08. Juli 2022
Nachrichtenüberblick vor dem Wochenende: Mitten in Krise geht Nationalrat in Sommerpause, Verschärfungen bei Parteiengesetz beschlossen, Anschlag auf Japans Ex-Premier, 16.000 bewerben sich für Medizinstudium, Johnson-Nachfolge ungeklärt.
Wien, 08. Juli 2022 | Was am Freitag wichtig wird: Neben der letzten Sitzung im Nationalrat vor der Sommerpause, wurde ein Anschlag auf Japans Ex-Premier Shinzo Abe bekannt. Es ist derzeit unklar, ob er überlebt.
Mitten in Krise geht Nationalrat in Sommerpause
Wien | Am Freitag trifft sich der Nationalrat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Dabei stehen unter anderem eine Dienstrechtsnovelle, die den Quer-Einstieg in den Lehrerberuf erleichtern soll, die Rücknahme der Familienbeihilfe-Indexierung, eine Bund-Länder-Vereinbarung zur Finanzierung der Kindergärten und die Wahl von Gabriela „Es ist nichts mehr da“-Schwarz (ÖVP) zur Volksanwältin am Programm. Angesichts der Energie- und Wirtschaftskrise Kritik wurde in den letzten Tagen vermehrt Kritik an den großzügigen Polit-Ferien laut.
Verschärfungen bei Parteiengesetz beschlossen
Wien | Der Nationalrat hat am Donnerstag eine Verschärfung des Parteiengesetzes beschlossen. So wird der Rechnungshof künftig etwa Einschau-Rechte in Parteifinanzen erhalten, auch die Offenlegungspflichten werden umfangreicher. ÖVP und Grüne sehen in dem neuen Gesetz einen “Meilenstein”. Skeptischer gaben sich die Oppositionsfraktionen, wiewohl ihm NEOS und SPÖ teils auch Positives abgewinnen konnten. Die SPÖ ermöglichte bei den entsprechenden Materien die nötige Zweidrittelmehrheit.
Anschlag auf Japans Ex-Premier
Tokio | Auf den früheren rechtskonservativen japanischen Regierungschef Shinzo Abe ist Medienberichten zufolge ein Anschlag verübt worden. Ein Mann habe Abe während einer Wahlkampfrede in der alten Kaiserstadt Nara angegriffen und verletzt, berichteten japanische Medien am Freitag unter Berufung auf Abes Regierungspartei LDP. Der Politiker blutete am Hals, hieß es. Der TV-Sender NHK berichtet, dass zwei Schüsse zu hören waren. Die Polizei habe den Täter überwältigt. Abe schwebt aktuell in Lebensgefahr.
16.000 bewerben sich für Medizinstudium
Wien | Harter Wettbewerb: Knapp 16.000 Personen haben sich für den am Freitag stattfindenden Aufnahmetest für das Medizinstudium angemeldet. An den Medizin-Unis Wien, Innsbruck und Graz bzw. an der Uni Linz werden heuer 1.850 Studienplätze vergeben – das sind um 110 mehr als im Vorjahr. In Wien kommen zehn Bewerberinnen auf einen Platz, in Innsbruck acht, in Graz sieben und in Linz sechs.
Johnson-Nachfolge ungeklärt
London | Nach beispiellosem Druck seiner konservativen Tories ist „Briten-Trump“ Boris Johnson vom Parteivorsitz zurückgetreten, bleibt aber vorerst Regierungschef. Er werde weitermachen, bis seine Partei einen Nachfolger gewählt habe, sagte Johnson am Donnerstag in London. Laut der „Financial Times“ soll dies Anfang September erfolgen. Ob es Johnson bis dahin aushält, ist derzeit fraglich. Viele Parteifreunde drängten auf einen sofortigen Rücktritt, die Opposition auf Neuwahlen. Auch der Johnson zuvor freundlich gesinnte Boulevard drischt ordentlich auf ihn ein.
(red/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
