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Koalitionskrach um Lobautunnel – Wiener FPÖ zuckt aus

Benedikt Faast
Von Benedikt Faast
80

Wiener FPÖ zuckt aus

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) will mit einer “vertiefenden Prüfung” den Lobautunnel aus dem Straßengesetz streichen. Es werde keine Gesetzesänderung zur Streichung des Lobautunnels mit der ÖVP geben, richtet man der Ministerin aus. Die FPÖ beleidigte sie gar.

Wien, 29. September 2022 | Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) will den Lobautunnel endgültig zu Fall bringen. Dafür wird sie eine so genannte “vertiefende Prüfung” einleiten, in deren Folge das Projekt aus dem Straßenbaugesetz gestrichen werden soll.

Basis für die Entscheidung ist eine heute vorgelegte Expertise, wonach die Straße für die von Wien selbst gesetzten Klimaziele kontraproduktiv wäre. Die ÖVP kritisierte den Vorstoß scharf und erklärte die Diskussion darüber für beendet.

Gewessler betonte bei dem Pressetermin Donnerstagvormittag ein weiteres Mal, dass man nicht auf klimaschädlichen Projekten beharren könne, wenn es bessere Alternativen gebe. Dass diese vorhanden sind, sieht sie durch die Studie von Günter Emberger von der TU Wien bestätigt. Wien und Niederösterreich hätten ja ihr Angebot, Alternativen zu präsentieren, bisher leider abgelehnt. Die Tür dafür stehe aber weiter offen.

Gewessler: Höherrangige Straße kontraproduktiv

Die Expertise sagt im Wesentlichen, dass es keine Maßnahmen über die ohnehin bereits geplanten brauche, um eine Anbindung der Donaustadt zu gewährleisten. Die Stadtstraße wird ja Co-finanziert, zudem gibt es diverse Ausbaupläne im öffentlichen Verkehr, von S80 über Verlängerung der Straßenbahn 25 bis hin zu Schnellbussen.

Die Studie der TU argumentiert, dass schon die Umsetzung der von der Stadt Wien selbst gesetzten Ziele zu einer deutlichen Verkehrsentlastung führe. Eine höherrangige Straße wäre dagegen kontraproduktiv, würde sie doch zu mehr Verkehr führen. Die Klimaministerin sähe den Lobautunnel daher als massive Erschwerung der Zielerreichung. Bessere Alternativen seien der Ausbau der Öffis und Investitionen in das niederrangige Straßennetz.

Die Expertise ist für Gewessler nun die Basis, um eine “strategische Prüfung” einzuleiten. Die ist Voraussetzung dafür, das Straßenprojekt aus dem Gesetz zu streichen. Wie Gewessler ausführte, dauere solch eine Prüfung im Schnitt zwei Jahre. Man werde sich aber bemühen, möglichst schnell voranzukommen. Dann sei sie optimistisch, dass der Lobautunnel aus dem Gesetz falle.

ÖVP not amused

Zumindest der aktuelle Koalitionspartner machte aber bereits kurz nach der Pressekonferenz klar, dass er da nicht mitspielen wird. Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger erklärte per Aussendung: “Mit uns als Volkspartei wird es keine Gesetzesänderung zur Streichung des Lobautunnels geben.” Diese sei niemals Verhandlungsgegenstand und auch nicht Teil des gemeinsamen Regierungsprogramms gewesen.

Gewesslers heutige im Alleingang verkündete Absage sei “inakzeptabel”, es habe davor auch keine Gespräche mit dem Koalitionspartner gegeben. Er hoffe, dass die Ministerin wieder auf den Pfad der konstruktiven Zusammenarbeit zurückkehre.

Wiener FPÖ: “Wahnsinnige”

Die Wiener FPÖ, in Person von Toni Mahdalik, griff die Ministerin derweil frontal an und verzichtete dabei nicht auf einen Untergriff.

