Ukraine
“Haben Sie einen russischen Panzer erbeutet und machen sich Sorgen darüber, wie Sie ihn deklarieren sollen? Bleiben Sie ruhig und verteidigen Sie das Mutterland weiter!“ Die ukrainische Agentur für Korruptionsschutz hat für den Fall der Fälle vorgesorgt.
Wien, 04. März 2022 | Die Ukrainische Nationale Agentur für Korruptionsschutz (NAPC) hat einen ungewöhnlichen Motivationsgrund für die Verteidigung gegen die russische Invasion gefunden.
Wer einen russischen Panzer findet, darf ihn behalten
Wer einen russischen Panzer oder Panzerwagen eingenommen hat, braucht diesen nicht deklarieren. Die Behörde richtete an die Bevölkerung über die ukrainische Version der russischen Nachrichtenagentur Interfax weiter aus: „Bleiben Sie ruhig und verteidigen Sie das Mutterland weiter!“
“Es bestehe keine Notwendigkeit, die erbeuteten, russischen Panzer und andere Ausrüstungsgegenstände zu deklarieren, da die Kosten dafür das hundertfache Existenzminium (248.100 ukrainische Hrywnja=7548,94 Euro) nicht übersteigen”, so der Pressedienst des NAPC.
“Die russischen Panzer sind in der Regel bereits zerstört”
Außerdem bestehe in diesem Fall keine Notwendigkeit, innerhalb von zehn Tagen Berichte über wesentliche Änderungen des Eigentumsstatus vorzulegen. Die martialische Begründung: Es habe ja keine Transaktion stattgefunden und die Ausrüstung des Feindes komme aufgrund des Mutes der Ukrainer sowieso unbrauchbar und zerstört an. Wortwörtlich:
“Nach dem Wortlaut des Gesetzes sind Kampftrophäen aus folgenden Gründen nicht Gegenstand der Erklärung: Sie wurden nicht infolge des Abschlusses irgendeiner Art von Transaktion erworben, sondern im Zusammenhang mit der groß angelegten Aggression der Russischen Föderation am 24. Februar 2022 gegen den unabhängigen und souveränen ukrainischen Staat als Fortsetzung des heimtückischen Angriffs der Russischen Föderation auf die Ukraine aus dem Jahr 2014.” Und weiter:
“Dank des Mutes und des Sieges der Verteidiger des ukrainischen Staates kommt die feindliche Militärausrüstung in der Regel bereits zerstört und unbrauchbar zu Ihnen, was es unmöglich macht, sie gemäß dem Gesetz über die Bewertung von Eigentum, Eigentumsrechten und professionellen Bewertungsaktivitäten in der Ukraine zu bewerten. Daher ist es auch unmöglich herauszufinden, wie viel solches Eigentum kostet”, so die NAPC.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk