Samstag, April 27, 2024

VdB: »Regierung soll tun, wofür sie gewählt wurde – Arbeiten, arbeiten«

VdB:

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Mittwoch wegen der Teuerungskrise mit einem deutlichen Appell an die türkis-grüne Koalition gewandt: Die Regierung müsse jetzt, “und zwar ohne Verzögerung”, das tun, “wofür sie gewählt wurde – sorry: Arbeiten, arbeiten.”

Bregenz, 20. Juli 2022 | Seine Worte seien “vielleicht ein wenig ungewohnt für eine Festspiel-Eröffnungsrede”, merkte Van der Bellen zu Beginn der Bregenzer Festspiele an. Man solle zwar Dinge nicht schlechtreden, aber “wenn wir uns nicht in die eigene Tasche lügen wollen”, müsse man zur Kenntnis nehmen: Spätestens, wenn der Winter komme, “laufen wir in ein massives Energieproblem”, wenn man jetzt nicht dementsprechend vorbereitend handle, warnte der Bundespräsident.

Bereits jetzt stiegen Preise für viele Produkte des täglichen Bedarfes dramatisch, betonte Van der Bellen. “Hunderttausende von Menschen in unserem Land haben Angst und sind am Rande der Verzweiflung. Das sind alleinerziehende Mütter, Mindestpensionisten, aber auch Menschen, die bislang keine gröberen Geldsorgen hatten.” Zur Bewältigung der Probleme sei Solidarität gefragt.

“Regierung soll tun, wofür sie gewählt wurde: Arbeiten, arbeiten”

“Finde ich es gut, wenn Regierende auf allen Ebenen, die uns durch diese Situation leiten sollen, auch viel mit sich selbst beschäftigt und abgelenkt sind? Natürlich nicht”, sagte Van der Bellen. Dennoch sprach er sich klar gegen Neuwahlen aus: Er sehe seine Verantwortung darin, “gerade in dieser Zeit die größtmögliche Stabilität zu garantieren” und “dafür zu sorgen, dass wir Wochen und Monate völliger Unmanövrierbarkeit vermeiden”, erklärte das Staatsoberhaupt, das sich selbst im Herbst der Wiederwahl stellt. “Und ich bin deswegen zum Entschluss gekommen, dass die Regierung jetzt das tun soll und muss, und zwar ohne Verzögerung, wofür sie gewählt wurde – sorry: Arbeiten, arbeiten.” Und darüber “rasch und verständlich kommunizieren”, meinte Van der Bellen.

Die Lösung der Probleme müsse eine gesamtstaatliche, gemeinsame Anstrengung sein. Strom- und Gasmärkte seien sehr komplex, Bund, Länder und Gemeinden seien gefordert und müssten mit Unternehmen kooperieren, die auf Aktienmärkten operieren – “das ist alles nicht einfach”. Die Anstrengungen müssten auch “entsprechend kommuniziert werden”.

Den Vorwürfen der Korruption müsse eine umfassende Aufarbeitung und Aufklärung dieser Vorwürfe folgen, sagte Van der Bellen. Dem Einschalten der Wärmekraftwerke mit fossilen Brennstoffen, das im Augenblick leider die bestmögliche Option sei, müsse schnell ein massiver Ausbau der nicht-fossilen Energiegewinnung folgen. Der “Abfederung der steigenden Preise” müsse “eine gute und nachhaltige Absicherung für alle” folgen, wünschte sich Van der Bellen. Man werde das alles bewältigen, wenn man zusammenhalte, zeigte sich Van der Bellen überzeugt.

Scharfe Worte Richtung Putin

Die Energiekrise, die Inflation und die Armutsgefahr seien “ein bewusst herbeigeführter, kriegerischer Akt”, kritisierte Van der Bellen den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf. “Warum ist plötzlich alles unsicher, was über Jahrzehnte so sicher schien? Weil nicht so weit von hier in Moskau ein Diktator herrscht, der es nicht ertragen kann, dass Menschen in Europa in individueller Freiheit und Unabhängigkeit leben wollen.” Putin träume von einer Wiedergeburt eines russischen Imperiums. Er habe einen Krieg begonnen, “er lässt Bomben auf Städte und Dörfer werfen, treibt Millionen Menschen in die Flucht”. Zehntausende haben bereits ihr Leben verloren, erinnerte Van der Bellen. “Während wir heute die Festspiele eröffnen, harren Familien in ukrainischen Städten in Kellern und Luftschutzbunkern aus.”

Zudem drossle der russische Präsident die Gasversorgung in Europa, “und machen wir uns nichts vor, er wird sie ganz abdrehen, wann immer es ihm gefällt”. Diese Abhängigkeit sei “unerträglich”, aber es sei auch unerträglich, “auch nur mit dem Gedanken zu spielen, sich zum unterwürfigen Verbündeten eines Diktators zu machen”, betonte Van der Bellen unter Applaus der Gäste. “Wir sind nicht Putins Vasallen.” Vergangene Regierungen hätten die Gefahr der Abhängigkeit “nicht gesehen, ignoriert”, Politik und Wirtschaft hätten hier “Fehler gemacht”, räumte Van der Bellen ein. “Und ja, ich selbst habe mich auch täuschen lassen – ich hatte Putin anders eingeschätzt.”

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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49 Kommentare

  1. Die Regierung arbeitet ja Vollgas gegen Frau und Herrn Österreicher haben sie das noch nicht bemerkt?

  2. Tja, Herr Präsident – Ihre tolle Rede kommt wohl ein paar Jahre zu spät. Sie hätten es in der Hand gehabt uns vor Ihren Genossen zu schützen – egal welcher Farbe sie angehören.

  3. Die Rede des BP fand ich weniger bemerkenswert als die Tatsache, dass sich ein Landeshauptmann offiziell in den Krankenstand begibt und sich aktuell als nicht amtsfähig bescheinigen lässt, bei der Eröffnungsrede allerdings quietschfidel in der ersten Reihe sitzt. Das sollte mal dem Pöbel passieren, der Kontrolleur der Krankenkasse würde in der Sekunde unangenehme Schritte einleiten. Wenigstens hat man ihn neben den zweiten Loser gesetzt.

  4. Naja, ich finde die Rede in Ordnung, wenn man sie als Auftakt einer klaren Kommunikation von Politiker:innen mit den Bürger:innen sieht. Sie war deplatziert bei den Festspielen, in erster Linie an die ÖVP adressiert, die auch prominent vertreten war.

    Sie war leider nicht erklärend. An den Gesichtern im breit gezeigten (honorigen) Publikum, konnte man ablesen, dass sie nicht verstanden haben, worauf die Botschaft abstellt: Umverteilung und Gerechtigkeit. Die Notlage wurde nicht erklärt und ließ eher verwunderte Mienen auf die Gesichter malen. Einzig beim Festhalten an der Regierung “Stabilität” brandete mächtiger Applaus von den ÖVP-Politiker:innen auf (Schützenhöfer und Edtstadler waren da groß im Bild).

    Er hat die Botschaften rüber gebracht, aber die Botschaften auch wieder so, dass sie den Anwesenden noch runtergingen. Als Auftakt akzeptiere ich es. Ich bin gespannt, was nachfolgt. Wenn nichts mehr kommt (auch von anderen), dann wars pathetisch “Deckel drauf”.

    • Wieder kann ich ihren Ausführungen einiges abgewinnen.
      Dann schauen wir mal was uns die Zukunft hier weiter noch dazu bringen wird?

      • Ich glaub kaum, dass hier ein Verstehen und noch weniger Verständnis im Publikum war, als er sagte: “Es gibt kein zurück.” Ich hatte den Eindruck, sie erfassten nicht, was das bedeutet: ‘Nie mehr Gas aus RU.’ Manche schienen dabei ziemlich zornig geworden zu sein.

    • Ich hingegen denke die Rede war perfekt platziert.
      Der Auftakt von Festspielen wird wahrscheinlich von wesentlich mehr Menschen gesehen als eine 08/15 Übertragung aus der Hofburg.
      Außerdem sorgt der ungewöhnliche Rahmen für eine umfangreicheres Echo in den Medien.
      Die dümmlichen, zornigen, “unverständnisvollen” Gesichter im Publikum finde ich persönlich großartig.

  5. Der angeblich noch immer neutrale Kriegspräsident Österreichs hat den Führer des Kriegsgegners unseres Landes wieder einmal so richtig als Diktator blosgestellt.
    Der Herr Selinsky hat angeblich die dortige Opposition verboten und den Führer sogar ins Gefängnis gesperrt.
    Herr Schalenberg hat das bei seiner dortigen Visite alles an Kritik dazu ausgespart und die Urkraine erneut als neues Mitglied der EU vorgeschlagen.

    In welcher Welt leben wir eigentlich noch?

  6. Herr BP, der Cuckold-Koarl und seine Cobra-Libre Kathi haben den Griechenlandurlaub abgesagt. Offiziell weil es dort keine Seilbahnen gibt, inoffiziell haben die Stecher von der Kathi keine Urlaub bewillgt bekommen.
    Die Tschecherantenfamilie bleibt also eh da. Alles gut. Wein und Ficker sind gesichert

  7. Wenn ein Nichtstuer andere zum Arbeiten auffordert, und das auch kurz bevor er wiedergewählt werden will, ist das HOHN ON THE ROCKS und immense Verachtung für den, mitbewiesen für total verblödete gehaltenen Pöbel.

    • Geh erklärens mir was er denn machen soll.
      So wie die anderen Trottel die sich bewerben, ausgenommen Pogo, deppert schreien die Regierung zu entlassen, was soll der BP denn machen. Sie haben die Lösung!
      Daher teilen sie es mit uns!

        • Wenn der Oarscher die Kraftausdrücke aus seinem Sprachschatz entfernen würde, bliebe nur mehr „Ähhh, ähhhh” übrig. Eine frustrierter und aggressive Mindestsicherungsempfänger in vollendeter Gossenmanier, wie er leibt und lebt.

  8. Herr A. VdB im Nachhinein ist man immer Klüger! Die Energieabhängigkeit der OMV,
    ( zur Freude Putins gab es in der OMV zu wenige Österreicher mit Verantwortung ) haben Kurz und seine Konsorten vorangetrieben! Da hätten sie schon oftmals die Möglichkeit gehabt, entsprechend zu reagieren!
    Die jetzige Regierung, ohne Mehrheit, wird nichts mehr an der Abhängigkeit ändern!

    Wenn das Bundeskanzleramt die Penis Pics des ehemaligen Aufsichtsorganes der OMV ausdrucken würde, könnten Tausende Wärmestuben damit beheizt werden!

    ( A. steht übrigens für den Vornamen unseres allseits beliebten Herrn von Bundespräsident! Sogar A. der Große trug diesen Namen! Ein ganz großer A. also! )

  9. Dieser Heuchler muss sehr aufpassen, dass er sich nicht den Unmut der Mehrheit des Volkes bald zuzieht?

    Allein seine seichten Äusserungen zur Korruption sind nur mehr zum Fremdschämen.
    Keinen Satz, dass mit einem Immunitätserlass so eine Bekämpfung nicht nur unmöglich bleibt, sondern auch das Treiben lustig weitergeht. Kein Satz zur neuerlichen Verarschung bei der Whistlbower Richtlinie wie auf ZZ berichtet und kein Satz zum noch immer fehlenden Transparenzpaket und auch sonst keine Kritik, wo sie schon lange mehr als überfällig ist.

    Ich hoffe er hatte eine gute Zeit bei den Bregenzer Festspielen verbringen können und wird wohl dazu eingeladen worden sei, wie ihm wohl auch die Fahrt dorthin nichts kostete, als auch der ganze Aufenthalt dort?

      • Ja leider!
        Aber wenn man den Bericht gesehen hatte, dann konnte man sehen, dass das Klaschten zu seiner Rede mit der dazu gezeigtten Körpersprache nicht zu 100 Prozent zusammenging.
        Da kann man nur hoffen, dass nun weiter absehbar keine Staatskrise ausbrechen wird, denn dann würde ich mit seinen Wahlaufritten richtig “schwarz” sehen und wird dieser wohl nur noch mit Personenschutz dann auftreten können und dürfen?

    • – Hallo Sascha, Dich erreicht man ja schwerer als den amerikanischen Präsidenten;
      – Hallo Lothar. Ja aber Du hast mir ja gesagt, ich soll mich bis zum Wahltermin unsichtbar machen. Das wäre die beste Strategie und so…;
      – Ja Sascha, ist schon richtig, aber die Zeiten haben sich geändert. Der Pöbel ist unruhig und unsere Blattln schreiben auch schon Sachen, die nicht vorgesehen sind. Hast eh gesehen, wie der Pöbel in Wels gepfiffen hat. Das kann für unseren Plan gefährlich werden…;
      – Aber Lothar, Du weißt doch, wer gegen mich ist und pfeift und mich ausbuht ist ein Nazi. Das hat doch bisher immer gut funktioniert, oder?
      – Schon Sascha, war ja auch genug Arbeit für mich, die Medien diesbezüglich auf Linie zu bringen und alles. Aber der Karner hat mich angerufen und mir gesagt, dass für Bregenz und Salzburg auch schon einige solche aufmüpfige Nazis erwartet werden, die pfeifen und buhen wollen. Das macht kan schlanken Fuß Sascha. Und wenn unser ORF und unsere Blattln auch noch darüber berichten, verstehst? Das ist nicht gut…;
      – Ja aber liber Lothar, was solln wir denn jetzt machen?
      – I was schon. Du sagst bei einer Deiner Schmafueröffnungsreden ein bisschen was von Solidarität und so was und das wir alle zusammenhalten müssen, wast eh, so ein Mitgefühlschas halt. Und die Regierung muaßt a a bisserl thematisieren. So in der Art, dass a bisserl brav sein müssen und arbeiten sollen und so, waßt eh…;
      – Ja aber Lothar, die sind ja alle im Urlaub und außerdem was werden denn die MILEI und der Soberl sagen? Die werden mich sicher schimpfen, wenn ich sie kritisiere, da hab ich kein gutes Gefühl dabei…;
      – Na na Sascha, mach Dir keine Sorgen. I werd glei mit den Beiden telefonieren und ihnen den Schmäh erklären. Die spielen da schon mit, die werden Dir nicht bös sein, glaub mir.
      -Ja aber wer schreibt mir denn jetzt sowas zusammen, was ich dann vorlesen soll Lothar?
      – Mach i da schon Sascha, waßt ja eh, dass ich immer für Dich da bin, wennst mich brauchst…;
      – Danke Lothar, was täte ich ohne Dich. Du hast da Dein Aufsichtsratsposten wirklich verdient. Willst vielleicht noch a paar Aufträge für Deine Firma haben? Weißt eh, jetzt ist wegen der Mehrkosten auch schon Wurst……

      An dieser Stelle wurde die Verbindung unterbrochen-Ende des Dramoletts,
      Gute Nacht Österreich!

      • Lieber Herr “der Beobachter”!
        Ja so wird es wohl gewesen sein.
        Wahrlich gut beschrieben wie diese guten Spinndoktoren wohl auch bei diesem Amt bereits laufend agieren und dabei sind diese gar nicht billig?

        • Lieber Dealer, was hier aufgeführt wurde war reiner Politsprech, ohne die wahren Probleme im Lande, hervorgerufen durch systematische Korruption, anzusprechen. Geschuldet der Notwendigkeit das Gesicht nicht gänzlich zu verlieren, selbst das Publikum nahm diese Rede nicht ernst. Noch niemals in der österreichischen Politgeschichte wurde ein aktueller Präsident mit einer Sprechpuppe (zu der VdB selbst mutiert ist) auf öffentlicher Bühne so düpiert…
          Es sollte dringend heller werden!

          • Die Publizierung Ihrer Kenntnisse im Zusammenhang mit VdB würden den Wahlkampf gehörig aufmischen ;-))

            Unser Präsident, ein Teil der Famiglia und trotzdem oder vielleicht deshalb wiedergewählt?