Gewessler bezeichnete er in einer Aussendung als “Wahnsinnige”. Und weiter: ” Leider schielen die Grünen nur auf die nächsten Urnengänge und ihre selbstgerecht-engstirnige Wählerschaft und leider sind sowohl Wiener als auch Bundes-ÖVP dermaßen im Eck, dass sie diesem Irrsinn nichts entgegensetzen können.”

(bf/apa)

Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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80 Kommentare

  1. Soll der Lobautunnel gebaut werden?
    Nein!
    Eine Brücke ist die beste Lösung.
    Die Lobau wird an ihrer breitesten Stelle landwirtschaftlich genützt. dort ist nichts, was einen Nationalpark rechtfertigt. eine Straße in Hochlage wäre billig, umweltschonend und sicherer als ein Tunnel.

    • report24
      😂

      und i bin mir sicher dir ist klar was du dir da zu gemühte führst

      • Ich möchte ein gutes umfängliches Wissen haben und glaube eben gerade deshalb, dass es wichtig ist diesen Bericht zu kennen. Was man daraus macht ist eine andere Frage, aber meinen blinden Fleck hat es zumindest wieder ein wenig vergrößert – so oder so

        • immer wieder witzig wenn leute glauben es zu verteitigen zu müssen wenn sie sich ins hirn scheissen lassen
          vollkommen egal wie groß der bullshit auch sein mag

      • Ich hoffe wahrlich nicht, dass ein Rechtsextremer in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg je in einer solchen Position war?
        Natürlich weiß ich hier aber auch zu wenig und kann es deshalb auch nicht auschließen.
        Aber das was dieser sagt, scheint mir mehr und mehr immer plausibler?

  3. die fpö
    der lange arm putins in österreich.
    ein haufen von – ich lasse mich gern tief in den hintern nudeln vom putin weil der so geil ist und am liebsten ohne gleitmittel damit ich es auch ja merke.
    mit halb nazilied singenden halb persern
    …

    das diesen haufen von unterwürfigen versagern noch tatsächlich wer zuhört und/oder hinterher läuft zeigt eigentlich nur welche sautrottln so in österreich rum rennen

    und diese idioten muss i auch noch finanziell erhalten

  5. Wo sie recht hat, hat sie recht. Und in Sachen Lobautunnel hat Frau Gewessler recht. Wir müssen vom Gaspedal. Und wir haben nicht mehr viel Zeit, das zu begreifen.

  6. Als Wiener würde ich bei einer Volksbefragung gegen den Tunnel stimmen. Man bietet einerseits das Klimaticket an, Umwelt-Schutz/-Erhaltung die ganz großen Themen für die kommende Generation, Ausbau der Öffis auf der Agenda, da macht der Lobautunnel absolut keinen Sinn. Vermutlich hat man der Bau-Mafia bereits Verträge zugeschanzt, Großspenden lukriert und dergleichen, daher die Befürwortung gewisser Parteien. Alternativen darf man im 3. Jahrtausend allerdings schon erwarten, Frau Gewessler.

    • Liebe Summa, musstest Du schon mal beruflich im PKW die Südosttangente benützen um Deine Arbeit zu machen?
      Was ist mit den Menschen in der Seestadt? Sollen die über Feldwege mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren. Werden tägliche Bedarfsartikel in die Seestadt mit den hochgelobten Öffis geliefert?
      Werden Unternehmen in der Seestadt ihre erzeugten Waren mit dem Lastenfahrrad ausliefern?
      Ausbau der Öffis wird doch sowieso gemacht.

      • Lieber Samui, es ist meine persönliche bescheidene Meinung zu einem 20-jährigen Politstreit. Und jetzt der Knall, aber für Insider ist es eh keiner: Die SPÖ ist froh, dass man die Entscheidung zu diesem Projekt den Grünen umhängen konnte. Für die SPÖ war es in den letzten Jahren lediglich ein Stimmungsmacher, wichtig für Wahlen (Arbeitsplätze usw), sie ist überhaupt nicht mehr dafür und echauffiert sich jetzt künstlich, um das Gesicht zu wahren. Ganz blöd läuft es allerdings für NÖ, denn dort finden bald Wahlen statt und was macht jetzt Mikl-Leitner? Es ist somit eine – ich sag mal – wohl durchdachte Kampfansage der Grünen an die ÖVP. Nach dem Klimaticket meine zweite Zustimmung für Gewessler.

