02. November 2022
Was am Mittwoch wichtig ist: Übergewinnsteuer in den Niederlanden, Mitte-Links-Bündnis findet über Nacht Mehrheit in Dänemark, größter Tumor entfernt in Italien und ÖVP-Korruptionssondersitzung in Österreich.
Wien, 02. Oktober 2022 | Auf Wunsch von FPÖ und SPÖ tritt der Nationalrat am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen, um über die jüngsten Entwicklungen in der ÖVP-Korruptionsaffäre zu diskutieren.
Sondersitzung: “Lex Sobotka”, Neuwahlantrag, Misstrauensantrag
Wien | Die SPÖ stellt einen “Dringlichen Antrag” an den aktuellen ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer. Alle Oppositionsparteien fordern Neuwahlen. Die SPÖ wird einen Neuwahlantrag einbringen. Zudem fordert die FPÖ eine “Lex Sobotka” und bringen einen Antrag auf eine Verfassungsänderung ein, damit der Nationalrat seinen Präsidenten auch wieder abwählen kann, was derzeit eben nicht möglich ist. Auch ein Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung ist von den Blauen geplant. Die NEOS wiederum wollen bei der Sondersitzung drei Fristsetzungsanträge für die Umsetzung ihres Antikorruptionspakets einbringen.
Dänemark: Über Nacht zur Mitte-Links-Mehrheit
Kopenhagen | Das Mitte-Links-Bündnis um die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat bei der Dänemark-Wahl eine minimale Mehrheit erhalten. Nach Auszählung aller im Land abgegebenen Stimmen kam das linksgerichtete Lager in der Nacht zum Mittwoch doch noch auf die zur Mehrheit reichenden 90 von 179 Sitze. Die bürgerliche Opposition erreichte 73 Sitze. Die neue “Moderaten”-Partei von Ex-Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen zieht mit 16 Abgeordneten ins Parlament ein.
Niederlande wollen mit Übergewinnsteuer Milliarden einnehmen
Amsterdam | Die Niederlande wollen über die Besteuerung von außerordentlichen Gewinnen von Unternehmen mit fossilen Energien 3,2 Milliarden Euro einnehmen. Die Steuer auf Gewinne, die wegen der hohen Energiepreise erzielt worden seien, werde rückwirkend für 2022 erhoben, erklärt die Regierung. Die Einnahmen würden zur Finanzierung von Preisdeckeln für Privathaushalte verwendet, die im Oktober angekündigt worden waren.
Die Steuer von 33 Prozent betrifft Unternehmen, die im laufenden Jahr mit Öl, Gas, Kohle und Benzin Gewinne erzielen, die mindestens 20 Prozent über dem Durchschnitt der vier vorangegangenen Jahre lagen.
Größter Tumor in Italien entfernt
Rom | Im Turiner Krankenhaus Molinette ist einer jungen Frau ein 70 Kilogramm schwerer Tumor entfernt worden. Er blockierte den Unterleib der Frau vollständig und erreichte ihre Lungen, sodass sie nicht mehr atmen konnte. Das sei der bisher schwerste in der Medizin bekannte Tumor, berichteten italienische Medien am Dienstag.
Die Frau, die in einem sehr ernsten Zustand in die Notaufnahme kam, wurde zweimal operiert. Zunächst wurde der flüssige Teil einer Zyste, 52 Liter, abgelassen, dann wurde der feste Teil der Tumormasse, 25 Kilo, entfernt. Die Patientin wurde auf die Intensivstation verlegt.
(bf/apa)
Titelbild: ZackZack/Christopher Glanzl
