ÖVP-Untersuchungsausschuss
Weil sich Ex-Finanzminister wiederholt bei einer Frage entschlagen wollte, das aber nicht durfte, beantragte U-Ausschussvorsitzender Norbert Hofer eine Beugestrafe.
Wien, 06. April 2022 | Die Befragung im ÖVP-Untersuchungsausschuss, zu der Ex-Finanzminister Hans Jörg Schelling am Mittwoch geladen war, begann nicht angenehm für ihn. Nach mehr als einer Stunde konnte ihm nur eine einzige Frage gestellt werden, die er nicht beantworten wollte. Er entschlug sich so vehement, dass Vorsitzender Norbert Hofer (FPÖ) ihn warnte, er würde eine Beugestrafe bekommen. Trotzdem verweigerte Schelling eine Antwort.
Die Frage, um die es ging: Die Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit des Finanzministeriums seien vom Jahr 2015 bis zum Jahr 2021 von drei auf 23 Millionen Euro gestiegen. Schelling solle erklären, warum weit mehr ausgegeben wurde, als budgetiert war.
Er will sich entschlagen, weil dieses Thema auch von Ermittlungen erfasst sei, die gegen ihn laufen. Das sei nicht so und eine Entschlagung daher nicht zulässig, so der Verfahrensrichter. Gegen Schelling wird im Zuge des Ibiza-Verfahrens/Causa Casinos/Steuercausa Wolf ermittelt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Die Antwort bleibt Schelling also schuldig. Daher wird Hofer eine Beugestrafe beim Verwaltungsgerichtshof (bis zu 1000 Euro) beantragen. Wenn man eine Aussage verweigern könnte, weil in Zukunft deswegen vielleicht gegen einen ermittelt werden könnte, dann könnte man keinen U-Ausschuss durchführen, ergänzt der Verfahrensrichter.
(sm)
Titelbild: APA Picturedesk
La Cosa Nostra potrebbe occuparsi di questo culone…
1000.- € Beugestrafe sind für diesen Herren ein Witz. Beugehaft wäre das einzig Zielführende Mittel. Nach ein paar Tagen in einer Aufnahmezelle wird er wohl gesprächig werden.
Solche Menschen halten das nicht aus.
Schelling ist so ein Name mit dem ich nur Steuerhinterziehung, ‘tschuldigung -vermeidung verbinde. Als Finanzminister würde ich die Prüfer anweisen jede Firma anzuschauen die jemals mit dem angestreift hat.
Und dabei einen Ausflug nach Malta unternehmen.
Beugehaft wäre da angebracht…
Es ist vorbei! Es ist vorbei! Es ist vorbei! Die Hintergründe dieser Budgeterhöhungen (für die einzelnen Ministerien) sind dank Thomas Schmid, schon lange im Vordergrund, zumindest bei der WKSTa.
Guten Morgen, die braven Österreicher! Guten Abend, die bösen Politiker! Gute Nacht für diejenigen, die korrupt sind!
Ich gegen diese Beugestrafe – ich bin für Beugehaft !
Es ist doch ein Wahnsinn, mit welch horrenden Strafen Personen, die sich nicht an die Regeln des UA halten, belegt werden.
Schelling kann, sollte diese angedrohte Pönale schlagend werden, Privatkonkurs anmelden…
Es muss heller werden Österreich!
OT, weil es dunkel ist, braun ist die Farbe.
https://mfe.webhop.me/astronomie-physik/weltraum/braune-zwerge/
Lieber ManFromEarth, danke für Ihren interessanten Beitrag. Ich bin ein begeisterter Anhänger von Planemo, damit wurde und wird das bisherige Schubladendenken der Astronomen ad absurdum geführt. Zusätzliche Entdeckungen und weitere Gehirnarbeit, werden für eine Erweiterung des Wissenshorizonts sorgen müssen. Auch sehr beeindruckend ist die mittlere Dichte von CoRoT-Exo-3b, der bei annähernder Jupitergröße, mehr als das 20 fache des Gasriesen wiegt. Seine mittlere Dichte liegt bei gewaltigen 26,4 Tonnen pro Qm-doppelt so dicht wie Blei.
Schade, dass die braunen Zwerge so wenig Leuchtkraft zustande bringen. Wahrscheinlich fliegt uns da noch viel mehr um die Ohren, als wir derzeit zu sehen imstande sind…
Es muss auch deshalb heller werden!
Eine ziemlich “junge” Spezies die da beobachtet wird, alle die genannten Kandidaten sind auch in den Zielkoordinaten des James Webb, hier, im IR-Bereich, kann es seine ganze Technik einsetzen. Denk das dieses Teleskop noch krudere Himmelsobjekte finden kann, vielleicht einen Magnetar…. Am besten sind die absolut unerwarteten Funde die da noch kommen mögen.
Die Dichte der Zwerge ist schon ziemlich interessant, besonders bei der “geringen” Größe. Für den Start einer Fusion reicht es aber bei weitem nicht, denk da hat ein entscheidender Impuls zur Zündung gefehlt, es köchelt nur ein wenig… Jupiter würde auf Wasser schwimmen wegen seinem geringen spezifischen Gewicht. Jupiter leuchtet hell im Radiobereich, die “Zwerge” fast gar nirgends.
Lieber ManFromEarth, gnade uns Gott. Solch ein Magnetar, wären die Lichtjährchen des Abstandes nicht genug, würde uns wahrscheinlich alle in Atomteile verblasen…
Es muss immer heller werden!