        • Ich denke die Övp ist da aussen vor. Das ist ein Fight zwischen Grün und Rot in Wien.
          Aber ok……ich sehe auch nicht was ML mit dem Lobautunnel zu tun hätte
          Aber wir haben ja Meinungsfreiheit.

          • Ja…Jeder der halbwegs vernünftig denkt wird wissen , daß es zum Lobautunnel keine Alternative gibt.
            Weil die Bevölkerung arbeiten will und muss . Weil der Weg zur Arbeit nach Wien endlos dauert . Weil die Öffis eben noch keine Alternative bieten.
            Und mit dem Fahrrad von zb. Mistelbach nach Wien eher nicht so prickelnd ist.

          • Die ÖVP ist daher nicht so wie du vorhin gemeint hast, außen vor, sondern mitten drin.

          • Kannst du bitte dem Herrn Schleritzko ausrichten, dass es deiner Ansicht nach für die ÖVP nur ein Randthema ist 😉

          • Denke auch: Der Lobautunnel ist ein Prestigeprojekt für NÖ. Und mit dem Lobautunnel finanzieren wir und die Stadt Wien das System ÖVP-NÖ mit. Man könnte alle NÖ-Autofahrer auch verpflichten, auf Öffis ab Stadtgrenze umzusteigen. Und dann schau ich mir das nochmal an, wie “lukrativ” den Pendlern, die in die gute Landluft gezogen sind, um die Stadtluft umso mehr zu verpesten, dann NÖ erscheint.

      • Der Lobautunnel wird viel weniger Entlastung bringen, als von den Befürwortern gedacht. Auch im Gegensatz zur Stadtstraße, die für die Seestadt sehr wohl große Bedeutung hat. Die Orte an der Donau inklusive Essling und Aspern profitieren gar nicht, weil die passende Anschlussstelle fehlt.
        Nur LKW und PKW, die aus Richtung Mistelbach kommend Richtung Fischamend weiterfahren wollen, haben einen echten Vorteil. Aber kein LKW, der Richtung Wr. Neustadt fährt, fährt einen Umweg auch wenn es auf der A23 einen Stau gibt. Dazu ist jeder zusätzliche Kilometer zu teuer und wird in Zukunft noch teurer werden,
        An sich ist es ja auch ein Irrsinn, den Tunnel ausgerechnet unter der breitesten Stelle der Lobau zu planen. Grund dafür: Wien befürchtete einen massiven Kaufkraftabfluss, wenn sich entlang einer weiter östlich verlaufenden S1 eine Reihe von Gewerbezentren etablieren.

      • 😉 Die Seestadt IST bereits an die U-Bahn angebunden. Andere Öffis könnten folgen. Bleibt der Transit übrig.

        Wir sollten uns angewöhnen den Transit in zwei Breichen zu denken:

        Gütertransit
        Personentransit

        Der Gütertransit ist unstrittig, solange es keine Alternativen gibt. Dieser macht 1/3 der Verkehrsaufkommens aus. Für den Personentransit gibt es Alternativen. Und so betrachtet, braucht es den Lobautunnel nicht. Denn: Der Personenverkehr aus NÖ ist eigentlich kein Transit. De wollen fast alle IN die Stadt. Dort verdienen sie das Geld, um SUV finanzieren zu können, mit denen sie in der Stadt dann angeben können. Billige Grundstücke am “Land” helfen ebenso.

        Nein, die Personenfahrzeuge sollen am Stadtrand abgestellt werden. Ich bin für eine Maut von 100 € bei EInfahrt. Das würde zur Verteilungsgerechtigkeit beitragen.

