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U-Ausschuss: Sobotka will Vorsitz fallweise abgeben

Markus Steurer
Von Markus Steurer
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U-Ausschuss

Der durch die BMI-Chats selbst in den Mittelpunkt der Untersuchungen gerückte Nationalratspräsident will trotz Kritik der Opposition den Vorsitz im ÖVP-U-Ausschuss führen. Sollten aber ehemalige Mitarbeiter befragt werden, will der ehemaligen Innenminister die Leitung für diese Zeit abgeben.

Wien, 19. Februar 2022 | Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) will trotz sich mehrender kritischer Stimmen aus der Opposition auch den Vorsitz im parlamentarischen ÖVP-Untersuchungsausschuss führen und beruft sich dabei auf die Geschäftsordnung. Allerdings ist er bemüht, Zweifel an seiner Objektivität auszuräumen. Sollten etwa ehemalige Mitarbeiter befragt werden, will der ehemalige Innenminister den Vorsitz für diese Zeit abgeben. “Ich bin kein Richter”, betont er außerdem.

Bereits im abgeschlossenen Ibiza-Untersuchungsausschuss war Sobotka – vorrangig mit SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer – zusammengekracht. Die Opposition sah den Nationalratspräsidenten, der selbst zwei Mal Auskunftsperson war, befangen und warf ihm vor, Partei zu ergreifen. Vor allem die Präsidentschaft im der ÖVP nahestehenden Alois-Mock-Institut stieß manchen Abgeordneten auf, wurde die Institution doch illegaler Parteienfinanzierung verdächtigt. Sobotka bestritt sämtliche Vorwürfe.

Sobotka will “entemotionalisieren”

Zahlreiche Geschäftsordnungsdebatten im Ibiza-Untersuchungsausschuss waren die Folge – was Sobotka diesmal vermeiden will. Durch eine bewusste Zurücknahme bei gewissen Befragungen will er diese zudem “entemotionalisieren”, wie er sagt. “Ich habe kein Interesse, irgendetwas auf die Spitze zu treiben”, so der Nationalratspräsident. Ohnehin habe der Vorsitzende keine Möglichkeit, ein “Urteil” zu sprechen oder inhaltlich in irgendeiner Form einzugreifen, betont Sobotka vor Beginn der ersten Befragungen am 2. März.

Ein parlamentarischer U-Ausschuss kläre schlicht die politische Verantwortung, wiederholte Sobotka – daher sei er auch als politisches Stilmittel und natürlich auch Minderheitsrecht der Opposition zu verstehen. Die Parteien seien nicht zur Objektivierung verpflichtet, da dies auch in der Verfahrensordnung nicht vorgesehen sei. “Es geht darum, eine Geschichte zu erzählen”, so der Nationalratspräsident und: “Ich achte lediglich auf die Einhaltung der Geschäftsordnung und halte mich, wie bisher immer, an die Empfehlungen des Verfahrensrichters.”

Nationalratspräsident hält an Änderung der Geschäftsordnung fest

Bedauerlich findet Sobotka die Tatsache, dass sein Vorschlag auf eine Änderung der Verfahrensordnung nicht aufgegriffen wurde. Im Juli des vergangenen Jahres hatte der Nationalratspräsident allen Klubobleuten einen entsprechenden Brief mit der “Bitte um Evaluierung und Weiterentwicklung des Instrumentes U-Ausschuss” geschrieben. Bis auf eine einzige, und diese auch eher vage gehaltene Antwort, verlief der Brief im Sand. Nun richtet der Nationalratspräsident erneut einen Appell an die Parteien: “Eine Änderung der Geschäftsordnung ist dringend nötig, das liegt aber allein in den Händen der Fraktionen. Meine Hand ist ausgestreckt.”

Krainer: “Sobotka kann nicht Vorsitzender sein”

Der Fraktionsführer der SPÖ im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer, bekräftigte Samstag seine Forderung, dass Wolfgang Sobotka den Vorsitz im U-Ausschuss zurücklegen muss. „Tatsächlich liefert Sobotka mit jeder öffentlichen Äußerung zum Untersuchungsausschuss weitere Rücktrittsgründe“, sagt Krainer. „Sobotka kann wegen seiner tiefen Verstrickung in den Untersuchungsgegenstand nicht Vorsitzender sein. Dass Sobotka außerdem habituell Unwahrheiten verbreitet, wie wir das heute in den Medien lesen, disqualifiziert ihn nur umso mehr.“

