Mittwoch, Februar 8, 2023
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Verbotsgesetz: »Ungeimpft«-Sterne werden strafbar

Das Verbotsgesetz wird verschärft. Wer deshalb verurteilt wird, verliert seinen Job im Öffentlichen Dienst. Ungeimpft-Judensterne werden strafbar.

Wien, 14. November 2022 | Die Regierung verschärft das Verbotsgesetz. Das haben am Montag Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nach Vorliegen eines Berichts einer eigens eingesetzten Arbeitsgruppe angekündigt. Demnach wird etwa auch strafbar, wenn einschlägige Inhalte vom Ausland aus mit Zielrichtung Österreich gepostet werden. Zudem erfolgt bei einer Verurteilung nach dem Verbotsgesetz automatisch der Jobverlust im öffentlichen Dienst.

Zadic meinte bei der Pressekonferenz am Montagvormittag, dass jede Form von NS-Verharmlosung und Antisemitismus ein nicht tolerierbarer Angriff auf österreichische Werte sei: “Da darf es null Toleranz geben.” Antisemitismus habe in Österreich keinen Platz, unterstrich auch Edtstadler. Österreich habe zwar eine strenge Rechtslage, aber man schaue nun, wo man noch effektiver sein könne.

Verbotsgesetz: Alles, was in Österreich abrufbar ist, wird strafbar

Das beginnt bei der Ausweitung der inländischen Gerichtsbarkeit. Künftig soll gemäß Verbotsgesetz alles strafbar sein, was in Österreich auch abrufbar ist. Das heißt, wenn jemand – wie laut Zadic in der Vergangenheit schon öfter der Fall gewesen – aus Spanien etwas in Österreich Verbotenes poste, kann in Zukunft auch die heimische Justiz tätig werden.

Für den Leiter der Arbeitsgruppe, Gerhard Baumgartner, Chef des Dokumentationsarchivs der österreichischen Widerstands (DÖW), ist dies eine zeitgemäße Antwort auf digitale Kommunikation. Hier sei das Verbotsgesetz schon in die Jahre gekommen.

Nachgeschärft wird auch bei NS-Devotionalien. Derzeit ist es so, dass Gegenstände nur eingezogen werden können, wenn Wiederbetätigung vorliegt. Bloßer Besitz ist nicht strafbar. So gebe es etwa keine Handhabe, wenn jemand einen SS-Ehrenring nicht hergeben wolle, erläuterte Zadic. Nun werde man z.B. diesen auch ohne Strafverfahren aus dem Verkehr ziehen können.

“Ungeimpft”-Judensterne werden verfolgbar

Reagiert wird auch darauf, dass zum Beispiel im Rahmen der Corona-Proteste Judensterne getragen wurden, um eine vermeintliche Diskriminierung Ungeimpfter darzustellen. Dies wird laut den vorliegenden Plänen künftig verfolgbar sein. Denn aus dem Begriff “gröbliche Verharmlosung” wird das “gröblich” im Verbotsgesetz herausgestrichen.

SS-Uniform

Für Aufsehen gesorgt hatte jüngst ein Mitglied des Bundesheers, das sein Amt nicht verlor, obwohl es sogar in einer SS-Uniform posierte. Gemäß den nunmehrigen Plänen wird eine Verurteilung nach dem Verbotsgesetz automatisch zu einem Amtsverlust führen.

Eine gewisse Lockerung ist ebenfalls vorgesehen. Die Möglichkeit einer Diversion soll jetzt auch erwachsenen Ersttätern geboten werden. In manchen Fällen wirke ein Rundgang in Mauthausen mit entsprechenden Ableitungen mehr, meinte Edtstadler. Baumgartner meinte diesbezüglich, dass die Regierung hier strukturierte Pläne erstellen müsse.

Mauthausen-Komitee erfreut

Das Mauthausen-Komitee unterstützt die Reform des Verbotsgesetzes: „Wie schon bei der erfolgreichen Reform des Verhetzungsparagraphen, die 2016 in Kraft getreten ist, konnte das Mauthausen Komitee auch diesmal vieles einbringen“, erklärt MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi in einer Aussendung. Lob gab es von ihm für die Justizministerin, nun erwarte er sich,  dass der Innenminister ebenfalls handelt: „Von Innenminister Gerhard Karner wünschen wir uns denselben Willen beim ‚Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus‘, dessen Umsetzung der Nationalrat schon vor eineinhalb Jahren mit großer Mehrheit gefordert hat. Da besteht großer Handlungsbedarf!“

Vorgestellt werden sollen Bericht und Vorhaben am Mittwoch im Ministerrat. Danach will man die legistische Umsetzung angehen.

(bf/apa)

Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

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Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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Unbekannt
16. 11. 2022 11:21

Und jetzt sollten die Damen uns erklären, warum die UN Resolution A/C.3/77/L.5 unter dem Titel “Combating glorification of Nazism, Neo-Nazism” von sämtlichen westlichen Ländern, die doch so gerne gegen diesen Nazismus kämpfen, unter anderem also auch Österreich, abgelehnt wurde.

Tintenfass
15. 11. 2022 18:31

Eine wissentlich falsche Gleichsetzung der Situation der Ungeimpften mit jener der Juden im Dritten Reich ist nicht automatisch eine Verharmlosung des Nationalsozialismus , denn es geht aus ihr nicht automatisch eine Ebene der wissentlich falschen Gleichsetzung hervor. Meint man nun, dass die Juden auch “lediglich” mit Impfpflicht konfrontiert wurden oder aber dass die heutigen Ungeimpften auch ins Gas geschickt werden? Es bleibt offen, solange man sich nicht näher erklärt.
Und nun zu den “Damen” Z und E: Faschistoid agierende Politik reagiert auf ihre faschistische Überzeichnung mit geheuchelter antifaschistischer Empörung.
Es riecht herb, meine Damen. Es riecht herb…

Unbekannt
16. 11. 2022 11:14
Antworte auf  Tintenfass

Der Begriff “Impfpflicht” ist bereits falsch. Dass es sich nicht um einen “Impfstoff” handelt, ist bereits klar, weil ein Impfstoff ja vor einer Erkrankung schützt, was ja bei dem Experiment gar nicht und nie der Fall war. Wir erinnern uns an das sich monatlich ändernde “moving Target”. Korrekt wäre, “unter Strafandrohung erzwungene Teilnahme an einem neuartigen medizinischen Experiment”. Und damit wären wir beim Nürnberger Kodex und dessen Geschichte.

Unbekannt
15. 11. 2022 10:16

Ich kann mir schon gut vorstellen, dass es der Zadic gar nicht gefällt, wenn man der türkis-grünen, totalitären Truppe einen Spiegel vorhält. Und jetzt agiert man nach dem Motto, solange es keine 6 Millionen Ermordete gibt, ist alles erlaubt. Man wird sehen, was da in den nächsten Jahren alles in das neue “Krisensicherheitsgesetz” hinein kommt, wenn es einmal durchgewunken ist. Die Ausgrenzung per Verordnung und Ermächtigungsgesetz hat man ja schon geübt.
Übrigens hieß es immer “wehret den Anfängen” und nicht “nur das Ende war übel”.

ralph
15. 11. 2022 15:41
Antworte auf  Unbekannt

Keine Angst, es wird nix. Warst bei den Demos? Die meisten Polizisten haben da gar nicht mitgemacht. Ja es hat ein paar Krawalltruppen gegeben, die waren aber unfähig und ihre Einkesselungsversuche endeten nur in Panikartiger Flucht vor den Leuten die angefangen hatten die Einkessler einzukesseln. Beim davonlaufen haben sie sich dann verletzt(in den Nachrichten warens schwere Verletzungen, in echt blaue Flecken vom Hinfliegen beim Flüchten) und Ihre Kollegen sind in Massen am Rand der Menschenmenge gestanden und haben die Vollpfosten von der Krawalltruppe ausgelacht… teilweise ganz offen.

Ein Gesetz mag noch so schlimm sein, ein Gesetz das nicht einmal der Großteil der Polizei ernst nimmt… ist nicht einfach nur zahnlos, es ist der Nachweis der Dummheit jener die es erdachten… siehe Impfpflicht, da hat die Polizei einfach, etwas eleganter, gesagt “losts uns in Ruah ihr Vuipfosten”

Und das ist die eigentliche Regierungs- und “Demokratiekrise”. Das Vertrauen verloren gegangen ist… ja gut ist aber nicht das Hauptproblem der Politik. Das Hauptproblem ist, dass inzwischen sehr viele Menschen der Meinung sind, dass die ALLE “da oben” Idioten sind die man, inklusive Ihrer Taten und Gesetze, einfach nicht ernst nimmt. Und ich glaube nun wirklich nicht, dass die rote Pam da was dran ändern kann… die wird vermutlich noch weniger ernst genommen wie der Nehammer… und das ist echt schwer. Besorgniss erregend ist, die blauen Recken nehmen ihren Obergartenzwerg durchaus ernst. Mister MFG, der sich als Obernarzisst und Endlösung herausgestellt hat ist zum Glück dahin verschwunden wo er herkam.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von ralph
Unbekannt
15. 11. 2022 16:27
Antworte auf  ralph

Ich war auf vielen Demos für die Erhaltung unserer Grundrechte. Das Verhalten einer nicht unerheblichen Zahl an Polizisten, die ja bekanntlich irgendwas auf die Verfassung schwören, war verabscheuungswürdig und geschützt von der Justiz können die dann auch noch lügen, dass sich die Balken biegen. Begonnen hat das im Jänner 21 und hat erst mehr als ein Jahr später wieder geendet. Ich selbst habe einige dieser brutalen Übergriffe gefilmt und fürs Archiv zur Verfügung gestellt.

ralph
15. 11. 2022 16:03
Antworte auf  ralph

Soll heißen, chaotische Anarchie ist das einzige was uns im Moment wirklich Sorgen machen sollte. Die kündigt sich schon groß an und wir haben “da oben” einen haufen Kindergartenkinder die das nicht verhindern werden… ja nicht einmal begreifen bevor es sie nicht weggefegt hat.

