Strafen ab Mitte März
Ab 15. März soll die Impfpflicht kontrolliert werden, bestätigte der Gesundheitsminister am Samstag im Ö1-Interview. Dann soll die Polizei auch Strafen verhängen können. Währenddessen will Wien, das einen strengeren Öffnungsweg geht, an seinem Test-System weiter festhalten, weitere Lockerungen stellte Stadtrat Hacker für April in Aussicht.
Wien, 19. Februar 2022 | Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hält an der Impfpflicht als Kontrolldelikt ab Mitte März fest: “Dabei bleibt es.” Die neue Expertenkommission werde empfehlen, wann Phase 3 in Kraft treten wird – möglicherweise erst im Herbst, ließ Mückstein im “Ö1”-Interview am Samstag durchblicken.
In Phase 2 kann die Polizei im Rahmen ihrer Kontrollen auch den Impfnachweis überprüfen und einen Verstoß bei den Bezirksverwaltungsbehörden anzeigen. In Phase 3 kommt es laut Gesetz zu einem automationsunterstützten Datenabgleich, um die Ungeimpften zu eruieren. “Wir treten in die Phase 2 ein am 15. März, und die Phase 3 wird dann, entsprechend der Expertenempfehlungen (…) in weiterer Folge in Kraft treten”, meinte Mückstein. Auf die Frage, ob es Herbst werden könnte, verwies er darauf, dass es für diese Phase eben noch kein Startdatum gebe.
Seit Samstag nur noch 3G, außer in Wien
Seit dem heutigen Samstag geht es jedenfalls wieder etwas lockerer zu, in Gastronomie und Tourismus sowie in vielen Freizeiteinrichtungen wie Skiliften oder Zoos gilt nunmehr die 3G-Regel statt der 2G-Regel. Man muss also nicht unbedingt geimpft oder genesen sein, sondern es reicht auch ein negatives Testergebnis. Wien bleibt allerdings strenger, hier bleibt Ungeimpften der Zugang zur Gastronomie weiter verwehrt.
“So goldglänzend, wie wir gerade tun, ist es nicht in Europa”, bekräftigte Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) im “Club 3”-Gespräch mit “Kronen Zeitung”, “Kurier” und “profil”. “Man kann natürlich sagen: Wurscht, wie viele sterben, ich ziehe mein Ding durch. Wir machen das nicht.” Der 5. März, wie von der Bundesregierung in Aussicht gestellt, sei als Zeitpunkt für eine de facto komplette Öffnung “einfach zu früh”, meint Hacker. Die Wiener werden sich demnach noch länger gedulden müssen: “Ab April kann möglicherweise die eine oder andere Maßnahme noch weiter gelockert werden.”
Wien passte Verordnung an
Die Stadt Wien hat inzwischen auch die eigene COVID-Maßnahmenbegleitverordnung an die neue bundesweite Verordnung angepasst. Für Lokale gilt in der Bundeshauptstadt unverändert die 2G-Regel. Geimpft oder genesen zu sein ist auch Voraussetzung für den Besuch des Fitnesscenters oder einer anderen Indoor-Sportstätte. Als Zuschauer einer Indoor-Sportveranstaltung gilt aber die Regelung des Bundes – 3G plus FFP2-Maske.
Auch die bisher bekannte Gültigkeitsdauer für Tests in Wien bleibt aufrecht: Ein PCR-Test gilt in der Bundeshauptstadt auch weiterhin nur 48 Stunden ab Probeentnahme, Antigen-Schnelltests, die von befugten Stellen abgenommen werden, gelten ebenfalls weiterhin 24 Stunden. Die ursprünglich vom Bund angekündigte Verkürzung der Gültigkeit von PCR-Tests für die Gastronomie von 72 auf 48 Stunden findet sich übrigens nicht in der aktuellen Verordnung, die am Freitagabend veröffentlicht worden ist, wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums bestätigte. Es bleibt also bei PCR-Tests abseits von Wien bei 72 Stunden Gültigkeit ab Probenentnahme.
