Donnerstag, Mai 2, 2024

Krainer gegen Sobotka: Schreierei im U-Ausschuss

Krainer gegen Sobotka:

Ein Streit zwischen dem U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Kai Jan Krainer (SPÖ) endet damit, dass Sobotka die Verhandlung unterbricht und den Saal verlässt.

Wien, 02. Juni 2022 | Lautstarker Streit im Untersuchungsausschuss: SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer riss der Geduldsfaden, weil Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) trotz mehrer Wortmeldungen zur Geschäftsordnung keine Stehung anordnete. „Wir wollen keine Sobotka-Praxis, wir wollen eine parlamentarische Praxis. Wir sind in Wien, nicht in St. Pölten“, rief Krainer. Sobotka ermahnte ihn: „Benehmen Sie sich endlich!“

Im Vorfeld hatten sich sowohl Grüne als auch SPÖ und ÖVP gemeldet, um Anmerkungen zur Geschäftsordnung zu machen. Die Praxis im U-Ausschuss war bisher, ab zwei Meldungen die Sitzung zu unterbrechen und die Geschäftsordnungs-Debatte in einem Stehkreis zu klären. In der Verfahrensordnung findet sich eine solche Regel aber nicht explizit.

Aufregung um die Vorsitzführung

Die Opposition und auch die Grünen warfen Wolfgang Sobotka immer wieder eine parteiische Vorsitzführung vor. Als der Vorsitzende dann plötzlich doch eine Stehung vorschlug, sagte Nina Tomaselli, immer wenn es brenzlig werde, würde er dann doch eine Stehung vorschlagen. Sobotka wies diesen Vorwurf empört zurück. Zu einer Stehung kam es dann trotzdem nicht, stattdessen meldete sich der ÖVP-Abgeordnete Christian Stocker zu Wort. Krainer verlor die Fassung und rief vehement: „Wir wollen eine Stehung!“

„Bis Sie sich beruhigt haben“

Als Krainer dann mitteilte „Wir sind hier in Wien, nicht in St. Pölten!“, reichte es Wolfgang Sobotka. Er unterbrach die Sitzung. Allerdings nicht für eine Stehung, sondern „bis Sie sich beruhigt haben“, wie er in Krainers Richtung sagte. Sobotka verließ kurz den Raum.

Wenig später endlich doch: die Stehung. In der einigte man sich zwischen den Fraktionen auch endgültig darauf, dass nach zwei Wortmeldungen zur Geschäftsordnung auf alle Fälle eine Stehung gemacht werde. Damit ist das also auch geklärt.

(pma)

Titelbild: APA Picturedesk

Pia Miller-Aichholz
Pia Miller-Aichholz
Hat sich daran gewöhnt, unangenehme Fragen zu stellen, und bemüht sich, es zumindest höflich zu tun. Diskutiert gerne – off- und online. Optimistische Realistin, Feministin und Fan der Redaktions-Naschlade. @PiaMillerAich
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50 Kommentare

    • Leider gehen manche Bakterien mit größten Volksschaden immer wieder eine Symbiose ein mit jenen Bakterien über die sie gerade arg schimpfen. Die wirklich guten Mikroorganismen machen derweil nur gutes.

  1. Mich wundert es, dass ein Hanger und der Sobotka mit der grausligen Visage noch am Morgen in den Spiegel schauen können ohne einen Herzinfarkt

    • Zeigt der mit nacktem Finger auf angezogene Leute? Das tut man nicht! Aber seine Glatzenpolitur ist vom Feinsten, da gibbet nix.

    • So ein Zornbinkel.
      Ma, meine Kinder kriegen welchen solchen Menschen einen Lachanfall. So funktioniert es nicht.

      • Sorry, es ist schon zwei Jahrzehnte her das wir zwei Eltern in der Volksschule auftauchen mussten, weil sich die Pädagogin durch unseren Sohn lächerlich gemacht gefühlt hat.
        Sowas hat er einfach als Kommunikationsmittel nicht gekannt.

    • Passt eh Frieda…..nur die Ruhe.
      Nur weil Du das willst……ist zuwenig.
      Lass mal den UA fertig machen und bitte, sei nicht hysterisch.

      • Ich war im Parlament und habe den Wunsch von Sig und Frieden vorgetragen. Sie haben Verständnis gezeigt, aber gesagt, dass “Die Zwei” selbst vorsprechen müssen, wegen der vielen Fake News wäre das notwendig.
        Einen Antrag sollten die beiden gleich mitbringen.
        Momentan ist ein Sommerloch und sie hätten Zeit.

        • Ich hau mich weg 🙂 Auf die Idee muß man erst mal kommen, finde ich echt lieb von Dir, daß Du da so helfen wolltest. Und dann sagen die zwei immer, hier sind nur böse Leute.

