13. Oktober 2022
Was am Donnerstagmorgen wichtig ist: Nationalrat beschließt Strompreisbremse, Rauch bei Maskenpflicht weiter im Beobachtungsmodus, NATO-Staaten beraten über Putin-Drohungen und Austria-Star bei Autounfall schwer verletzt.
Wien, 13. Oktober 2022 | Guten Morgen, wir starten mit dem Nationalrat in den Tag:
Nationalrat beschließt Strompreisbremse
Wien | Der Nationalrat nimmt am Donnerstag erstmals den Budgetentwurf von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) durch. In der sogenannten “Ersten Lesung” analysieren die Klubs am Tag nach der Budgetrede das Zahlenwerk, ehe dieses zur weiteren Behandlung in den zuständigen Ausschuss wandert. Bedeutendster Beschluss der Donnerstag-Sitzung ist die Strompreisbremse.
Masken: Rauch will weiter beobachten
Wien | Eine Entscheidung über eine Maskenpflicht werde und müsse am 23. Oktober gefällt werden, so Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Mittwochabend. Da läuft die aktuelle Corona-Maßnahmenverordnung aus. Die Diskussion erhielt am Sonntag neuen Schwung, nachdem die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer ein teilweises Comeback der Pflicht zur Maske angekündigt hatte.
Budgetrede: Mehr Planstellen und Geld für Justiz
Wien | Die Justiz bekommt mit dem Budget 2023 122 neue Planstellen und 220 Mio. Euro mehr. Neue Posten gibt es für Richter, Staatsanwälte und auch IT-Experten, vor allem zur Bekämpfung von Cybercrime, Korruption und Wirtschaftskriminalität.
NATO-Staaten beraten über Putin-Drohungen
Brüssel/Kiew/Moskau | Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten beraten am Donnerstag in Brüssel über den Umgang mit den Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin, im Krieg gegen die Ukraine auch Atomwaffen einzusetzen. Bei einem Treffen im Format der sogenannten Nuklearen Planungsgruppe soll es nach Angaben aus Bündniskreisen unter anderem um die NATO-Atomwaffenstrategie und Pläne zur Modernisierung der aktuellen Infrastruktur gehen.
Austria-Stürmer nach Unfall auf Intensivstation
Baden | Austria-Stürmer Muharem Huskovic ist nach einem schweren Verkehrsunfall in die Intensivstation des Landesklinikums Baden eingeliefert worden. Dies gab der Fußball-Bundesligist am späten Mittwochabend bekannt. Der 19-Jährige befinde sich aber nicht in Lebensgefahr, wie die Austria in ihrer Mitteilung schrieb. Der Club bat, im Namen des Spielers und seiner Familie die Privatsphäre zu respektieren und keine Spekulationen anzustellen.
(apa/red)
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