Wenn Journalisten mit Ministern mitfliegen
Dass Journalisten Minister bei Auslandsreisen begleiten, ist keine Seltenheit. Oftmals übernehmen Ministerien auch die Kosten für diese. Eine parlamentarische Anfragebeantwortung zeigt nun, wie hoch die Kosten sind. Zahlreiche Minister schweigen zu den exakten Kosten allerdings.
Wien, 10. August 2022 | Egal ob Brüssel, Paris oder Dubai: Journalisten sind da meist dabei. Eine Anfrageserie der NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter fragte nach, wie oft Journalisten zu Minister-Auslandsreisen in den vergangenen eineinhalb Jahren mitgenommen wurden. Die Angaben der Minister variieren dabei enorm, wie aus der Beantwortung nun hervorgeht.
Bundeskanzler 25 Mal mit Journalisten auf Reisen – Sagt Kosten nicht
Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) absolvierten etwa gar keine Auslandsreise mit Medienbegleitung. Bundeskanzler Karl Nehammer, beziehungsweise seine Vorgänger Sebastian Kurz und Alexander Schallenberg (alle ÖVP), wurden in den vergangenen 14 Monaten bei 25 Reisen von Journalisten begleitet.
Angaben zu den Kosten gab es aus dem Bundeskanzleramt allerdings keine dazu, obwohl danach explizit gefragt wurde. Man verweist in der Antwort auf eine Pauschale, wie hoch die ist, darüber gibt es allerdings keine Auskunft des Bundeskanzleramtes: „Wie bei Reisebegleitungen von Mitgliedern der Bundesregierung durch Medien üblich, wird jedem Medium ein Teilbetrag der angefallenen Reisekosten in Rechnung gestellt. Die derzeitige Refundierungspraxis meines Ressorts sieht die Festlegung einer Pauschale für Hotel- und Transportkosten für mitreisende Medienvertreterinnen und Medienvertreter vor. Die Höhe der Pauschale wird gesondert für jede Reise festgelegt.“
Außenminister schickt Antwortsuchende auf Schnitzeljagd
Nicht nur das Bundeskanzleramt gab in der Beantwortung diese Standardantwort. Auch das Außenministerium von Schallenberg, zweifelsohne ein Vielfliegerministerium mit 20 medienbegleiteten Auslandsreisen, antwortete gleich. Mit dem Zusatz, dass man über die Kosten für übernommene Journalistenkosten der letzten 1,5 Jahre auf die Beantwortung einer zwei Jahre alten Antwort verweist. Der Haken: Auch in dieser finden sich keine Angaben zu den für Journalisten übernommenen Kosten – Nur die bereits bekannte Standardantwort über eine Pauschale. Die im Bundeskanzleramt angesiedelten Ministerien für Frauen (Susanne Raab) und Verfassung (Karoline Edtstadler, beide ÖVP), verwiesen in ihrer Kostenbeantwortung auf die Beantwortung Nehammers – der allerdings keine übernommenen Kosten angab.
Gerade einmal drei Ministerien sagen Kosten
Einige Minister gaben dann allerdings doch auch Einblicke über die übernommenen Kosten. Das Bildungsministerium von Martin Polaschek übernahm für die Medienvertreter bei der Auslandsreise nach London und Oxford 2.702,40 für die Flüge und Unterkünfte der Journalisten.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner übernahm für Flug-, Verpflegung- und Hotelkosten 11.580 Euro. Magnus Brunner, Finanzminister, gibt für seine London-Reise im Februar an, dass 5.505,01 Euro an Kosten für die Journalisten anfielen, die das Ministerium übernahm. Für die drei Ministerien, die nicht viele Vielfliegermeilen gesammelt haben, somit 19.787 Euro. Der Großteil der Kosten liegt wohl noch im Argen.
(bf)
Titelbild: JOHN THYS / AFP / picturedesk.com