Entscheidung über Gratis-Tests “in ein bis zwei Wochen”
Was die neue Teststrategie betrifft – Tests sollen ja nicht mehr für alle gratis sein – erwartet Mückstein in ein bis zwei Wochen Ergebnisse der Gecko-Experten. Testen sei etwa dann sinnvoll, wenn man in ein Pflegeheim oder ein Krankenhaus gehe, und da werde das Testen auch gratis bleiben. Wien besteht darauf, dass das gratis PCR-Testsystem “Alles Gurgelt” bleiben soll. Hacker schlug vor, die Tests landesweit mit jener Milliarde weiter zu finanzieren, die durch die abgeblasene Impflotterie frei geworden ist.
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique research für das Magazin “profil” (500 Befragte, Schwankungsbreite 4,4 Prozent) ist eine Mehrheit der Befragten von 36 Prozent nach der Absage der Impflotterie dafür, das Geld stattdessen an besonders betroffene Berufsgruppen wie Ärzte oder Pflegekräfte auszuzahlen. Ein Viertel sprach sich dafür aus, dass das Geld überhaupt eingespart werden soll, 19 Prozent würden sich eine Prämie für alle bisher und neu geimpften Personen wünschen. Zehn Prozent finden, man soll die Summe für Long-Covid-Therapien einsetzen.
(apa/red)
Titelbild: APA Picturedesk
Ich dachte wirklich, Anschober war der dümmste….
3x, 5x, 7x* …. impfen mit einer “Medizin” die meilenweit am Virus vorbeischießt um eine Krankheit NICHT zu verhindern die ich bereits 2x hatte ohne sie zu bemerken (Antikörper gingen rauf, runter und wieder rauf – dzt. 1500 BAU/ml)
Ich werde noch ungeimpft sein, da wird der Name “Mückstein” nur noch der StA geläufig sein.
* für theoretisch 8 Millionen impfbare Personen im Land wurden über 55 Millionen Impfdosen VERBINDLICH gekauft. Ergibt pro Person ziemlich genau 7 Dosen.
Eine unentgeltliche Weitergabe an ärmere Länder ist vertraglich untersagt.
👍👍👍
Gestraft wird sicher nicht mehr weil sich Europa im Krieg befinden wird so wie es jetzt ausschaut
“Als Zuschauer einer Indoor-Sportveranstaltung gilt aber die Regelung des Bundes – 3G plus FFP2-Maske.”
Gibt es jetzt eine Impfpflicht oder reicht auch 3G? Es widerspricht sich doch 3G und eine Impfpflicht einzuführen?
Heute verlangt STIKO eine Aspiration bei der Impfung (sprich nachschauen ob man eine Blutvene getroffen hat) Mückstein damals Impfung geht nicht in das Blut!
Treten sie ganz schnell zurück Herr (Nicht) Mediziner!
Ja nein ja nein…
Der torkelt wie der grüne Veltliner in der Gegend rum…
Da war Anschober noch ein lichtblick dagegen ..
Der war gut, wollte was bewegen aber…weil er in den Umfragen vor Kurz und Kogler lag…
Wir kennen das Ergebnis….
Ich stimme Ihnen auf Punkt und Beistrich zu
Wenn der M als Arzt mit seinen Diagnosen auch so wankelmütig ist wie in seinem Amt, dann bin ich froh, dass er nicht mein Hausarzt ist.
Bevor ich mich von dem behandeln lass, gehe ich zu einem Schamanen!
Diese Polit-Schausteller sind im Grunde genommen nicht mal das Hauptproblem.