          • Lieber Error 404, in Österreich gibt es Themen, die keine Themen sind. Somit gibt es selbige auch nicht, weil sie eben nicht thematisiert werden. Darüber sind sich parteiübergreifend alle Politakteure, im Verbund mit Herausgebern und Chefredakteuren der heimischen Medien einig. In anderen Ländern werden bei solchen Malversationen hohe Haftstrafen und sogar Todesstrafen verhängt…
            Da ist keine Helligkeit vorgesehen!

          • Danke für das Feedback!
            Neuerlich auf den Punkt gebracht!
            Wohl auch weiterhin ohne Konsequenzen und mit der schwindenen Hoffnung verbunden, dass es heller werden könnte. Vermutlich wird es sogar noch dunkler werden

  10. Sie wurde gewählt weil man unzulässiger Weise zu viel Wahlwerbung betrieben hat.

    “absetzen, absetzen, absetzen!”

  11. Herr Van der Bellen, die österreichische Bevölkerung wartet seit 2,5 Jahren darauf, dass die Regierung das tut, wofür sie gewählt wurde: arbeiten, arbeiten, arbeiten. Umsonst. Stattdessen nahezu täglich ein neuer Korruptionsfall, wenn nicht gerade ein Ministerium wieder mit einer Hausdurchsuchung konfrontiert ist, dazu ein Bundeskanzler, der vor der Landtagswahl seiner Parteikollegen zur persona non grata erklärt wurde, von einer Landeshauptfrau öffentlich gerügt wird, die Nerven liegen blank, nicht nur beim Pöbel. Wenn Sie jetzt auf “Stabilität” pochen, frage ich mich, welche sie meinen. Eine Stabilität, die nur noch 30 % Zustimmung für diese Katastrophalregierung hat – Tendenz sinkend? Oder die Stabilität bei Alkohol und Pharmaka? Ich hätte mir übrigens auch einen Bundespräsidenten gewünscht, der das tut, was sein Amt hergibt: Klare Worte für Menschen und Situationen, die die Demokratie gefährden.

    • Stabil den Pegel halten oder was? ^^ Ja, Stabilität ist unter diesen Umständen wirklich ein zynisches Vokabel.

    • Liebe Summa summarum, selbiges (berechtigterweise) von einem Familienmitglied zu verlangen, halte ich gelinde gesagt für paradox…
      Es sollte dringend heller werden!

  12. nach diesem angriff auf die türkisen kennen wir auch schon den titel der nächsten Sachslehner-PK , “die scheinheiligkeit des hr VdB “

  13. Der 60 jährige VdB mit etwas mehr Aktivismus hätte vermutlich sogar einen recht guten Präsident abgegeben.

    Etwas mehr Präsenz wäre in den letzten Jahren durchaus wünschenswert gewesen. Jetzt kurz vor Wahl aktiv zu werden gefällt mir nicht so wirklich.

    Freue mich jedenfalls auf die Diskussionsrunden, wird sicher unterhaltsam.

    • Ich habe gelesen, dass er sich den Diskussionen nicht stellen will.
      Nach dem letzten Interview in der Zib2 verstehe ich auch warum.

    • Liebe Summa summarum, bezeichnend 2 Marionetten mit Habjan auf der Bühne und der BastiBoy im Publikum. Ich glaube so etwas gibt es sonst nur in Obervolta…
      Gute Nacht Österreich!

      • Der kurze Text der einen Marionette war ziemlich griffig, da musste sogar das honorige Publikum verhalten auflachen…

    • Oh, danke für das Twitter dingens. Aufgedunsener Basti.. neben krankem LH.. grundsätzlich schon spannend dieses “Publikum” zu sehen. Nur, wie kommt der dahin? Der Exi? Wer zahlt die Karten? Und wozu bitte schön?

      “Damits net Kurz-atmig wird.” Es erweckt die Mimik nicht den Eindruck, dass Kurz das Wortspiel verstanden hätte.

  14. Und er kann es doch. Eine sehr gute Rede von unserem jetzigen und nächsten Bundespräsidenten.👍

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Denn: ZackZack bist auch DU!