Und diese Worte wohlgemerkt aus den Fingern eines libertären… aber es geht halt immer um Vernunft und Verantwortung… auf der einen wie der anderen Seite der Träumereien zum Thema Hierarchie(losigkeit)

Wir sollten endlich anfangen zwischen oben und unten zu Unterscheiden. Oben sind weder rechts noch links eine Gefahr, im Gegenteil sie brauchen einander als Regulativ damit aus Liberalismus nicht Neoliberalismus oder aus Demokratie Anarchie wird.

Also, das nächste mal wieder ne liberale Demokratie, aber diesmal bitte ohne Repräsentation… das funktioniert einfach nicht nachhaltig. Als die Postkutschen noch die Meinungen von Graz nach Wien befördert haben ist es vielleicht nicht besser gegangen. Das gilt heute aber schlicht nicht mehr. Anweisungen der Korrumpierer werden heutzutage ja via WhatsApp blitzschnell zugestellt. Wir können heutzutage aber auch eine saubere direkte partizipatorische Demokratie mit einem dezentralen und resilienten Staatsapparat denken… wir müssen es nur umsetzen.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von ralph
criticalmind
15. 11. 2022 8:46

Diese Judensterne bei den Demos sind schon stark übertrieben – allerdings sind schon gewisse Ähnlichkeiten in altbekannten Taktiken der Impf-Extremisten erkennbar.
Genauer erkennbar, wenn man in die USA zu den Verfolgten der grossen Sekte sieht, die auch Hollywoodschauspieler anzieht…
Andererseits dürfen die linken Hetzer ungestraft den Ukraine Krieg mit Nazi Gräueltaten vergleichen ?
Zitat, frei nach einer linken Autorin : “Der Unterschied sind 6 Millionen Tote” – Einem Menschen mit anderer Meinung entgegnet.. Das muss auch hier gelten !
Aber, wenn´s dem Corona-Narrativ gefällt, scheints von oben abgesegnet ?

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von criticalmind
Unbekannt
15. 11. 2022 10:10
Antworte auf  criticalmind

Polizisten haben auf Demos jüdische Teilnehmer, die den Davidstern dabei hatten, angeschnauzt, sie müssten gefälligst den “Judenstern” wegstecken. Ungebildete Polizisten mit Nazisprech. Das hat uns am Ende noch gefehlt. Aber auch Journalisten kennen den Unterschied nicht. Anzunehmen, dass auch die grüne Zadic da keine Ahnung hat.

criticalmind
15. 11. 2022 10:36
Antworte auf  Unbekannt

Worauf ich hinauswollte :
Dieses “Sprech” bzw. Vergleiche sind zu deutlich abzulehnen und sollte strafrechtlich gleich behandelt werden – egal von wem es kommt.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von criticalmind
Unbekannt
15. 11. 2022 12:36
Antworte auf  criticalmind

Ich habe ein hübsches Beispiel: in der ZDF-Sendung “heute show” wird Musk mit Goebbels verglichen. Die Photomontagen sind eindeutig, die gebastelten Phrasen ebenso. Ein paar Medien schreiben “Holocaustverharmlosung”. Nach den Vorstellungen Zadic’ wäre das nun ein Fall fürs neue Verbotsgesetz. Man kann sicher sein, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.
In Zukunft müsste also jeder, der einen anderen “Nazi” nennt nicht nur wegen Verleumdung und Rufschädigung vor Gericht (was ab und an schon mal passiert ist), sondern auch wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz. Es ist allgemein bekannt, welche Grüppchen gerne andere als so etwas bezeichnen.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Unbekannt
Toni
15. 11. 2022 10:41
Antworte auf  criticalmind

Wer die Meinungsfreiheit einschränken will, will genau nicht die Gleichbehandlung der Meinungen. Wer glaubt immer und überall im Recht zu sein, der sieht auch über demokratische Traditionen hinweg und relativiert die Grundrechte. Diese Leute haben ein zutiefst gestörtes Verhältnis zu den Grund- und Menschenrechten, die glauben, diese gelten nur für sie selber, nicht für die angeblich “Bösen”, wobei böse immer das ist, was sie darunter definieren. Beim Unterdrücken der Meinungsfreiheit sind sich die angeblich grüne Zadic und die ultratürkise / ultraschwarze Edtstadler einig wie siamesische Zwillinge, in welche Richtung es gehen soll.