Es sind doch immerwieder diese kleinen miesen Alltagsfaschisten in unserer Gesellschaft die absurde und menschenverachtende Maßnahmen willig und unterwürfig unters Volk tragen. “Verkauft nicht an Ungeimpfte”. Ja, dass auszuleben hat so manchen am Geschäfteingang so richtig Spaß gemacht. Endlich ist er wieder wer……
Diese Polit-Schausteller “regieren” das Land und schaden mehr als sie nutzen…
Warum wurde 2 Jahre, wie Kurz sagte zick zackkurs gewählt…um den Staat zu plündern…
Diese Alltagsfaschisten konnten nur groß werden weil die Regierung versagt und davon profitiert…sie haben unterstützer und Sündenböcke…
…wie recht Sie haben! …und wie widerlich diese Protagonisten sind …zum Kotzen
Stimmt genau, ohne diese nicht denken nur lenken Typen, wäre das Regime, was anderes ist das momentan nicht, mit all den Maßnahmen im ansatz schon gescheitert.
Der Leibarzt des Präsidenten.
Eigentlich in jedem anderen Land unmöglich! (ausser in Nordkorea etc)
Mückstein hält an Impfpflicht-Kontrollen fest; das wäre ein guter Stabsarzt. Man sollte ihm ein Feldlazarett unterstellen. Damit könnte er jedem der Landeshauptleute dienlich sein.
…wer ist der überhaupt ..wie kam der zu dieser Position…
Mückstein ist seit Jahren der Hausarzt von VdB.
Ob die zwei das selbe Bildungsniveau haben?
Man bemerke in diesem Text, wenn die Experten zu einem anderen Starttermin komme, werde man POLITISCH entscheiden!
Von Gesundheit keine Rede mehr!
https://teletext.orf.at/channel/orf1/page/114/1
Für immer Gewaltfrei
MFG
Wenn ich bei der Erziehung meiner Kinder, heute so sage und morgen diese Aussage revidiere, würde mich meine Gattin auf Zurechnungsfähigkeit untersuchen lassen. Zu Recht. Und dieser Typ, kann über Millionen von gesunden Menschen entscheiden, welcher Impfung sie sich unterziehen müssen.
Nur mehr Unfassbar was in dieser Demokratie abgeht.
ich habe mir diese 3 teilige doku angesehen, die sollte sich auch die regierung ansehen damit sie endlich aufwachen die wappler.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-27juub3a91w11/
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-28a3dbyxh1w11/
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-28zh3u3dn2111/
seit dem Uraltkanzler sind wir nur mehr in einer
DEMOKRATUR
Antwort der Fragenliste vom VfGH an Mücke? Sind die eingeschlafen, oder wurde der Vfgh schon aufgelöst? Ist das Evidenzmäßig noch eine Pandemie?
Wann kommt APA Meldung: “Mückstein ruft dringende Pressekonferenz in eigener Sache ein”
Ich freue mich schon auf Mückstein beim Corona U-Ausschuss!
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2138342-Kontrollen-fuer-Mueckstein-doch-nicht-fix.html
Schauts, was ich gefunden hab!
Wahrscheinlich hat ihm jemand gesagt, dass er der vollkommen unabhängigen Impfkommission, die ja nicht auf Zurufe von aussen reagiert, nicht vorgreifen darf…. 🙄
1. Man sollte sämtliche Meldungen welche Mückstein rausposaunt einfach ignorieren- 2 Stunden später sagt er sowieso das Gegenteil!
2. Mückstein dient der ÖVP sowieso nur mehr als De.p dem man die Schuld für alles zuschiebt.
3. Mückstein maximal noch bis Ostern Minister
Er heißt in diversen politischen Kreisen
Dead man walking
Das erklärt mMn auch sein unsicheres Auftreten bei PK. Er weiß, dass er angezählt ist.
ist immer noch zu lang…
Irgendein Virus wird immer irgendwo herumgeistern, welches man als Argument für die Zwangsimpfung verwenden wird können. Pfizer hat seinen Umsatz im letzten Jahr um 90 Prozent gesteigert und seinen Gewinn sogar um 140! Und was Mückstein anbelangt: Ich hielt ihn bis vor Kurzem noch für einen Idioten mit Doktortitel ( so etwas gibt es ), nun aber halte ich ihn für etwas anderes, nämlich für einen Gangster mir Doktortitel ( auch so etwas gibt es ).
