Freitag, Juli 19, 2024

Nehammer will einfach nur nicht schlechter als Rendi-Wagner sein

Bundeskanzler Karl Nehammers Erwartungen für den ÖVP-Parteitag sind nicht gerade hoch. Sein erklärtes Ziel für die Wahl zum ÖVP-Obmann: „Alles, was besser ist als das letzte Ergebnis von Rendi-Wagner, ist ein Erfolg.“ Die ÖVP befinde sich derzeit in „einer schweren Zeit“.

Wien, 12. Mai 2022 | Im „Heute“-Interview sprach Bundeskanzler Karl Nehammer über die Regierungsumbildung und seine Ziele für den ÖVP-Parteitag am Samstag in Graz. Besonders hoch setzt Nehammer seine Ziele für die Obmann-Abstimmung nicht.

ÖVP in der Krise – Rendi-Wagner als Messlatte

Denn als erklärte Hürde definiert der designierte ÖVP-Obmann das Ergebnis der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner von 75,3 Prozent. Auf die Frage seiner Messlatte: “Das ist ganz einfach: Alles, was besser ist als das letzte Ergebnis von Rendi-Wagner, ist ein Erfolg.” Sein Vorgänger Sebastian Kurz erreichte bei der letzten ÖVP-Obmann-Wahl im August 2021 99,4 Prozent. Fünf Monate später war er als ÖVP-Chef Geschichte. Den aktuellen Parteitag sieht Nehammer als Aufbruchssignal: “Er ist in einer Zeit der Krise und einer schweren Zeit für die Volkspartei auch ein Signal für den Aufbruch.”

Weitere Ministerwechsel “nicht absehbar”

Auf „Heute“-Nachfrage, ob der Rücktritt von Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck freiwillig geschehen sei, antwortete Nehammer: “Sie hat mir klargemacht, dass sie sehr oft mit dem Gedanken gespielt und den richtigen Zeitpunkt überlegt hat. In dem Fall gab es aber schon auch einen Anlass durch den Rückzug von Elisabeth Köstinger.”

Weitere Ministerwechsel bis zum Ende der Legislaturperiode 2024 bezeichnet Nehammer als „derzeit nicht absehbar”. Es kann aber immer etwas passieren, so der Kanzler. Auch Neuwahlen erteilte er eine Absage, die Regierung habe eine stabile Mehrheit. In den Umfragen liegen ÖVP und Grüne derzeit zusammen allerdings nur mehr bei rund 35 Prozent.

Mit Sebastian Kurz telefoniere er noch mehrmals im Monat. Beim Parteitag soll der Altkanzler allerdings keine Rede halten, laut Nehammer wird Kurz nur interviewt.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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