Paukenschlag:
Die Thomas Schmid-Befragung im Untersuchungsausschuss begann mit einem Knalleffekt. Der ehemalige ÖBAG-Chef will die Aussage verweigern.
Wien, 03. November 2022 | Mit Spannung ist am Donnerstag der Auftritt von Thomas Schmid im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss erwartet worden. Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef ist die zentrale Figur diverser Affären, ausgelöst durch seine von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sichergestellten Chats. Gleich zu Beginn machte Schmid aber klar, dass er sämtliche Aussagen verweigern will.
Schmid will keinerlei Fragen beantworten
Schließlich sei seine Aussage vor der WKStA noch nicht abgeschlossen sei, erklärte Schmid in seinem Eingangsstatement. Er wolle keinerlei Fragen beantworten, weil alle Themen mit dem Strafverfahren zu tun hätten. Sollte der U-Ausschuss anderer Meinung sein, müssten das die Gerichte klären. Schmid untermauerte dies mit rechtlichen Erwägungen.
Nach einer kurzen “Stehung” erklärte die Vorsitzende und Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), dass man mit der Befragung dennoch fortfahren wolle, jede Frage aber einer Einzelfallprüfung unterzogen werde. Wie Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl danach ausführte, sei er der Ansicht, dass bei jenen Fakten, die das Justizministerium als zulässig erklärt habe, bereits eine abschließende Beurteilung der Ermittlungen erfolgt sei. “Ich sehe nicht, dass Sie sich durch eine neuerliche Aussage, wo sie bereits geständig waren, einer weiteren Strafverfolgung aussetzen.” Daher werde er bei jeder Frage eine Einzelfallprüfung vornehmen.
Schmid blieb zunächst aber dabei und führte bereits bei der ersten Frage von Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl zum sogenannten Beinschab-Tool sein Recht auf Aussageverweigerung ins Treffen und verwies auf sein Eingangsstatement. Bures verlangte von Schmid eine Glaubhaftmachung und drohte Schmid einen Antrag auf Beugestrafe an. Schmid blieb vorerst aber dabei.
Mit seinen Aussagen bei der WKStA hat Schmid etliche prominente ÖVP-Politiker belastet – darunter auch Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
(bf/apa)
Titelbild: ZackZack / Christopher Glanzl
Wie kann die FPÖ nun den Kronzeugenstatus von Herrn Schmid in Frage stellen?
Was steckt dann da dahinter?
Gehören sie vielleicht auch viel fester zum System als man bisher annahm?
i.V. der heutige Tierartikel: -manche verstehen Fragen nicht, andere können das sehr wohl
https://mfe.webhop.me/umwelt-natur/tiere/katzen-erkennen-an-sie-gerichtete-sprache/
Lieber ManFromEarth, danke für den Interessanten Artikel. Die entscheidende und auch richtige Aussage der Katzenkennerin ist der Hinweis auf die individuellen Eigenheiten der Maunzen. Ich unterhalte mich täglich wunderbar mit meiner Kitty, sie versteht jedes Wort von mir und reagiert auch entsprechend. Selbige ist auch in der Lage mir nonverbal mitzuteilen, was ihr Begehr ist. Kitty,s Sprache, welche sie eigens zur Kommunikation mit mir entwickelt hat, beherrsche ich inzwischen und bin schon in der Lage, sie in Ansätzen nachzuahmen.
Kitty duscht auch gerne mit mir, aber darüber haben wir uns ja schon in der Vergangenheit unterhalten…
Mit ihr ist es immer hell!
Lieber Herr “der Beobachter”!
Wir haben auch zwei Main Coon Katzen und können das deshalb auch sehr gut nachvollzeihen.
Aber von geimeisamen Duschen mit Katzen haben wir noch nie gehört?
Das müssen sie wohl schon von klein an so gehandhabt haben und kann ich mir nicht vorstellen, dass es hier noch mehr solcher Fälle geben wird?