Toni
15. 11. 2022 7:02

Primo Levi, ein italienisch-jüdischer Auschwitz-Überlebender, warnte: «Es ist geschehen. Deshalb kann es wieder geschehen. Es kann überall passieren.» Als Holocaust-Überlebende bin ich entsetzt über diejenigen, die gegenwärtig das Holocaust-Narrativ kontrollieren. Sie leugnen die Relevanz des Holocausts hinsichtlich der aktuellen Diskriminierung und den zunehmend aggressiven und repressiven Verordnungen.

Toni
15. 11. 2022 7:08
Antworte auf  Toni

Die Holocaust-Überlebende, die diese Sätze von Primo Levi kommentierte und ihr Entsetzen über die gegenwärtigen Ausgrenzungen zum Ausdruck brachte, war niemand andere als Vera Sharav, international seit Jahrzehnten aktiv gegen rechts und die Holocaust-Leugnung.
Und was ist dieser Jüdin und Holocaust-Überlebenden Vera Sharav passiert in jüngster Zeit `
Sie wurde von einer links-grünen NGO-Vertretung bei der Staatsanwaltschaft wegen Wiederbetätigung und Verharmlosung angezeigt.
Jetzt müsste es auch der letzte Trottel kapieren, was gerade vor sich geht.
Jezt will man auch schon den Juden und Holocaust Opfern bei Strafe vorschreiben, wie sie zu denken und zu reden haben.
Genau das ist der neue Faschismus im Mantel des Antifaschismus, vor dem Hannah Arendt immer gewarnt hat.

ralph
15. 11. 2022 8:12
Antworte auf  Toni

Hannah Arendt hat auch vor repräsentativen Demokratien gewarnt… zurecht scheint mir inzwischen. Wir sollten uns echt überlegen, ob wir Demokratie nicht demokratischer denken können… genau wie sie es forderte.

Toni
15. 11. 2022 10:21
Antworte auf  ralph

Unbedingt. Sie wusste von sie sprach. Aus der eigenen leidvollen Geschichte wusste sie das. Man kann ihre Warnungen gar nicht gross genug schreiben.

Chris2012
14. 11. 2022 22:13

Es ist schon richtig, wenn man die Verharmlosung verurteilt aber da das das einzige ist, was die Justiziministerin in letzter Zeit zustande gebracht hat sollte sie besser den Platz räumen.

criticalmind
15. 11. 2022 8:48
Antworte auf  Chris2012

Ich find´s auch stark übertrieben.
Aber in der Öffentlichkeit kommts auch darauf an, wer diesen Vergleich zieht..

Chris2012
14. 11. 2022 22:19
Antworte auf  Chris2012

Hier ein Beispiel dafür, dass noch viel zu tun gäbe:

https://bmpillegal.org/

Auch das Korruptionsvolksbegehren scheint noch nicht im Justizministerium angekommen zu sein.

Sachwalterschaftsmissbrauch in Österreich wäre auch so ein Thema.

Oder überhautp das Thema Schwachverständige und Schwachverständigengutachten in Zivilprozessen.

Schoerky
14. 11. 2022 21:08

Der Vergleich mit dem Judenstern ist inakzeptabel, keine Frage,
nur wie fühle ich mich als ungeipfter in dieser Corona Hysterie.
Na ja diese Flacht ab.
Welches Zeichen soll ich tragen?
Das der Intentitären.
Na sicher nicht.
Was bleibt ?

criticalmind
15. 11. 2022 8:39
Antworte auf  Schoerky

Eine “1984” Aufschrift, oder “Sektenverfolgter” ?

Toni
15. 11. 2022 10:26
Antworte auf  criticalmind

1984 passt unbedingt. Bei der letzten UN Vollversammlung hat die neuseeländische Ministerpräsidentin Jacinda Ardern (Schülerin von Klaus Schwabs ygl) eine Wahrheitskontrollstelle bei der UN gefordert, um wissenschaftliche Aussagen in wahr und fake zu unterscheiden. “Fake” darf dann zensuriert werden. Dass Zadic in dieses Horn bläst verwundert nicht. Sie kommt aus der zweiten Reihe des Schwab’schen Nachwuchsprojektes, den young global shapers.
Ja, wir sind teilweise schon drinnen in Orwell’s Fiktion.

criticalmind
15. 11. 2022 10:46
Antworte auf  Toni

Ich denk, wir sind schon viel weiter.. 🙁

Bastelfan
14. 11. 2022 20:20

sind auch ss in runenschrift zeichen auf einem nö grabstein strafbar?

Dealer
14. 11. 2022 19:56

Es muss doch hier vor allem auch um das Motiv gehen, warum sich solch diskretitiert gefühlte Menschen sich solche Stern angeheftet haben?
Ganz sicher sind das keine Verharmloser des Vergangenen, sondern wollten doch eher darauf aufmerksam machen, dass hier ähnliche Vorgänge herrschen wie damals und sich damit die Vergangenheit auf diese Weise in perfidester Art und Weise gerade wiederholt?