  7. Sehr gut Frau Gewessler, Sie haben den Zug der Zeit erkannt. Ich bin begeistert!
    Wir brauchen in Zukunft viel weniger Straßen, der normale Pöbel kann sich in Zukunft weder ein Auto, nicht mal ein Birdy leisten.
    Übrigens, haben Sie die Schneekanonen schon abgeschafft , oder hat der Hörl nein gesagt? Und wie viele Windräder stehen in Westösterreich?
    Sie San a Gscheithaferl oba z’sammbringan tuans nix, hätt mei Opa gsogt.

  8. Beim Lobautunnel argumentierte ein Sachverständiger (im Grunde genommen): “Der Wasserspiegel in der Lobau würde durch den Bau nicht ansteigen weil der Wasserspiegel nicht ansteigen kann.” Kein Scherz!
    Das Lobautunnel Projekt ist von A-Z geschoben, primär von der ASFINAG einem der größten Sozialschmarotzervereine Österreichs.
    Es ist erwiesen dass der Ausbau von Straßennetzten keine Verkehrsentlastung bewirkt sondern nur mehr Verkehr erzeugt -> Anreize schaffen Nutzer.
    Ich bin (wirklich) überhaupt kein Fan von der Gewessler, aber ich bin froh, aus welcher Motivation heraus auch immer, dass Sie sich gegen diesen Wahnsinn querlegt. Ich finde Gewessler dürfte hier ruhig schärfer werden.
    (Und die f*ing FPÖ soll einfach mal die Schnauze halten, die hätten nämlich mir nix dir nix unser Trinkwasser an Russland verscherbelt.)

    So, Frust für heute abgeladen, Merci fürs “zuhören”. 😉

  9. Sehr geehrte Frau Gewessler, als jemand der Tesla fährt, kann ich ihnen sagen, auch Elektroautos brauchen Straßen.

      • Da haben sie vollkommen recht. Ich habe mir beim Erwerb erlaubt, zusätzlich eine Photovoltaikanlage montieren zu lassen inkl. Ladekabel. Das Fahrzeug ist tatsächlich ein Nutzfahrzeug, da in dem Dorf in dem ich lebe zwei mal täglich ein Bus durchfährt, wäre es unmöglich meine notwendigen Wege ohne Automobil durchzuführen.

          • Werter Tintenfass, freilich ist das nicht der Weisheit letzter Schluss, dennoch hoffe ich zumindest ein wenig, meinen persönlichen Co2-Fußbdrucke (irgendwie witzig in diesem Zusammenhang) senken zu können. Klar ist ein batteriebetreibenes Automobil, schon aufgrund der Akkus und deren Herstellung und Entsorgung auch nicht ideal. Dennoch, davor fuhr ich ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor (ca. 600 PS). Freilich kann ich die Welt damit nicht im Alleingang retten, es ist aber doch immerhin ein kleiner Beitrag.

          • Man kann den Teufel mit dem Beelzebuben austreiben. Aber dann hat man den Beelzebuben im Haus. Und selbiger ist auch nicht unbedingt ein angenehmer Gast. Um ohne Bild zu sprechen: Mit dem motorisierten Individualverkehr wird es ein Ende nehmen, ob er sich nun aus Erdöl oder aber aus Lithium speist. Eisenbahn, ein paar Buslinien und der Drahtesel, mehr wird`s nicht sein. Und wir werden mehr gewonnen als verloren haben.
            PS.: Wenn ich wie ein Misanthrop klinge, dann ist es kein Zufall, denn ich bin einer.

          • Wer braucht ein Auto mit ca. 600 PS? Eventuell ein Frächter mit einem Fernzug. aber sicher niemand der gezwungen ist mit dem Auto zur Arbeit zu fahren.

        • Und was nützt mir eine Photovoltaikanlage wenn im Winter 2 Monate keine Sonne scheint und Schnee und Eis darauf liegen?

          • Photovoltaikanlagen funktionieren auch im Winter. Wenn sie zusätzlich noch Speicherkapazitäten haben, ist ein auskommen, zumindest für die Beladung durchaus möglich.

