Bei seinem Besuch in Österreich hat sich der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck gegen eine Strompreisdeckelung ausgesprochen. Er plädiert für direkte Unterstützungen, möchte sich in Österreich aber nicht einmischen.
Wien/Berlin, 14. Juli 2022 | Bei seinem Besuch in Österreich hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) festgehalten, er sehe einen Strompreisdeckel skeptisch. “Wir müssen was tun, das ist völlig klar. Es gibt aber eine bessere Antwort als zu sagen, keiner bezahlt mehr als so und so viel, weil das auch nur die halbe Wahrheit ist. Irgendjemand wird bezahlen müssen”, sagte Habeck in Wien vor einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP).
„Am Ende zahlen wir es über Steuern zurück“
Habeck skizzierte, dass durch einen Preisdeckel Energieunternehmen in Schieflage geraten könnten. “Wenn ein Gasversorger sagt, ich habe folgende Rechnung und irgendjemand sagt, ja, die zahlen wir nicht mehr, dann wird es halt kein Gas geben, also wird irgendjemand einspringen müssen.“ Das sei in der Regel der Staat, also „auch wir alle“. Dadurch zahlten es dann die Bürger letztendlich selbst über die Steuer zurück.
“Sinnvoller zu sein scheint mir, wenn man Menschen direkt unterstützt oder dass man ein unteres Energiesegment subventioniert, also die Grundbedürfnisse begünstigt, aber nach oben hin den Markt arbeiten lässt”. Das sei die Richtung, in die Deutschland arbeite, so Habeck. Aus der österreichischen Diskussion möchte er sich aber raushalten.
Habeck hat nun Corona
Am Tag nach seiner Rückkehr aus Österreich wurde jedenfalls öffentlich, dass sich Habeck mit dem Coronavirus infiziert hat. Habeck habe Erkältungssymptome und begebe sich in Isolation, sagte eine Sprecherin des Ministers in Berlin am Mittwochabend. Alle Präsenztermine würden abgesagt. Die Dienstgeschäfte nehme Habeck von zu Hause aus wahr.
(apa/pma)
Titelbild: APA Picturedesk
Baerbock wies auch Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen zurück, wie dies eine Reihe von deutschen Prominenten in einem offenen Brief verlangt hatten. “Als Ukrainer empfände ich den Brief als naiv, verstörend, überheblich”, sagte sie. “Welches Recht hätte ausgerechnet eine deutsche Außenministerin, für die Ukraine zu entscheiden, welchen Teil ihres Landes sie bitte schön abgibt, wie viele Millionen ihrer Bürgerinnen und Bürger sich Russlands Herrschaft zu unterwerfen haben?”
Welches Recht hat eine Deutsche Aussenministerin Friedensverhandlungen oder Waffenstillstand den einige fordern zu verweigern…wie kommt sie dazu einen aufruf zum Waffenstillstand und Verhandlungen als verstörend zu bezeichen…
Wenn DE zum kriegstreiber wird…sie redet schon wie der Ukrainische “Präsident”…
Der verhasste Bürger soll blechen, bis er wieder in der Höhle wohnt. Ja, das beste Deutschland aller Zeiten.
Habeck vertritt die Interessen der deutschen Rüstungsindustrie und der Energiekonzerne. Die Menschen sind dem so wurscht wie irgendwas. Und dem, der da neben ihm steht, sowieso.
Grüne, egal wo du hinsiehst sind die mit der Schaufel in der Hand, sie graben die Demokratie und Rechtstaat ein…
Gewssler ist schon wieder unterwegs und versenkt Millionen Steuergelder…ist schon fast schlimmer wie türkis…
Ökofaschismus-> ….Die „Ökofaschisten“ tendieren dazu, einem vulgären Evolutionismus zu huldigen und die eigene Gruppe als genetisch besser zu betrachten als andere….
https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96kofaschismus