Dass Sobotka behaupte, dass keine der Oppositionsfraktionen auf seine briefliche Einladung zu Gesprächen über die Verfahrensordnung geantwortet hätten, sei falsch. Der SPÖ-Parlamentsklub hätte das Schreiben von Sobotka beantwortet. Es hätte “in der Folge im September auch eine Gesprächsrunde der Parlamentsklubs auf Ebene der Referent*innen gegeben”. Die wäre schnell beendet gewesen, weil die ÖVP das gemeinsame Anliegen aller Fraktionen, nämlich die Befragungen von Politikern im U-Ausschuss live zu übertragen, mit einer Einschränkung der Aktenvorlagepflicht, einer von Sobotka so genannten „Wahrheitspflicht für Fragen“ und Aufhebung der Wahrheitspflicht für Auskunftspersonen junktimieren wollte, so Krainer.

Hafenecker: Sobotkas Wortmeldungen zeugen von “mangelnder Selbstreflexion”

Auch die FPÖ übte am Samstag Kritik an den Aussagen Sobotkas. “Die heutigen Wortmeldungen von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zum Ablauf des künftigen ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschusses sind einmal mehr entbehrlich und zeugen weiterhin von mangelnder Selbstreflexion. Wenn er, Sobotka, nunmehr ankündigt, manchmal auf den Vorsitz verzichten zu wollen, so zeige dies, dass er noch immer nicht verstanden habe, dass er nicht Teil der Problemlösung sondern Teil des eigentlichen Problems sei”, so der Fraktionsvorsitzende der FPÖ, NAbg. Christian Hafenecker.

Der Artikel wurde um 13.06 Uhr durch die Statements der Abgeordneten Kai Jan Krainer (SPÖ) und Christian Hafenecker (FPÖ) ergänzt.

(apa/red)

Titelbild: APA Picturedesk

Markus Steurer
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Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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54 Kommentare

  1. Tut euch nichts an. Es dauert nicht mehr lange. Wahltag ist Zahltag und der Tag der wahren ehrlichen Gerechtigkeit und Staatsbürger Freiheit.

    • Obwohl wenn man die Meinungen hört, sind 50 Prozent unentschlossen, obwohl impfgeschädigt. Oder gerade deshalb !

  2. Allein dieses Ansinnen kostet schon Prozente bei der nächsten Wahl. Ehrlichkeit kennt dieser Herr offenbar nicht !!

  3. Eine unglaubliche Frechheit, zu verlangen, daß Auskunftspersonen im UA nicht an die Sorgfaltspflicht gebunden sein sollen. Der Sobler gehört in eine Diktatur, wo alle Faschisten hingehören

    • Lieber Zapp, meiner Meinung nach eher nach Stein an der Donau. Dort wird noch ein Dirigent für die Häfencombo gesucht…
      Es muss heller werden Österreich!

  6. U-Ausschuss, RÜCKTRITTSREIF:
    SOBOTKA
    KICKLNACHFOLGER
    wie können die überhaupt noch im Amt sein und warum wird nicht schön lange gegen sie ermittelt…

    Frau Zadic wie sehen sie den Rechtsstaat in österreich…auf welcher Seite stehen sie…

  7. Auf dem Grabstein wird einmal stehen:
    “Er war ein treuer Schwarzer, mit dem Vorsitz beim UA hat er nur seine Pflicht getan”.
    Dieses Gedankengut ist in Österreich so tief verwurzelt, in die Hirne so eingebrannt, dass diesem Land nur eine komplette politische Neuausrichtung helfen kann. Bis dahin empfehle ich allen jungen Menschen, die mit Qualität und Integrität, aber ohne Parteibuch etwas erreichen wollen: Lernt einen Beruf, achtet auf gute Aus-/Weiterbildung und dann macht euer Glück anderswo.

  8. Ah! Jetzt wissen wir‘s! Es geht darum Geschichten zu erzählen.
    Geschichten! Das muss man sich langsam auf der Zunge zergehen lassen, einmal kurz spülen und dann wieder ausspucken!

  11. Unser aller Soberl wird den Vorsitz unter keinen Umständen abgeben. Soll er auch nicht. Diese Sympathierakete mit der markanten Platte, soll uns noch lange erhalten bleiben.
    Liegt unser Soberl im Talon, rennen die Wähler massenhaft davon.

