Für Finnland und Schweden könnte ein Beitritt zur NATO nun ganz schnell geschehen. Ein Überblick des Fahrplans:
Wien, 05. Mai 2022 | Was noch vor wenigen Monaten fast undenkbar schien, Russlands Krieg gegen die Ukraine hat es wahrscheinlich gemacht. Finnland und Schweden denken so laut über einen NATO-Beitritt nach, dass viele Beobachter den Beitritt der beiden EU-Staaten zu dem westlichen Militärbündnis als praktisch fix erachten. Die Schlüsseltermine auf dem Weg dorthin:
12. Mai: Finnlands Präsident Sauli Niinistö gibt seine Einstellung zu einem NATO-Beitritt Finnland bekannt.
Am selben Tag wollen die schwedischen Sozialdemokraten den internen Dialog über ihre Parteilinie abschließen. Die schwedische Regierungspartei war bisher gegen einen NATO-Beitritt ihres Landes, der von der bürgerlichen Opposition befürwortet wird. Auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten haben ihre ablehnende Haltung unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges aufgegeben. Damit ergebe sich – zumindest für den Fall, dass Finnland beitritt – in Schweden eine Parlamentsmehrheit für die NATO.
Am selben Tag wollen die schwedischen Sozialdemokraten den internen Dialog über ihre Parteilinie abschließen. Die schwedische Regierungspartei war bisher gegen einen NATO-Beitritt ihres Landes, der von der bürgerlichen Opposition befürwortet wird. Auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten haben ihre ablehnende Haltung unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges aufgegeben. Damit ergebe sich – zumindest für den Fall, dass Finnland beitritt – in Schweden eine Parlamentsmehrheit für die NATO.
13. Mai: Der schwedische Reichstag legt seine aktuelle sicherheitspolitische Analyse vor. Ob darin eine Stellungnahme in Bezug auf einen NATO-Beitritt Schwedens enthalten sein wird, ist derzeit noch unklar.
14. Mai: Die finnischen Sozialdemokraten geben ihren Standpunkt in der NATO-Frage bekannt. Partei- und Regierungschefin Sanna Marin will bereits vorher sagen, ob sie für den NATO-Beitritt ist. Auch in Finnland ist bereits jetzt eine Mehrheit der Parlamentsparteien für einen NATO-Beitritt des Landes.
Am selben Tag beginnt in Berlin ein informelles Treffen der NATO-Außenminister, zu dem die Amtsträger Schwedens und Finnlands, Ann Linde und Pekka Haavisto, eingeladen sind.
Möglicherweise in zwei Wochen Einladung zu Beitrittsverhandlungen
15. Mai: Sondersitzung der Parteiführung der schwedischen Sozialdemokraten. Dort will man die Schlussfolgerungen aus der sicherheitspolitischen Analyse des Reichstags diskutieren. Eine Entscheidung zur NATO-Position der Partei kann bereits fallen.
17.-18. Mai: Finnlands Staatspräsident Niinistö absolviert einen Staatsbesuch in Stockholm.
24. Mai: Regulärer Parteivorstand der schwedischen Sozialdemokraten. An diesem Tag soll die NATO-Entscheidung allerspätestens fallen.
Unklar ist, wann die Parlamente in Helsinki und Stockholm über einen Beitrittsantrag abstimmen könnten. Es wird vermutet, dass dies jeweils unmittelbar nach einer Regierungsentscheidung geschehen könnte.
29.-30. Juni: NATO-Gipfeltreffen in Madrid. Sollten Schweden und Finnland bis dahin – möglicherweise gemeinsam – ein Beitrittsansuchen eingereicht haben, könnten dort, unter Teilnahme der Ministerpräsidentinnen beider Länder, die Weichen für den Beitritt gestellt werden.
Laut norwegischen Medienberichten, die sich auf diplomatische Kreise berufen, könnte die NATO innerhalb von zwei Wochen beide Länder zu formellen Beitrittsverhandlungen einladen. Aus denselben Quellen verlautete, dass die NATO gewillt ist, den folgenden Beitrittsprozess schnellstmöglich über die Bühne zu bringen.
(apa/bf)
Titelbild: APA Picturedesk
