Montag, April 29, 2024

Opposition sieht Total-Versagen bei Tanner – Blackout

Blackout

Blackout, Blackout, Blackout! Wer in den letzten Monaten nach Zeitungsartikeln über Klaudia Tanner sucht, kommt an diesem Thema nicht vorbei. Laut Opposition ist allerdings nicht viel weitergegangen.

Wien, 02. Februar 2022 | Scharfe Kritik an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) kommt von SPÖ und FPÖ. Die Blackout-Strategie, die die Verteidigungsministerin seit Monaten in den Medien mit Eigenlob überhäuft, dürfte laut parlamentarischer Anfragebeantwortung in der Realität weit weniger fortgeschritten sein.

Keine einzige Kaserne kann sich selbst versorgen

Die Beantwortung betreffend “Blackout-Vorsorge des Österreichischen Bundesheeres” habe ergeben, dass von den 100 wichtigsten Liegenschaften des Heeres keine einzige für zumindest 14 Tage autark ist.

“Das ist ein riesiger Skandal und zeigt das Totalversagen der ÖVP-Politik im Bereich der Landesverteidigung”, kritisierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz in einer Aussendung am Dienstag. “Die Realisierung des Autarkieausbauplanes erfolgt derzeit im Rahmen eines fünfjährigen Umsetzungsplans bis 2025, sodass bis Ende 2022 dann beispielsweise nur 25 Liegenschaften autark sein werden – das geht definitiv nicht schnell genug. Bereits jetzt wissen wir, dass ein ganzer Tag im Blackout Österreich sogar über eine Milliarde Euro kosten würde. Es wäre daher notwendig, bereits jetzt mehr Geld für die Blackout-Vorsorge in die Hand zu nehmen, damit Schäden verhindert werden können”, forderte Kainz.

“Strategisch wenig sinnvoll”

Auch dem SPÖ-Abgeordnete Christian Drobits geht der Umbau zu langsam und er meint ebenfalls, dass das Geld fehlen würde. “Experten sind sich einig: Es ist nicht mehr die Frage, ob ein Blackout kommt, sondern nur mehr wann. Für diesen Ernstfall müssen wir gerüstet sein. Eine ausreichende Blackout-Vorsorge kann ich bei den verhaltenen Plänen der Bundesregierung keinesfalls erkennen”, sagte Drobits. Für Drobits ist klar, dass man aus den Fehlern, die vor allem in der Pandemie-Vorsorge begangen wurden, endlich seine Lehren ziehen müsse um die Blackout-Bewältigung nicht wie die Corona-Pandemie zu verschlafen.

Der burgenländische Abgeordnete kritisiert zudem, dass von den burgenländischen Kasernen nur eine einzige als Sicherheitsinsel ausgebaut werden soll, und zwar die Benedek-Kaserne in Bruckneudorf im Bezirk Neusiedl am See, nicht aber die Montecuccolikaserne in Güssing. “Für mich erscheint es strategisch wenig sinnvoll, eine einzige Kaserne im nördlichsten Winkel des Burgenlandes als Sicherheitsinsel auszubauen und die Zivilbevölkerung im Süden des Bundeslandes links liegen zu lassen”, so Drobits.

Dem Freiheitlichen geht wiederum die Umsetzung der Autarkie am Truppenübungsplatz Allentsteig zu langsam. “Ich fordere bereits seit längerem die Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als dritte Sicherheitsinsel in Niederösterreich. Eine Sicherheitsinsel muss nämlich ohnedies autark sein”, erklärte Kainz, der gebürtiger Allentsteiger ist und am Truppenübungsplatz als Kommandant der Schießanlagengruppe berufliche Erfahrung hat.

