Bericht:
Die Corona-Sitzung am Dienstag sorgte für einen Eklat. Ein Backstage-Bericht liefert nun die fragwürdigen Details der Sitzung: Ein verunglücktes Drehbuch, eine Unterschrift und die Flucht.
Wien, 27. Juli 2022 | Das Quarantäne-Aus war am Dienstag das dominierende Thema in Österreich. Wer ab 1. August corona-positiv ist, muss nicht mehr in Isolation, sondern gilt nur mehr als verkehrsbeschränkt. Das sorgte für die kuriose Verordnung, die es Infizierten nun genehmigt, mit Maske in Lokale zu gehen. Allerdings dürfen sie dort nicht essen oder trinken. Beim Lokalbesuch kann man somit gerade einmal durch die Maske murmeln und den Gästen beim Essen zusehen.
Regierungs-Geheimplan geht nach hinten los
Wie diese Entscheidung des Gesundheitsministers zustande kam, ist allerdings wohl noch weitaus kurioser. “Heute”-Online-Chefredakteur Clemens Oistric fasste das Protokoll der Entscheidungssitzung am Dienstag in einem Kommentar zusammen: Geheime Abmachungen, ein verunglücktes Drehbuch und ein flüchtender Minister.
Auf Bestreben der schwarzen Landeshauptleute wollte die Bundesregierung auch angesichts der katastrophalen Umfragewerte einen Turnaround schaffen. Mittels eines Corona-Geheimplans, in den man die roten Bundesländer nicht einweihte, wollte man durch einen gefälligen Sonntagsbericht die Bevölkerung wieder abholen. Doch für die Regierung kam alles anders. Der geheime Plan, die Quarantäne zu kübeln, wurde in der „Heute“ geleakt. Rote Ländergranden zeigten sich erzürnt, dass man sie in die Planung nicht einbezog. Eigentlich dachten die SPÖ-Länder Kärnten, Wien und Burgenland, dass das Quarantäne-Aus von der Regierung ad acta gelegt wurde, in Wahrheit beriet man sich geheim ohne die Roten.
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) versicherte kurz nach dem Leak in seinem Twitter-Auszucker, dass noch nicht fix sei, der Plan der Regierung wurde allerdings doch durchgeboxt. Bei der veranschlagten Konferenz am Dienstag, in der die neue Verordnung den Ländern zur Begutachtung gegeben wurde, kam es allerdings zum Eklat.
Konferenz-Eklat und Rauch-Flucht
Rauch teilte den Ländern mit, dass die Verordnung bereits unterschrieben sei, ein unorthodoxer Schritt. Die Begutachtungsfrist für die Länder wäre noch einige Stunden in Kraft gewesen. Mit Rauchs Unterschrift war die Konferenz für die Fisch. Die Vertreter der Stadt Wien zeigten sich außer sich, man nehme zur Kenntnis, dass man an einer Stellungnahme der Bundeshauptstadt nicht interessiert sei, hieß es.
Dementsprechend hat das Land Wien vorhin sein Bedauern über diesen Vorgang an die Mitglieder der Ampel-Kommission übermittelt. #CoronavirusAT #wien pic.twitter.com/tNDf5kdYrn
— Mario Dujaković (@mariodujakovic) July 26, 2022
Nach 90 Minuten brach Rauch laut dem „Heute“-Online-Chefredakteur die Sitzung plötzlich ab, er müsse zur Pressekonferenz, unterschrieben sei ja bereits alles. Im Anschluss präsentierte er dann gemeinsam mit Arbeitsminister Martin Kocher die nicht-begutachtete Verordnung der Öffentlichkeit.
Über das Vorgehen Rauchs polterte auch der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Dienstag auf “Puls24”. Sein O-Ton: Die Regierung „pfeift“ offenbar auf die Zusammenarbeit mit den Ländern.
Den ganzen “Heute”-Bericht über die Sitzung finden Sie hier.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
Und wieder eine der fast täglich stattfindenden Politpossen in der neuen Normalität…
Es sollte dringend heller werden!
Kogler sollte Rauch austauschen.
Er ist ungeeignet für diese Aufgabe.
Selbst wenn es nur für die restlichen verbleibenden Wochen dieser Regierung ist.
Rauch ist die nicht mehr tollerierbare Schwachstelle des Grünen Regierungsteams.
An diese Position muss jemand gesetzt werden, der nicht mit der ÖVP kuschelt.
Und danach sollte Kogler sich selbst austauschen!
Ich hoffe dass Rauch diese Entscheidung nicht alleine gefällt hat. Weil wir in Österreich keinen Diktator oder Kaiser brauchen. Anscheinend hat die Regierung (welche offiziell im Amt ist) das entschieden und es wird rechtens sein. Diese Entscheidung wird Gegner und Befürworter haben. Zu bemängeln ist dass diese Regierung bei anderen Themen leider nicht so schnell entscheidet.