  12. Die “Abrissbirne” agiert weiter rücksichtslos, wie bisher von ihm gewohnt!

    Diese demokratiefeindliche Karikatur eines Nationalratspräsidenten wird der ÖVP viele Stimmen kosten. Denn diese elende Dramödie werden selbst die einfacher gestrickten ÖVP-Sympathisanten durchschauen.

  13. Fallweise? Geht’s noch?
    Dieser Mensch ist einfach unmöglich…mir fehlen die Worte.
    Sein Dauergrinser macht mich rasend😡😡

    • Lieber Samui, aber eines verbindet Sie mit dem Soberl ungemein. Auch er ist ein vehementer Verfechter der Wiederwahl des (mittlerweile zum Familienmitglied gewordenen) DabeiVdB. Schön nicht, wenn man mit einem Verbrecher Gemeinsamkeiten hat?
      Gute Nacht Österreich!

      • Lieber Beobachter….mit einem Fpö Kandidaten zur BP Wahl, wie Sie es sich wünschen, wird es sicher nicht heller werden. Nochmal mein Tip: Sonnenbrille runter und Sie werden staunen wie hell es in Österreich ohne die Blaubraunen in der Regierung ist.

        • Lieber Samui, auch mit Unterstellungen gibt es für Sie in dieser Sache keine “Fluchtmöglichkeit”. Ist klar, dass Sie versuchen abzulenken, aber das funktioniert leider nicht und ist im Übrigen auch keine seriöse Kommunikation. Ich bin im Gegensatz zu Ihnen nicht parteilich und übrigens auch kein Sonnenbrillenträger. Also denken Sie daran, wenn Sie das nächste mal (berechtigterweise) über die Mitglieder der schwarzen Mafia herziehen und sie gleichzeitig mit der Wiederwahl eines Familienmitgliedes, des DabeiVdB (unbewusst?) unterstützen. Denn das verbindet Sie mit den schwarzen Verbrechern. Auch selbige setzen sich vehement für seine Wiederwahl ein. Paradox nicht?
          Es muss heller werden Österreich!

          • Ich habe VDB im 2. Wahlgang gewählt. Meine 1. Wahl war Griss.
            Wenn Sie nicht parteiisch sind….ok.
            Sie wollen daß es heller wird in Österreich?
            Wie? Lassen Sie mich teilhaben an Ihren Vorstellungen . Sie lehnen so gut wie alles ab. Vermute ich richtig daß Sie sich eher zu den Staatsverweigeren zählen?
            Setzten Sie auf Revolution?
            Great Reset? Ist das Ihres?
            Sie schreiben recht nett und sehr viel.
            Aber Alternativen bringen Sie auch nicht.
            ” Es muss heller werden in Österreich ” ist eher nichtssagend.
            Sagen Sie mal Ihren Wunschkandidaten als BP.
            Oder Ihren Wunschkanzler.
            Ich bevorzuge die SPÖ. Und Sie?
            Irgendwas helles?

          • Lieber Samui, Ihr Schubladisierungsversuch funktioniert nicht, weil ich in keine von Ihnen angeführte Lade hineinpasse. Vielleicht bin ich nur ein langjähriger kritischer Beobachter der Politszene und mache mir so meine Gedanken darüber. Ich bin sicherlich ein aufrechter Demokrat und trete dafür auch ein. Kritisiert wird von mir jede Partei, oder jeder Politakteur, (die) der sich verbrecherisch, korrupt oder destruktiv und schädlich für das Land und uns Pöbelianer verhält. Gleichzeitig würde ich aber Personen, egal welche Parteipräferenz sie haben, niemals dafür untergriffig attackieren, oder selbige verächtlich machen. Bei Ihnen lieber Samui fällt mir die berechtigte Kritik an den schwarzen Politverbrechern auf, wobei die Beitragstäter (die DabeiInnen und der DabeiVdB) schon etwas milder “davonkommen”. Was ich aber absolut nicht verstehe, (und vielleicht denken Sie einmal selbst darüber nach…) ist. einen Beitragstäter zu einem verbrecherischen und korrupten, faulen System, welcher selbiges ermöglicht und perpetuiert hat, wählen zu wollen. So eingezwängt kann man doch in sein eigenes Ideologiekonzept nicht sein, um ein offensichtliches Übel eher in Kauf zu nehmen, als veränderungswürdige Umstande, mit einem anderen Votum, herbeizuführen.
            Oder doch?
            Es muss heller werden Österreich!