“Durch die Wiedereinführung der Truppenküche und durch die Sicherstellung der eigenen Wärmeversorgung würde der Standort in Allentsteig sogar alle Anforderungen an eine Sicherheitsinsel erfüllen. Es wäre daher in meinen Augen der einzig logische Schritt, den vollen Ausbau der Autarkie für den Truppenübungsplatz Allentsteig sofort durchzuführen. Damit könnte man ohne großen Aufwand unseren größten Truppenübungsplatz Österreichs autark gestalten und gewährleisten, dass zumindest eine Kaserne endlich für 14 Tage versorgt ist”, so der Abgeordnete.

Ministerium weist Vorwürfe zurück

Im Ministerium wies man die Vorwürfe zurück. Ministerin Tanner habe die jahrzehntelangen Versäumnisse und nur im Planungszustand befindlichen Vorhaben zum Thema “Autarkie” und “Sicherheitsinseln” aktiv aufgegriffen. Die Ressortchefin habe die Gefahr hybrider Bedrohungen erkannt und darauf reagiert. Konkret habe sie angeordnet, dass 100 Kasernen in Österreich autark werden sollen. Dafür habe sie ein Paket von knapp 100 Mio. Euro geschnürt. Nun werden Schritt für Schritt diese Kasernen für Krisenfälle gerüstet, sodass diese in der Not autonom betrieben werden können.

Von diesen 100 Kasernen werden 12 zusätzlich zu Sicherheitsinseln, von denen im Krisenfall auch Blaulichtorganisationen wie Polizei, Rettung und Feuerwehr profitieren. Sie bekommen die Möglichkeit sich im Notfall in einer umliegenden Kaserne einzufinden und ebenso autark agieren zu können. Gemeinsam mit dem Bundesheer soll mit Hilfe der ausgewählten Sicherheitsinseln in einem Katastrophenfall die Sicherheit aufrechterhalten bleiben, um weiterhin für den Schutz der österreichischen Bevölkerung Sorge tragen zu können.

(bf/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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22 Kommentare

  1. Das ewige Blackoutgesudere der letzten Monate war nur eine Vorbereitung auf das neue Atomstromzeitalter. Das war mir nach kurzer Zeit klar. Wie sollten denn die so tollen E-Autos sonst geladen werden. Die Heizung soll auf Strombetrieb umgestellt werden. Wie glauben die Leute wie das sonst funktionieren soll. Wir tauschen ein Übel gegen ein noch schlimmeres. Wie lautete einmal die Statistik: Atomunfälle gibt es nur alle 100000 Jahre. Wir müssten wenn wir nach dem gehen alle schon mindestens 100036 Jahre alt sein.

  2. Frau Tanner möge sich bitte mit ausreichender Verpflegung in den neuen Bunker begeben und ein bisserl meditieren. Auch Frau Ramschböck könnte sich hier energetisch aufladen.

    • Kurz könnte bei seinen guten Kontakten ein gutes Wort bei Elon einlegen und ein Ticket zum Mars für sie lösen!
      Man könnte natürlich auch das FA in die Pflicht nehmen. Laut Beinschab Studie wären 99 Prozent der Österreicher für einen dortigen von Tanner vor Ort geleiteten BH Beobachtungsposten!

  3. na sowas – dabei haben wir einen offizier (der reserve) als bundeskanzler.

    und die tanner?
    Verteidigungsminister „Airbus wird mich noch kennenlernen“. Die Frau mit dem richtigen „Habitus“ (Zitat Sebastian Kurz).
    Vielleicht ist eine Qualifikation aus Bauernbund und Niederösterreich doch nicht ausreichend genug. Dass ihre Bestellung vielleicht etwas mit ihrer Verwandtschaft mit dem Mastermind des Ex-Kurz-Kanzlers (Stefan Steiner) zu tun hat, ist sicher nur ein böses Gerücht.

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/12/ein-offizier-und-bundeskanzler/

  4. Hat den Job nur von der Niederösterreich ÖVP, wegen Fähigkeiten für den Job hat man die sicher nicht genommen. Der wirds reichen wenns einmal im Monat Strom für den Harrföhn aus der Steckdose bekommt

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