Beschäftigung für die Justiz…. Mehr ist das nicht. Wem nützts?
er hat inzwischen schon wieder zurückgerudert. schade um den aufwand irgendetwas noch zu berichten, was m von sich gibt.
der macht mir mittlerweile richtig angst, ich hab den eindruck wir sind der willkür von jemandem ausgeliefert, der nicht bei sich ist.
…kommt mir auch so vor
das gilt für das GESAMTE REGIME
Dieser Mann gehört sofort entlassen aus dem Amt:
Impfpflicht-Kontrollen ab Mitte März: Mückstein rudert zurück (aktuell)
Ich denke, Die Mücke müsste bereit in Sicherheitsverwahrung verlegt werden- aber zur Sicherheit des Volkes vor seinen wahnwitzigen Anwandlungen. Da gibts dann ein fesches Jackerl mit den Knöpfen rückseitig.
Viele merken anscheinend gar nicht mehr, wie sehr sie manipuliert werden. Die Regierung hat die Impfgegner ins rechte Eck gestellt und so die dümmlichen Linksgepolten automatisch auf Grund deren ideologischer Zwangsgesinnung von den Protesten verbannt. Merken diese es noch immer nicht? Sind sie tatsächlich schon so verblödet? Die Regierung wird alle nicht enden wollend mit Impfstoffe anfüllen, bis dieser aus den Ohren rinnt. Es wird nie aufhören, denn jede noch so kleine Krankheit kann zur Zwangsbehandlung erhoben werden. Der dumme Impfpöbel, das Testlabor und zugleich der Hauptabnehmer und bester Kunde der Pharmaindustrie im 3 Monatstakt. Aber grundsätzlich ist es eigentlich logisch, den willenlose Schweine und Schafe werden ja auch ohne deren Zustimmung mit Medikamente vollgepumpt. Wehrt euch endlich!
Impfpflicht-Kontrollen ab Mitte März: Mückstein rudert zurück
darauf wird es sicher hinauslaufen – man hat ja den Eindruck, dass im Hintergrund schon Pfizer die Fäden zieht….
Big Pharma und Big Finance ziehen
schon lange die Fäden, und die
meisten Schafe merken es nicht !!!
Sollte das nicht die neue Kommission entscheiden- sagte Nehammer zumindest!
Herr Mückstein- sie sind weg!
Der ist schon Geschichte und er weiß es nur noch nicht 🙉 so ein unfähiger vollpfosten, das ist doch gar nicht möglich daß so einer Gesundheitsminister in österreich ist. Ich wette wenn man den reissverschluss am Dach aufmacht findet bestimmt nur dürres, von der Wiese!!
Irre- weg mit diesem Typ:
Impfpflicht-Kontrollen ab Mitte März: Mückstein rudert zurück
Diese Sadisten wie Mückstein sorgen dafür, dass der Hass auf die Politiker samt deren Handlanger steigt und steigt. Ob Absicht oder Blödheit, beides wird womöglich zukünftig dafür sorgen, dass auch für diese Herrschaften sogenannte “lauschige Abendspaziergänge” nur mehr mit umfangreichem Polizeischutz möglich sein werden. Weit haben sie`s gebracht in Österreich.
Beim Kurz, wohnhaft in der Bischoffgasse im 12. Bezirk müssen zwei Beamte ganztägig vor dem Eingang in dieser Gasse Wache schieben. Als sich einer im Dezember auf eine isolierende Unterlage stellte, hat sich Kurz deswegen beschwert und eine Spezialeinheit musste anrückten, um die kälteabweisende Unterlage zu entfernen. So viel zum Charakter von Kurz und den verflossenen und noch immer regierenden ÖVP Politikern, welche mit den auf Augenhöhe tyrannisierenden grünen Pack noch immer das Volk knechten.
Da war doch noch was…. Sollte Mückstein nicht bis gestern, 18.02., Antworten auf die Fragenliste des VfGH parat haben?
