. Warum ist in der letzten Zeit der Kommentar-Button bei Othmar Wicke nicht aktiviert?
    Warum sind seine Karikaturen überhaupt immer so versteckt?

    • Schön Abstand halten und Maske tragen 🙂 und ja,hast recht,bitte nicht drängeln,aber bitte der Nächste.

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