Solche Menschen nun wegen dem Gegenteil verurteilen wollen was sie eigentlich sagen wollten, ist wohl an Heuchlerie und Opportunismus (zumindest für mich, aber vielleicht kann mir das ja Jemand so erklären damit ich es auch verstehen kann?) nicht mehr zu überbieten?

Vielleicht sollten sich diese Menschen ein eigenes neues Symbol für dieses Vorgehen nun kreieren?
Vielleich eine Art Putzfetzen, oder Abfall oder sonst ein Symbol und dann ihr Wort darauf?

Danielle Durand
14. 11. 2022 22:03
Antworte auf  Dealer

Ich will Ihnen keinen Schreck einjagen, aber Ihre Aussage “darauf aufmerksam machen, dass hier ähnliche Vorgänge herrschen wie damals” stellt bereits eine eloquente Verharmlosung des Nationalsozialismus dar. Schade daß Sie es nicht selbst erkannt haben.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Danielle Durand
criticalmind
15. 11. 2022 8:52
Antworte auf  Danielle Durand

Vielleicht wäre “Ähnlich wie zu den Anfängen” besser formuliert ?
Wir wissen ja noch nicht, was nachkommt. Wenn man es weiss und beweisen kann, ob die Inhalte der Corona-Spritzen den Massentod begünstigen, kann das leider wieder ein Schritt zu gewissen Ähnlichkeiten sein ?

Dealer
15. 11. 2022 8:07
Antworte auf  Danielle Durand

Da scheinen sie aber zu glauben die aktuellen Vorgänge wirklich gut zu kennen.
Ich glaube aber, wenn die aktuellen Vorgänge vollständig an die Sonne gekommen sind, dann sollte man das einmal alles neu bewerten.
Warum glauben sie funktionieren die Medien nicht mehr?
Leider kann ich hier meinem bisher in meinem Leben immer vertrauen haben könnenden gesunden Menschenverstand nicht einfach bei diesem künstlich erzeugten Hype abgeben.
Schaun wir mal, ob und wann vor allem die Medien wieder so funktionieren wie sie schon immer hätten funktionieren müssrn

Toni
15. 11. 2022 6:49
Antworte auf  Danielle Durand

Es wohl eher eine Verharmlosung dar, wenn man die Paallelen nicht erkennen will. Nationalsozialmus führte nicht nur zum Holocaust und dem Weltkrieg, sondern eben auch zu Ausgrenzungen verschiedenster Art, Intensität und Qualität. Und er hat damit, wie das solche Regime fast immer tun, klein angefangen und dann mehr und mehr gesteigert. Zunehmend durfte man das und jenes nicht mehr tun, nicht mehr sagen, schreiben, diese und jene Bücher nicht lesen, die Nazi entschieden für alle Bereiche, was gut und richtig war und was man für den gesunden Volkskörper bereit sein müsse zu opfern (vgl. die Impflüge), Und das wiederholt sich gerade. Es hat niemand der Corona-Massnahmen-Kritiiker auch nur ansatzweise gesagt, jetzt wiederhole sich gerade der Holocaust. Sondern sie haben ausgedrückt, dass jetzt wieder Menschen willkürlich ausgegrenzt, benachteiligt und diffamiert werden, dass man diese Menschen als minderwertig und asozial hinstellte.
Schade, dass Sie das nicht erkennen können.

Bastelfan
14. 11. 2022 20:21
Antworte auf  Dealer

bittäh, halten sie uns für dumm?

Dealer
15. 11. 2022 8:09
Antworte auf  Bastelfan

Wie kommen sie darauf?
Bitte erklären sie mir warum, damit ich dazu lernen kann und mich dann vielleicht sogar bei ihnen entschuldigen?
Danke

criticalmind
15. 11. 2022 8:54
Antworte auf  Dealer

Ned streiten 🙂 – Das wollen die da oben ja : Teile und herrsche.

dieWahrheitistvielmehr..
14. 11. 2022 19:42

Diesen Politikern ist auch wirklich nichts zu blöd, um unsere Freiheit zu beschneiden. Ich unterstelle sogar, es wird gezielt nach Vorwänden gesucht.
Ansonsten ist das Verbotsgesetz ein Armutszeugnis für diejenigen, die ihre Vergangenheit nicht aufarbeiten können, bzw. für diejenigen, die sich vor jeden Karren spannen lassen. Einfach aus Angst, nicht dabei zu sein.
Warum lässt man den Kasperln nicht einfach freien Lauf? Jeder gesunde Mensch erkennt ja sowieso, was das für Deppen sind. Dazu brauche ich doch keine Bevormundung? Und wenn die Deppen gefährlich werden, kann immer noch der Staatssicherheitsgienst, oder wie das halt bei uns heisst, eingreifen. Aber wahrscheinlich wollen uns manche Politiker ja bevormunden und pfeifen dabei auf unserer Freiheit, besonders die Grünen.