Mittels eines Corona-Geheimplans, in den man die roten Bundesländer nicht einweihte, wollte man durch einen gefälligen Sonntagsbericht die Bevölkerung wieder abholen.
Pervers oder, das ein Minister absichtlich Andere Bundesländer ausser Schwürkis umgeht um für sie wegen schlechte Umfragewerte Politische Werbung zu betreiben..
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Das wäre ein RÜCKTRITTSGRUND….
Was ist das für ein Mensch….
Widerlich…
Sehr richtig. Was man auch nicht unter den Tisch kehren darf, unser greiser BP, der Grünling VdB, missbraucht seit geraumer Zeit nun bereits die vierte Kultur-Veranstaltung zur Beschimpfung von großen Teilen der Bevölkerung und tituliert dieselben als “Putin`s Kollaborateure”, nur weil die vielen armen Teufel weder frieren noch hungern wollen für die Ukraine. Dieser BP ist die schlimmste Fehlbesetzung in dieser Republik, seit es dieses Amt überhaupt gibt. Mit 14 mal 25.000 Euro Brutto im Jahr kann sich der Grünling leicht hinstellen und “Solidarität” vom Pöbel einfordern, während er gemeinsam mit seiner Opernball-Demonstrantin aus dem Vollen schöpft und denen praktisch jede Teuerung am Arsxx vorbei geht. Es muss rascheln in dieser Republik, sonst ändert sich nix.
Wenn man die Niveaulosigkeit der gesamten politischen Landschaft als neues Niveau hernimmt, dann war diese Aktion dem allgemeinen Umfeld angepasst und durchaus zu begrüssen.
Fazit: Wir sind die Quarantäne los, die viele symptomlose arbeitswillige Arbeitnehmer zu teuren Lasten der Volkswirtschaft von der Arbeit ferngehalten hat, und vielen arbeitsunwilligen Arbeitnehmern ein willkommener Anlass war, auch symptomlos von der Arbeit fernzubleiben.
Und das alles mit einer ordentlichen Portion unfreiwilliger Komik, samt politischer Nebendarsteller mit Schaum vor dem Mund.
Der Regierung einen “Corona-Geheimplan” zu unterstellen, dürfte wohl verschwörungstheoretischen Überlegungen entsprungen sein. Wenn das ein “Querdenker” gesagt hätte, …….
Also wird der Rauch immer sympatischer.
Wenn man mehr und mehr mitkriegt, was dieser offensichtlich für einen Kampf führen musste, um solchen Corona Verrückten wie den Hacker hier zumindest gegen einen offenen Konflickt auszutrixen, da ziehe ich eher den Hut vor ihm.
Bravo Herrn Rauch und auch dass sie dabei auch noch an unsere unfassbaren Kinderschädigungen dabei gedacht haben, was den Roten aber schon so etwas von wurscht zu sein scheint…
Eine Gesellschaft die vor Angst eingenässt nach Solidarität brüllt und dann Kinder mit Masken und Isolationshaft terrorisiert gehört kollektiv in die Psychiatrie.
Was….der tanzt Nach der türkisen Pfeife und betreibt mit ihnen Wahlkampf….
Schäbigste art der Politik, wenn die schmutziger Wahlkampf wie Politik sympatisch ist….
Beim dritten Gesundheitsminister kann man ja nicht einmal sagen, dass ihn die ÖVP abgesägt hätte. Der Rauch hat es ganz alleine geschafft sich ins out zu schießen. Kompliment, saubere Leistung.
Die Partei, die gegen die Russlandsanktionen plakatiert, wird die Wahlen gewinnen. Warum? Lügen und Zelensky haben kurze Beine.
themenverfehlung würde man das in der schule nennen
Wer blau wählt sollte einen Alkohol Test machen.
alk oder psychopharmaka wird ja von Karli N empfohlen 🙂
Grün auch, bei türkis eher Drogen…oder Psychofarma….
Ich hoffe nicht, dass eine Partei gewinnt die dafür ist, dass wir uns zum Büttel eines Diktators machen.
Ich meine: Da täuschen Sie sich gewaltig. Plakatieren Sie es ruhig, wenn Sie den kollektiven Parteiselbstmord anstreben.
angesichts dieses “protokolls” müsste eigentlich nicht nur #Rauch sondern die gesamte regierung auf der stelle zurücktreten.
in einem normal funktionierenden staat halt.
nicht so in der bananenrepublik österreich.
https://www.hagerhard.at/blog/2022/07/family-affair/