          Stimmt doch echt nicht, Du machst Dich bei dem schönen Wetter auf den Weg, und überbringst den Wunsch und machst alles für sie, wenn das so weiter geht, wird ihre Feindesliste immer weniger und sie werden dann nur mehr Freundeslisten erstellen und da sag noch mal einer, jeder hier ist böse.

          Du hast gezeigt, daß es doch noch gute Menschen hier gibt.

          Hast super vorgearbeitet, die 2 müssen ja gar nichts mehr sagen, nur mehr hingehen, sagen Nikita war schon da, hier bitte wäre der Antrag und schon ist alles paletti.

          • Leider war der Sobotka gerade am Häusl, ich hätte gerne mit ihm gesprochen. Aber der Hänger hat sich geopfert und er würde den Antrag selbstverständlich auch annehmen.

          • Ich glaube, dass er diesmal seinen Kopf unter dem Wasserhuhn vergessen hat und in den Containern herumgeirrt ist.

          • Ja und darum darfs ihm auf den Schädl sch…..n. So tierlieb ist er der Hr. U- Auschussvorsitzender (für eigentlich eh alles).

          • Ich glaub, der sammelt sein Gaga und legt es sich dann selber vor die Türe :).

            Da sieht man mal wieder, der Hänger ist ja doch ein netter Kerl, wenn er sich soooo aufopfert, dafür kriegt er dann noch schimpfe vom Soberl, wenn er auf den Tisch klopft, wenn er reden will.

            Aber bei dem ist es in den besten Händen, also brauchen die 2 Urschln echt nur mehr hingehen, Antrag abgeben und passt.

    • Ja! Polaschek hat “vergessen” den Vertrag für die PCR Tests rechtzeitig zu kündigen- kosten dem Steuerzahler aber eh nur 11 Millionen an Strafzahlungen! (noch nie gab es solche massiven Versager)

    • Da kannst die Uhr danach stellen…. Wenn hier wer von Neuwahlen spricht, können es die üblichen Verdächtigen (wolfi ausgenommen) nicht lassen, sofort in Gegenposition zu treten. Wirklich, das ist immer so.

      Schön langsam fühle ich mich geschmeichelt. Ihr meint, wohl, es werden postwendend Neuwahlen ausgerufen, nur weil ich das hier fordere.

      Danke für die Blumen!

      Ja, ich bin eine gefährliche Neuwahlen-Herbei-Zauberin!

    • Forums-Schlägertrupp bringt sich in Position….

      Übrigens, was ich euch noch sagen wollte:
      “NEUWAHLEN!!!”

  2. Gehts bei diesem U-Ausschuss nicht um die ÖVP Korruption? Ist die Vorarlberger ÖVP anders korrupt als die Bundes ÖVP oder was soll das ganze Theater? Aber vielleicht hat der Hanger gemeint, die schwarze Korruption aus den Bundesländern klammern wir beim U-Ausschuss besser aus weil der sonst bis St. Nimmerlein dauert. Und warum Sobotka immer noch den Vorsitz führen darf ist sowieso ein Mysterium.

    • Mysterium ja, aber noch mehr ist es eine riesige Schweinerei, daß man den nicht weg bringt, tut mir leid, aber so ein UA kostet auch gut Geld und es ist eigentlich nur ein Kasperltheater, was bitte ist bis jetzt wirklich heraus gekommen?

      Das Einzige was man bisher sagen kann, bei den Theater, gewinnt leider nicht der Kasperl sondern das Soberl-Glatzenbongokrokodil 🙁

  3. Man kanns nicht oft genug erwähnen , der Dauergrinser muss weg. Aus NÖ vertrieben , muss sich jetzt der Nationalrat und ganz Österreich über ihn ärgern.
    Der Typ ist beratungsresisitent. Darum hat ihn Kaiser Erwin nach Wien entsorgt. Auch ML findet keine guten Worte für den Wolfi.
    Ein Diener vom Kurzen und dafür mit der Position des Nationalratspräsidenten belohnt.

    Zusammen gefasst: Soberl muss weg…aber zack zack zack.

  4. So Nebenbeimeldung: Michael TAKACS ist neuer Bundespolizeidirektor
    (ÖVP Gemeinderat macht er nebstbei)

  5. Bei Menschen vom Schlage Sobotka würde ich meine gute Kinderstube ziemlich schnell vergessen und ihn deutlich, direkt und unmißverständlich das Nennen was er ist.

  6. Statt einer Stehung beliebte es der Allmächtige eine Sitzung im Parlamentshäusl einzuschieben. Und zwar so lange bis sich seine erzürnten Darmwindungen wieder beruhigt haben. So was kann sich eben auf den Magen schlagen wenn so Rotzer meinen sie könnten da gscheiter sein als Wolfgang der Erhabene, seines Zeichens U -Ausschussvorsitzender auf Ewigkeit.

  7. Hat eh gute Nerven, der JKK! Mich hätte es früher erwischt! Das sind wahrscheinlich die Wurstsemmeln!

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