          • Ihnen zu folge soll ich mir um ca. 30-40000 Euro eine Photovoltaikanlage mit Speicherkapazitäten auf das Hausdach montieren, um vielleicht so eine unnötige Elektrokraxn zu laden, Der Edmund Sackbauer würde fragen: Hams dir ins Hirn gschissn?

  10. Gewessler folgt niederen Instikten….

    Rache für den, berechtigten Rauswurf der Grünen aus der Wiener Stadtregierung.
    Ähnlichen Projekten hat sie ja außerhalb Wiens zugestimmt. Oder?

    • nicht wirklich, die S8 hat sie auch gestrichen diese blede blunzn.
      die sollte man mal einen tag an einem lichtmasten in deutsch wagram anbinden und einen tag auf der tangente in wien

  11. Ein “Grünes Prestige-Projekt” in ur-grüner ministerieller Verantwortung.

    Haltung bewahren und ja nicht umfallen!

    Zeigt’s dem reaktionär fossilen Old-Economy-Lobbyist:innen-Pack wo der Hammer hängt… 👍

  12. Gewessler hat von Alternativen gesprochen ohne diese zu nennen.
    Nur wer in Wien lebt kann nachvollziehen was sich täglich auf der Tangente abspielt.
    Nur zur Erinnerung: Auch E- Autos fahren auf Straßen.

  13. Für mich hört sich das gut an. Es ist so wie Gewessler sagt, der Bau höherrangiger Straßen zieht noch mehr Verkehr an, man muss mit dem arbeiten was schon da ist und die Öffis ausbauen. Und die FPÖ hatte noch nie eine Ahnung von Verkehrsplanung und das in keinem Bundesland…OÖ hatte viele Jahre einen blauen Verkehrslandesrat….der nicht einmal fähig war eine kleine Lokalbahn zu modernisieren….

    • Ich bin grundsätzlich ihrer Meinung, dennoch sage ich, dieses Stadtgebiet ist äußerst schlecht erschlossen. In Groß-Enzersdorf fehlt ein Anschluss (ein PR, der Autokinobereich würde sich perfekt eignen). Zwischen Hainburg an der Donau und Wien gibt es keine Brücke mehr. Aspang und Essling sind mittlerweile komplett verbaut. Straßen wurden nicht errichtet. Das ist ein komplettes Fiasko.

      • Lassen sie mich raten, Aspang und Essling sind tief schwarz. Das heißt, dort wurde umgewidmet und zugebaut auf Teufel komm raus und um die Verkehrsanbindung hat sich keiner gekümmert…..

        • Aspang ( sollte eigentlich Aspern heissen ) und Essling sind beides Teile von Wien Donaustadt und rot und nicht schwarz

          • Aha, ein Schreibfehler deshalb, ein tiefschwarzes Aspang existiert tatsächlich….und Esslingen hab ich dann nicht mehr gegoogelt….Aspern ist natürlich ganz was anderes…die Seestadt ist doch sowieso eine Fehlplanung (zumindest in meinen Augen).

          • In der Seestadt wurde leider auf vieles vergessen und zuviel betoniert. Das ist aber der rasant wachsenden Bevölkerung geschuldet. Es gibt für junge Wiener einfach zuwenig Wohnraum in Wien.
            Die SPÖ hat, leider, in Wien die Spekulation von exklusiven Wohnraum zugelassen. Dieser ist für Normalbürger einfach nicht leistbar. Die Seestadt soll hier Abhilfe leisten.

        • Der Lobautunnel wäre eine echte Entlastung. Aber wir müssen ja nicht einer Meinung sein. Und wie Samui richtig schreibt, ziemlich SPÖ lastiges Gebiet, bis auf die Seestadt.

          • Ich kann die Situation in Wien auch nicht beurteilen nur erfahrungsgemäß wird vorher alles zugebaut und dann erst geschaut wie die Verkehrsanbindung ist. Das ist eine parteiübergreifende Unart die in OÖ sogar von den Grünen betrieben wird.

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