Bastelfan
14. 11. 2022 20:21

wehret den anfängen, und basta.

dieWahrheitistvielmehr..
15. 11. 2022 8:21
Antworte auf  Bastelfan

Wenn ich vor lauter Angst um meine Freheit alles mit Verboten zupflastere, dann habe ich am Ende genau eines nicht mehr, nämlich die Freiheit.

Toni
14. 11. 2022 17:48

Gerade diese Bemühungen der Regierung, Menschen zu einer willkürlich verordneten medizinischen Zwangsbehandlung zu verpflichen, sich gegen den eigenen Willen eine Spritze verabreichen zu lassen, gerade das ist eine Form der Wiederbetätigung. Aber das finden die ja super.

Bastelfan
14. 11. 2022 20:22
Antworte auf  Toni

mattle, bistas du?

Toni
15. 11. 2022 6:49
Antworte auf  Bastelfan

Jo, Josef i bins.

Amberg
14. 11. 2022 18:28
Antworte auf  Toni

Im Ösel-Land gibt es keine Impfpflicht und dies wurde nicht durch Wiederbetätigung auf den skurrilen Demos mit Rechtsextremen erreicht.

Toni
15. 11. 2022 6:50
Antworte auf  Amberg

Wie schon Kollege/Kollegin GAF empfahl, weniger trinken. Dann funktioniert auch das Gedächtnis besser.

John Wick
14. 11. 2022 18:48
Antworte auf  Amberg

Bibibbub.

https://m.youtube.com/watch?v=ggSlL_ddYQc

Typische Selbstverdrängung.

Amberg
14. 11. 2022 19:00
Antworte auf  John Wick

Geh des schau i mir jetzt net an. Im KH kannst auch als Ungeimpfter deinen Dienst machen wenn du testest!

ManFromEarth
14. 11. 2022 17:47

……. allen “Sterneträgern” empfehle ich dieses Buch:
Eine ungewöhnliche Odyssee: von Wien nach Menton
von Herbert Traube.
ISBN-10 ‏ : ‎ 3901602909
ISBN-13 ‏ : ‎ 978-3901602900
Ein Zeitzeuge, er hält immer noch Vorträge in Schulen und Universitäten, um das Vergessen zu verhindern…, mit 97.
https://www.museumsfernsehen.de/herbert-traube-eine-odyssee-von-wien-nach-menton/
Dieses Buch wird in nächster Zeit als Doku erscheinen, mit Zeitzeugen und auf original Schauplätzen, es ist schon abgedreht.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von ManFromEarth
Toni
15. 11. 2022 7:33
Antworte auf  ManFromEarth

Und ich empfehle Ihnen, sich mit den Veröffentlichung und Vorträgen von Vera Sharav zu beschäftigen, ebenfalls prominente Zeitzeugin, die weltweit über den Holocaus imformiert. Und die sich folgendermassen äusserte: «Der erste Schritt auf dem Weg zum Völkermord ist die Stigmatisierung einer Minderheit». oder “Der Holocaust wurde in Gang gesetzt, nachdem die persönliche Freiheit und Bürgerrechte ausser Kraft gesetzt wurden.”

Amberg
14. 11. 2022 18:28
Antworte auf  ManFromEarth

Danke

Toni
14. 11. 2022 17:43

Man kann und soll nicht alles, was nicht gefällt, rigoros verbieten und unter Strafandrohung stellen. Das ist eine klare Tendenz in Richtung faschistoider, autoritärer Staat. Meinungsfreiheit wird wieder ein Stück eingeschränkt, in Deutschland kürzlich mit dem § 130, nun in Österreich mit der Ausweitung der Wiederbetätigungsformel.
Jemand, der sich einen Judenstern mit der Aufschrift “ungeimpft” ansteckt, tut etwas Geschmackloses, zieht einen falschen historischen Vergleich, aber und das ist wichtig, er ist kein Wiederbetätiger oder Verharmloser des Holocaust. Er übertreibt seine eigene Situation als Ungeimpfter, aber er verharmlost damit nicht die damaligen Schrecken.
Wenn scheibchenweise alle Grundrechte und die Gesinnungs- und Meinungsfreiheit abgeschafft werden, dann landen wir wieder dort, wo diese Schrecken ihren Ausgang genommen haben.
Aber diese Entwicklung passt zur grün-türkisen Gesinnung, mit Verboten und Strafandrohungen angebliche “Werte” hochzuhalten. Bevormundung.

Bastelfan
14. 11. 2022 20:23
Antworte auf  Toni

jo eh.

dieWahrheitistvielmehr..
14. 11. 2022 19:53
Antworte auf  Toni

Die Türkisen (nicht die gesamte ÖVP) sehe ich eher als machtgeil, überheblich und korrupt, aber die Grünen gehen über demokratische Leichen. Die Grünen wollen ihre unpopuläre Agenda mit aller Gewalt durchsetzen und nehmen dafür den Verlust der Freiheitsrechte der Bürger in Kauf.