          • Passt….Sie wollen sich zu(in) keiner Richtung deklarieren. Nehme ich zur Kenntnis.
            Fähnchen im Wind?
            Aber jeder wie er mag. Möge die Helligkeit Sie erreichen. Schönenes WE.

          • Lieber Samui, schade dass Sie nicht zu ehrlicher Kommunikation fähig oder Willens sind. Das nehme ich zur Kenntnis. Vielleicht wäre aber der von mir angeregte Selbstreflexionsprozess auch zu schmerzhaft für Sie.
            Bleiben Sie halt (wie bisher im Forum) bei Ihrem provokativem, untergriffigem und seichtem Agieren. Einigen Hardcorefans wird so ein Verhalten immer gefallen.
            Im Übrigen ist Flucht aus einer Kommunikation, eine bezeichnende Verhaltensweise…
            Es muss heller werden Österreich!

          • Ich flüchte nicht. Ich nehme nur Abstand.
            Sie , lieber Beobachter sind ein bemerkenswerter Schreiber. Mit möglichst viel Worten , möglichst wenig zu sagen.
            Ihre Angriffe gegen mich gehen ins Leere.
            Wenn Sie mit meiner Art und Weise hier zu posten nicht einverstanden sind….ok.
            Einfach nicht antworten.
            Ich kann Ihnen, die von Ihnen gewünschte Helligkeit nicht geben. Suchen Sie diese bei sich selbst, denn nur da ist es dunkel.
            Nochmals schönes WE.

          • Lieber Samui, wenn man nicht verstehen will, versteht man auch nicht. Bezeichnend ist es, wenn Sie sich von mir angegriffen fühlen. Das habe ich in keinerlei Weise gemacht, eigentlich wollte ich nur etwas von Ihnen erfahren. Darauf sind Sie nicht eingegangen, weil vielleicht für Sie selbst zu schmerzlich? Leider ist es Ihnen auch nicht möglich, (wie im vorletzten Satz deutlich) ohne Untergriffigkeiten zu agieren. Aber wenn so den eigenen Minderwertigkeitskomplexen genüge getan wird, auch gut…
            Wünsche Ihnen auch ein schönes Wochenende.
            Es muss heller werden Österreich!

          • Wenn sie Samui auf Grund seiner Präferenzen beanstanden, die sie vorwegnehmen ohne noch einmal nachzufragen, könnten sie auch auf seine Fragestellungen eingehen, mit dem Risiko selber gründlich hinterfragt zu werden.

          • Lieber Samui, da muss ich Ihnen recht geben. Es gibt leider viele, viel zu viele Menschen wie Sie, die bewusst oder unbewusst, die politisch dunkle Zeit in der wir leben, ganz gut finden. Da wird es schwer, aus der Dunkelheit rauszukommen.
            Es muss aber heller werden Österreich!

          • Lieber ManFromEarth, danke für den interessanten Artikel. Aber wie der Autor Freistetter ja selber sagt, nichts genaues weiß man (noch) nicht…
            Es muss heller werden Österreich!

          • Lieber ManFromEarth, genau. Viele Theorien gelangten nach deren Beweis auch schließlich in wissenschaftliche Erkenntnisse, welche in herrschende Lehrmeinungen (bis zu deren Falsifikation) mündeten.
            Wenn man bedenkt, dass trotz des enormen Wissens über unser Universum, Forscher von einem Wissensstand von ca. 3 % sprechen, dürfen wir uns noch auf viel Spannendes freuen…
            Es wird laufend heller werden Österreich!

          • Zahlen zu verwenden ist immer ein Risiko!
            Unsere Theorien halten die Welt am Laufen, alles was wir nützen beruht auf Theorien, manches sogar auf Hypothesen.
            Ist alles Falsch, ist es verdammt gut falsch….
            Wir irren uns empor, dass ist das was wir können und es bleibt spannend.
            Es geht weiter, aller wird besser verstanden, die Zukunft ist eine Welt die vieles vergessen lässt, vieles wird anders, einiges ändert sich nie.

          • Lieber ManFromEarth, ich hoffe Sie meinten in Ihren letzten vier Worten nicht die Aussage von Einstein, der da meinte-…die menschliche Dummheit und das Weltall sind unendlich, bei Letzterem bin ich mir allerdings nicht so sicher…
            Es muss heller werden Österreich!