Zadic dazu: https://tkp.at/2022/02/18/die-justizministerin-sagt-unabsichtlich-die-impfpflicht-ab/
Der in der Anfrage angesprochene „Nürnberger Kodex“ ist auf der Grundlage der in Nürnberg durchgeführten Verfahren gegen Angehörige der nationalsozialistischen Medizin entstanden. Ich verwahre mich dagegen, dass das Schicksal der zahllosen Opfer dieser Verbrechen und Untaten durch unangemessene Vergleiche mit der Situation von Personen, die nicht gegen COVID-19 geimpft sind, im Nachhinein verhöhnt wird.“
Eine interessante Argumentation. Dann kann natürlich auch die Genfer Flüchtlingskonvention heutzutage keine Gültigkeit mehr haben, denn auch sie ist als Reaktion auf die Gräueltaten der Nationalsozialisten entstanden. Aber die Grüne Zadic sieht das dann wohl in diesem Fall natürlich ganz anders.
Andereseits:
Dann informiert Justizministerin Alma Zadic am 09. Februar den Präsidenten des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, „ … dass nach dem österreichischen Straf- und Zivilrecht medizinische Behandlungen nur mit Zustimmung der entscheidungsfähigen Patient:innen durchgeführt werden dürfen, unabhängig davon, ob diese volljährig, minderjährig oder Menschen mit Behinderungen sind.“ Was im Klartext heißt, mit der Impfpflicht verstößt die Regierung nicht nur gegen das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, sondern auch gegen das Strafrecht, in dem in § 110 steht:
(1) Wer einen anderen ohne dessen Einwilligung, wenn auch nach den Regeln der medizinischen Wissenschaft, behandelt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
(…)
Der Nürnberger Kodex wurde auf Basis der Gräueltaten der Nazi-Ärzte
beschlossen und gilt seit 1947 für
alle widerrechtlichen Medizin-Versuche an Menschen
Schon seltsam, nirgendwo was zu lesen. Erinnert stark an die DDR, wo doch auch die Urväter der Grünen am Werk waren.
Wenn ich mir den Herrn Über Corona Typ so ansehe bin ich mir nicht ganz sicher ob er von dieser Welt ist, irgendwie schaut er aus wie ein Alien? Schönen Tag noch.
Mückstein und Kurz sind anscheinend vom gleichen Fließband gelaufen, gemessen an den Löfflern und IQ.
Was diese Politmarionette sagt, oder nicht sagt, ist relativ unerheblich. In spätestens zwei Wochen wird ihn Schmähhammer vor vollendete Tatsachen stellen. Mücke wird auch der Prell-u. Sündenbock für den beginnenden Wahlkampf der schwarzen Mafia sein. Mein Mitleid hält sich in Grenzen, da er dies (wie die ganzen DabeiInnen) noch nicht verstanden haben dürfte. Hernach bleibt ihm wieder mehr Zeit, um sein Immobilienvermögen zu vermehren…
Es muss heller werden Österreich!
Damit es heller wird, sind doch wir, die Bürger,
der Souverän, zuständig! Wenn unsere Ange-
stellten gegen UNS agieren, müssen sie
entlassen werden!
“Die Herrschenden hören auf zu herrschen,
wenn die Kriechenden aufhören zu kriechen”
🙃So schwer es mir fällt…..
Keine Posts mehr von mir zu Corona Themen.
Oh wait….. das war ja eins 😉
… helfe mal aus:
https://mfe.webhop.me/gesundheit-medizin/corona/mehr-psychische-erkrankungen-nach-corona-infektion-genesene-leiden-signifikant-haeufiger-unter-depression-aengsten-und-suchterkrankungen/
… und ein Nachschlag:
https://mfe.webhop.me/gesundheit-medizin/corona/was-bedeutet-der-one-health-ansatz/
Ich lese Deine Links….gerne.
Trotzdem versuche ich nicht zu kommentieren 😉
Man soll sich treu bleiben…