Lieber Dealer, meine Kitty hat schon immer eine Affinität zum Wasser erkennen lassen. Begonnen hat es als selbige noch ganz jung und klein vor der Brausetüre, laut miauend Einlass begehrte. Nachdem ich die Türe öffnete, duschten wir gemeinsam und Kitty hatte (und tut es aktuell noch immer) großen Spaß daran. Sie lektoriert auch alle meine Texte hier im Forum und sitzt immer gemeinsam mit mir am Schreibtisch…
Mit ihr ist es immer hell!
Wahrlich tut Tipps im Umgang mit Katzen
Überraschung?!?!?
Nein. Einfach nur zu erwarten!
Nachdem die Aussagen bei der WKStA nicht abgeschlossen sind, ist es angesichts der Weigerung der ÖVP, sich an die von der WKStA vorgegebenen Fragen zu halten, die einzige Möglichkeit, keine Hinweise zu geben, in welche Richtung noch ermittelt wird. Somit ist zwar die Weigerung sehr frustrierend, doch um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden, kann die ÖVP nur mit dieser Strategie keine Rückschlüsse ziehen, welche Verfahrensstränge noch weiter verfolgt werden.
Ich tippe auf einen weiteren UA mit dem Namen “das Geständnis von Thomas Schmid “, denn hier geht es nicht um mögliche sondern vollendete Straftaten und somit die Steigerung von Ibiza.
😂 Springt der Hanger schon im Keis? Passt!
Nicht nur Hanger tanzt heute wie Rumpelstilzchen!
Hanger nennt Schmid einen “Lügner”: “Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.”
In der ÖVP kennt wohl mittlerweile ( nicht bald ) jeder Einen der nicht schon einmal gelogen hätte! „Gut, daß niemand weiß, daß ich Hanger heiß!“
Mein Eintrag vorhin passt hier wohl besser hin:
”
Dealer
3. 11. 2022 16:46
Wenn gegen die ÖVP wegen einer krimineller Organisaton ermittelt wird, dann muss das auch mindestens Ermittlungen gegen Herrn Hanger beinhalten?
Wie kann dieser aber so genau wissen, dass Herr Schmid lügt und das stellvertretend für sein Partei auch noch öffentlich kundtun? – Und gleichzeitig auch noch ganz genau wissen, dass die Vertreter seiner Partei, allein voran Herrn Sobotker, die Wahrheit sprechen?
Dann muss dieser doch ganz genau im Detail, sozusagen “im Herz des Parteigeschehens” Bescheid wissen, was hier bisher schon abging?
Wäre es dann nicht besser, wenn auch dieser endlich schweigen würde? (Zumindest für ihn selbst?) Oder kann man das so interpretieren, dass er ja ein “Beschuldigter” ist und deshalb auch ständig die Unwahrheit sprechen und behaupten und anklagen kann und eben genau deshalb bisher und weiterhin straffrei bleibt?”
Wahrheitspflicht gilt nur für die, die keine stichhaltigen Argumente dafür haben….nicht mit der Wahrheit herauszurücken. Interessante Auslegung….
Nur zur Info:
1. Als Beschuldigter darf er lügen.
2. Als Kronzeuge muss er die Wahrheit sagen.
3. Als geladener Zeuge im U-Ausschuss muss er die Wahrheit sagen….. Es sei denn er sagt gar nichts…. Das gilt offensichlich nicht als “gelogen”.
Sehr sehr strange das alles!
Viel Lärm um nichts. Es tritt ein, was zu erwarten war. Das würde ich nicht als Paukenschlag bezeichnen sondern als das Platzen einer Medialen Blase!
Sehe ich auch so. Im Prinzip bereits vorbereitet durch Zadic mit dem Gang zum VfGH, danach logische Entschlagung durch Schmid zu den anhängigen Themen. Das ist mE die beste Vorgehensweise für ihn selbst und die weitere Ermittlungstätigkeit der WKStA. Dem ÖVP-Theater im UA wird somit das Mikro abgedreht. Passt.