Bastelfan
14. 11. 2022 20:24

was unterscheidet einen nö schwarzen von einem türkisen, der genau aus seinem schwarzen schoß kroch?

Myolnir
14. 11. 2022 14:26

Genau genommen war der schon damals strafbar, die Konsequenzen schlimmer…

ralph
14. 11. 2022 13:34

Jaja, die Dekadenz der Politik. Anstatt die Leute zu Fragen was sie meinten und sich mit deren Sorgen auseinander zu setzen… Werden die Leute, die gegen ihnen drohendes Ungemach, demonstriert haben einfach kriminalisiert. Kennt man ja, funktioniert in Russland auch so.

Und ja, jeder schätzt die Bedrohungssituation für sich selbst ein. Wenn jemand meint er wäre so arm dran wie die damals, dann ist das sein gutes Recht und solch eine Aktion bestärkt diese Empfindung nur.

Definitiv jedenfalls ist das keine Wiederbetätigung und auch keine Verharmlosung. Die Leute sind ja nicht hergegangen und haben gesagt es wäre auf die leichte Schulter zu nehmen sondern haben sich selbst schon auf dem Weg ins nächste KZ gesehen weil sie die Impfung verweigert hatten.

Zur Erinnerung, Australien hat ja tatsächlich, zu der Zeit, so wie China riesige Quarantänecamps für Ungeimpfte angedacht und propagiert.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von ralph
Danielle Durand
14. 11. 2022 22:10
Antworte auf  ralph

Dann hätten sie ohnehin in Australien demonstrieren müssen (euer Argument immer).

Toni
15. 11. 2022 6:54
Antworte auf  Danielle Durand

Es gab in Australien riesige Demonstrationen und regelrechte Schlachten mit der Polizei, ein Ausmass und eine Radikalität wie man das dort nie zuvor gesehen hat. Das bereichten australische Journalisten im Internet.
Haben Sie jemals im ORF davon gehört ? Oder in unseren Qualitätszeitungen ?
Hat ZZ jemals darüber berichtet ?
Fällt Ihnen etwas auf ?

Bastelfan
14. 11. 2022 20:24
Antworte auf  ralph

nau geh, jetzt bist owa stad.

baer
14. 11. 2022 15:07
Antworte auf  ralph

Man kann seinen Sorgen auch anders Ausdruck verleihen. Es ist dabei mit Sicherheit nicht nötig sich einen Judenstern anzustecken und zu behaupten man würde verfolgt wie die Juden während des Holocaust. Sorry wer so etwas tut der hat es verdient eine Strafe zu kassieren.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von baer
ralph
15. 11. 2022 10:44
Antworte auf  baer

Man kann, man kann aber auch diesen Weg wählen. Man hat Ungeimpfte durch willkürliche Beschlüsse bar jeder Evidenz aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen und sie geächtet. Genau das ist den Juden am Anfang auch passiert. Die “Quarantänelager” in die Ungeimpfte deportiert werden sollten waren auch schon auf vielen Seiten im Gespräch und auf einigen bereits in der Umsetzung. In Kanada hat man Ungeimpften die Konten gesperrt, das sie nicht einmal mehr was zum Essen kaufen konnten. In Australien hatten die Bauarbeiten bereits angefangen. Nun, wir wissen… der KZ Wahnsinn ging in DE los und verbreitete sich über ganz Europa als “Erfolgsmodell”. Wäre das Modell in Australien erfolgreich gewesen… dieser Faschist, der Schallenberg, hätts wohl durchgezogen. Wir erinnern uns noch, was er im ORF so von sich gab.
Daher finde ich den Vergleich, faktisch, recht passend. Das es nicht dazu gekommen ist, liegt fix nicht an jenen Opportunisten die darüber geschimpft haben und meinten es sei eine unpassende Verharmlosung. Die unpassende Verharmlosung war es die deutlichen Anzeichen zu ignorieren und die Lehren aus der Vergangenheit abzulehnen.

Leute, lasst euch die Zivilcourage nicht abschwatzen und nehmt Kants Forderung zum mündigen Bürger ernster. “Habe den Mut dich EIGENSTÄNDIG deines Verstandes zu bedienen!”