… keine Sorge, auch der Magnetische Fluss verliert seine Energiedichte im Quadrat zum Abstand (1/r²-Gesetz), allerdings wäre ein Lichtjahr immer noch innerhalb unseres Sonnensystems (Ortsche Wolke), da würde sowas wirklich erheblichen Unfug anrichten, wir würden die Sonne vor lauter Asteroiden nicht mehr sehen, leider wäre das ein eher kurzes Schauspiel.
Hab sowas mal simuliert (Universe Sandbox), die Sonne würde sich sofort auf das Objekt zu bewegen, mit all den kritische gravitativen auf die Umlaufbahnen der Planeten. Sie würde die mit nehmen, der Magnetar würde die bald ins Universum schleudern oder gravitativ zerfetzen.
So ein Magnetar hat wahrscheinlich nur wenige 10-100 Km Durchmesser, aber 10hoch12 Tesla magnetische Flussdichte, die Erde hat in unseren Breiten grade mal 0,46 µT magnetische Dichte. Auch das spezifische Gewicht von einiger dutzend Kilogramm pro Kubikmillimeter (kg/mm3) ist ganz schön griffig.
Ergo, Gesundheit behalten, Abstand halten, Minimum 50 LJ.
Lieber ManFromEarth, ich glaube 2004 wurde ein Magnetar beobachtet. Messungen ergaben, dass innerhalb von 0,1 Sekunden soviel Energie abgestrahlt wurde, wie die Sonne in 100.000 Jahren umsetzt.
Unglaublich und geistig nicht wirklich fassbar, welches Schauspiel die Natur kreiert…
Es muss immer heller werden!
… unser Universum hält Größenordnungen bereit, diese können wir zwar beziffern, aber keinesfalls erfassen oder verstehen.
Einzig in der Mathematik gibt es ein paar die das ausdrücken und visualisieren können, wir können nur ungläubig staunen…..
Aber was zum nachdenken, wir wissen noch gar nicht so viel von dem Großen Ganzen, allerdings ist das Wissen, welches wir erworben haben, meist sehr gut im Experiment und in der Beobachtung verifizierbar.
“Wenn unsere Theorien falsch sind, sind die verdammt gut falsch.”
— Harald Lesch
Lieber ManFromEarth, Sie wissen ja, welche Frage mich am meisten beschäftigt. Warum wurde aus dem Nichts etwas?
Es muss immer heller werden!
vielleicht eine kleine Umformulierung: “Warum wurde aus den Nichtsen Etwase?” (Multiversum) 😉
Lieber ManFromEarth, bei den Multiversen bin ich bei Ihnen. Noch ist diese Frage nur philosophisch zu erörtern. Aber das Nichts nichtet halt…
Wünsche Ihnen noch eine produktive Nacht, auf dass es morgen wieder
heller werden möge!
das “Nichts” in dem nichtmal Nichts war, die Grenze unserer Denkmöglichkeit…
Danke, ebenfalls eine erhellende Gute Nacht!
Der angebliche Saubermann ist offenbar auch nicht besser als der Rest der Türkisen.
Was ist bei dem sauber?
Nix.
Was war bei dem jemals sauber?
Evtl. die Kundenhäusl beim XXXL.
Arroganz ist Grundcharakteristikum für diese abgehobenen ………… !
Heute war Tag der Widerlichen im UA.
Millionäre im schwarzen Mäntelchen, lässig auf den Pöbel ( und auch auf die Fragensteller) herabschauend.
Eine Schande für unser Land.
Lieber Samui, auf der einen Seite (berechtigterweise) gegen die schwarze Mafiafamilie schimpfen. Andererseits das Familienmitglied DabeiVdB wählen zu wollen, das halte ich für politische Intelligenz in Reinkultur…
Es muss heller werden Österreich!
Wie wahr. VdB ist ehrenvolles Mitglied der türkis-grünen Familie, des türkis-grünen Establishments. Der muss genauso weg wie die Regierung.
Ich glaub die haben alle das Gefühl,ein UA ist ein Kindergeburtstag und sie sind als Clown zur Belustigung der Kinderlein eingeladen.
Aber irgendwie passiert ihnen nichts,sollte er z.b. zu einer Strafe von 1.000 verurteilt werden,das zahlt so einer aus der Portokassa.
Solange ein UA nicht endlich übertragen wird und die genau wissen,jeder Österreicher der will sieht wie sie sich aufführen,wird sich auch nichts ändern und das ist nur eine Sache die dringend mal gemacht werden muß!
Nachdem er sich entschlagen hat, kann er den UA wenigstens nicht mehr mit Erinnerungslücken düpieren!
Wie sagen die Anwälte allen ihren Mandanten,egal ob Eierdieb oder große Kaliber.
Sagst Du nein,gehst Du heim,sagst Du ja,bleibst Du da.
Und vorm UA heisst es wohl,sag einfach gar nix,dann kann Dir gar nie was passieren.
Es werden wieder viele die schwarze Brut wählen. Die lesen Gratisblätter und schaun eventuell Österreich Heute.
Es ist eben eine Frage der Intelligenz….und da ist Österreich nicht unbedingt in führender Position.
Du hast sowas von recht,viele werden die wieder wählen,wir kriegen diese Brut nicht an und eines sag ich Dir auch,wir haben schon 1 x erlebt wie man als DRITTER Kanzler wird und das wird denen wieder gelingen,also egal wie tief sie fallen,wir brauchen am Wahlabend nicht jubeln,wenn sie z.b. dritte werden,wie man dann trotzdem den BK stellt haben wir schon leidvoll erlebt.
Schau Dich aber bitte mal um,so rundherum,wenn man schaut,wer da grade Wahlen gewinnt,kann es sein,daß die Intelligenz der Wähler in keinem Land sehr hoch ist?
👍
Das haben sie aber blumig ausgedrückt….