Dienstag, September 10, 2024

Dornauer heizt Spekulationen um Rot-Schwarz an

Der neue Tirol-Vize Georg Dornauer weiß sich medial zu inszenieren. Ob sein neuester Vorstoß bei der roten Basis so gut ankommt, darf allerdings bezweifelt werden. In einem Interview denkt er laut über eine Neuauflage der „Großen Koalition“ im Bund nach.

Innsbruck, 28. Oktober 2022 | Georg Dornauer ist noch nicht lange Vize-Landeshauptmann, aber gerät beim schwarzen Koalitionspartner schon fast ins Schwärmen. Zumindest insofern, als seine schwarz-rote Koalition in Innsbruck ein „Modell“ für den Bund sein könnte. Freilich stellt er sich eine solche Koalition angesichts der Umfragewerte in umgekehrter Reihenfolge, also SPÖ-ÖVP, vor. „Das könnte ich mir durchaus vorstellen“, so der SPÖ-Chef in einem Interview mit der APA.

„Vielzahl redlicher Menschen in ÖVP“

Ungeachtet der derzeitigen ÖVP-Affären gebe es, glaubt Dornauer, eine „Vielzahl redlicher Menschen in der Volkspartei“, denen es aufgrund der Geständnisse von Thomas Schmid „den Magen umdreht“. Mit Neuwahlen auf Bundesebene rechne Dornauer derweil nicht, denn ÖVP und Grüne seien angesichts schwacher Umfragewerte „aneinander gekettet“. Alles andere wäre „Harakiri für die Bundesregierung“. Dornauers Gegenvorschlag ist nun offenbar eine Aneinanderkettung von SPÖ und ÖVP.

Dass die Sozialdemokraten nach fast zehn Jahren zurück in der Tiroler Regierung sind, stimmt das einstige rote Enfante terrible zufrieden. Die Hauptthemen seien leistbares Wohnen sowie Bodenpolitik, aber auch Maßnahmen im klassischen Sozialbereich sowie in der Verkehrspolitik. Dort trage das Regierungsprogramm eine „rote Handschrift“.

Auch auf gesellschaftspolitischer Ebene sehe Dornauer laut APA rote Erfolge im Regierungsprogramm. So sollen etwa erstmals in Tirol Schwangerschaftsabbrüche an einem öffentlichen Krankenhaus angeboten werden: „Das ist längst überfällig und ein frauen- und gesellschaftspolitischer Meilenstein für Tirol.“

Plötzlich Migrations-Hardliner

Unterdessen stimmt sich Dornauer auf einen restriktiven Migrationskurs ein. Man werde angesichts der Migrationsbewegungen „nicht imstande sein, allen entsprechend Unterkünfte zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig mögliche Chancen auf Integration sicherzustellen. Das wird es realpolitisch nicht spielen”, so der SPÖ Tirol-Chef.

Allerdings bleibt unklar, welche Maßnahmen Dornauer im Blick hat. Gefordert sei jedenfalls die Bundesregierung sowie Brüssel. Zuvor betonte Dornauer noch, er wolle „keine Zelte in Tirol“. Das wurde als Denkzettel an den harten Migrationskurs des Innenministeriums gewertet. Jetzt scheint wieder alles anders.

(red/apa)

Titelbild: APA/EXPA/JOHANN GRODER/picturedesk.com

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