          • Einstein ist fast immer mit einzubeziehen…
            Ich nehme auch Bezug auf Harald Lesch, seine physikalischen und philosophischen Erkenntnisse werden der Jetztzeit gerecht.
            Es ist “Hell”, so hell das wir es nicht mehr vollumfänglich sehen können.

          • Lieber ManFromEarth, da kommen wir zu den berühmten zwei Seiten der Betrachtungsweisen. Ein scharf geschliffenes Messer ist eine Freude für jeden in der Küche tätigen. Selbiges kann auch für schreckliche Verbrechen “zweckentfremdet” werden. Helligkeit der Beleuchtung, um den Gegenverkehr rechtzeitig und besser erkennen zu können, kann ein lebensrettendes Momentum sein. Grelles Aufblendlicht könnte blenden und ins Verderben führen.
            Ich bin aber grundsätzlich froh, dass es dem Menschen gelungen ist, Feuer und damit Helligkeit zu erzeugen und zu erhalten. Im Licht sind böse Dämonen, Vampire und andere Schreckgespenster, wie sie dem Pöbel über Jahrhunderte zur Pädagogisierung vermittelt wurden, hilflos und verlieren ihren Schrecken.
            Dass die Lichtverschmutzung der “zivilisierten” Welt, dem Beobachten des Weltalls abträglich ist, ist allerdings eine Tatsache…
            Es muss erst einmal im kleinen Österreich heller werden!

          • Wissenschaft ist immer das was die Menschen daraus machen, Nützlich, Unnötig, oder Gefährlich, es ist variabel.
            Wissenschaften liefern Erkenntnisse, mehr nicht.
            Mythologien nützen nur Menschen mit wenig Wissen, “aufgeklärte” brauchen das nicht, auch keine Religionen.
            Das Leben nach dem Tot, religiöser Metaglaube, mir reicht der erste Hauptsatz der Thermodynamik, der sagt bereits alles über die Metaphysik….
            Wünsche eine erbauliche Gute Nacht!

          • Lieber ManFromEarth, bin bei Ihnen, die Energieerhaltung in thermodynamischen Systemen sollte Konstant bleiben…
            Auch Ihnen eine gute Nacht, auf das es morgen
            wieder heller wird Österreich!

          • Lieber hr.lehmann, seine Präferenzen sind ja klar, seine Parteilichkeit kommt in jedem seiner Posts zum Ausdruck. Zu meiner Person habe ich ausführliche Angaben gemacht. Ich verstehe schon, wenn man im Schubladendenken verhaftet ist und diese Sicherheit beim nichtschubladisierten Gegenüber fehlt, es zu Problemen in einer nicht faktenbasierten Kommunikation kommt. Im Übrigen sehe ich kein Risiko darin, hinterfragt zu werden. Bezeichnend ist es aber, wenn man auf unangenehme Fragen keine Antworten bekommt, oder mit Ablenkungen, oder Untergriffigkeiten reagiert.
            Es muss heller werden Österreich!

    • Wenn Sie ManFromEarth hier sind, mit Ihren Tierartikeln oder früher treffenden Zitaten, kommen Sie mir oft wie ein Troubleshooter vor. Man lässt den Bullshit aus den Regierungs- oder sonstigen Meldungen beiseite, klickt auf Ihre Homepage, alles so spannend, und ist wieder geerdet 🙂
      https://www.youtube.com/watch?v=CWzrABouyeE

      • QGotNext
        vor 1 Monat
        Louis Armstrong isn’t dead , he’s just in another wonderful world:)

        Vielen Dank für die 💐🌻🌼!
        Mag den auch, besonders mit Judy Garland zusammen…..

      • „Wenn schon etwas geglaubt werden soll, was man nicht sieht, so würde ich immerhin die Wunder den Bazillen vorziehen.“
        ―Karl Kraus
        😉

  15. Ihm muss ja wirklich viel an den Ausschüssen liegen, dass er es sogar in Kauf nimmt dass diese zur Farce verkommen. Unter dem Motto: Besser es bleiben seine von ihm geführten Ausschüsse als Negativbeispiele bez. Rechtsstaatlichkeit in Erinnerung bevor er klein beigibt ( den dieser von ihm vorgeschlagene Kompromiss ist nichts anderes als Augenauswischerei ). Manche Menschen finden wohl ihren Lebtag nicht aus der kleinkindlichen Trotzphase raus.

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