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von ralph
ralph
15. 11. 2022 11:04
Antworte auf  ralph

Funfact, die Juden wurden anfangs geächtet weil sie angeblich Krankheitsträger waren… damit geht es ganz gut, weil das den Leuten Angst macht. Leute die Angst haben, sind gut formbar. Und ja, entgegen jeder Evidenz, wie auch die Pfizerdame im EU Parlament bestätigt hat wurde behauptet, die Impfung schützt vor Weitergabe und die Geimpften sind die Braven Krankheitsstopper. Tja, heute wissen wir es besser, aber damals hätten wir auf Grund dieser schwachsinnigen Behauptung fast neue KZ’s gebaut für die angeblichen Krankheitsträger. Da wurden Forderungen Laut… da war die Rede von “zu Boden drücken” und entgegen des Willens eine medizinische Zwangsbehandlung durchzuführen. Von wegsperren, enteignen, etc war da die Rede. Ja, das haben hier einige gefordert. So kam Hitler zu seinen Unterstützern. Leute die, um gut da zu stehen, ihre geistige Hygiene grauenvoll vernachlässigt haben und sämtliche Erinnerungen an die Menschenrechte und deren Inhalt verbannt hatten.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von ralph
Toni
14. 11. 2022 17:45
Antworte auf  baer

Es ist nicht nötig, das so zu tun, okay, aber es ist auch nicht nötig, jedes falsche oder unpassende Verhalten oder jede unpassende und falsche Meinung strafrechtlich zu verfolgen. Damit tut man nämlich genau dasselbe wie die Nazi getan haben. Daher wehret den Anfängen. Jetzt.

Danielle Durand
14. 11. 2022 22:14
Antworte auf  Toni

Sie erkennen in der Gestapo Verfolgung Spuren von Rechtsstaatlichkeit? Informieren Sie sich wie damals “falsche oder unpassende Verhalten oder Meinungen” verfolgt wurden.

Toni
15. 11. 2022 6:57
Antworte auf  Danielle Durand

Hab ich die Gestapotätigkeit irgendwo als rechtsstaatlich bezeichnet ?
Warum verteidigen Sie so vehement den Bruch mit Menschenrechten und Verfassungsgrundsätzen ? Nur weil es von einer grünen Ministerin kommt ? Auch die kann etwas Falsches tun, auch in guter Absicht bleibt es falsch.
Ich denke, das Informationsdefizit liegt eindeutig bei Ihnen.

Bastelfan
14. 11. 2022 20:25
Antworte auf  Toni

sie kennen sich bei den nazi(!) aus?

Toni
15. 11. 2022 6:58
Antworte auf  Bastelfan

Jawohl, das tue ich, und Sie sollten es auch tun. Wer die Geschichte nicht kennt, sieht nicht, welche Zukunft gerade im Entstehen begriffen ist.

Amberg
14. 11. 2022 18:36
Antworte auf  Toni

Es wäre gar nichts passiert da wir mittlerweile in einer Demokratie leben. Klar, für die Rechten und Rechtsrechten ist die Demokratie ein Übel und auch ein unbekanntes Virus verursacht Strömungen um sich mit Macht zu füllen.

Das schlimme ist das Rechte und Rechtsrechte immer nur Wechselwähler sind wenn es bei einer rechten Partei nicht so gut läuft. Wehret den Anfängen!

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Amberg
Toni
15. 11. 2022 10:31
Antworte auf  Amberg

Genau, wehret den Anfängen. Und du bist bei den Anfänge(r)n mitten drin und voller Überzeugung dabei. Und glaubst dabei noch bei den Guten zu sein. In einer Art politischem Moralismus immer im Recht und damit auch im Recht andere zu verfolgen. Und wenn die auch bloss nur etwas Falsches sagen, dann kommt nach deinen Vorstellungen schon die Polizei.

Unbekannt
15. 11. 2022 10:06
Antworte auf  Amberg

Aber wieso wurden dann die Leute, die für den Erhalt der Grundrechte, gegen Diskriminierung und gegen die faschistische Impfflicht auf die Straße gegangen sind, als Rechte bezeichnet? Könnte sein, dass Sie sich Ihre rechts-links-Welt ganz nach Pippi Langstrumpf zusammen zimmern. Wie war das noch mit den Diktaturen im letzten Jahrhundert?

Toni
15. 11. 2022 10:33
Antworte auf  Unbekannt

Das war der üble Trick um ganz viele vom Demonstrieren abzuhalten. Man hat medial rund um die Uhr verkündet, die Massnahmenkritiker und Impfkritiker sind Rechte, Nazi, Kinderschänder. Und mit solchen geht man nicht demonstrieren. Man hat ganz normale Leute bewusst und absichtlich ins rechte Eck gestellt, um damit andere vom Protestieren abzuhalten. Hat ja auch zum Teil funtioniert. Darum macht man das wieder.

Unbekannt
14. 11. 2022 16:07
Antworte auf  baer

Begonnen hat es jedoch nicht mit Verfolgung und Mord sondern mit Ausgrenzung aus der Gesellschaft, Jobverlust, Berufsverbot, staatlich angeordnet. Ähnlichkeiten sind rein zufällig. Ab wann ist es denn erlaubt, den Anfängen zu wehren? Wenn keiner mehr da ist?

CarpeDiem
14. 11. 2022 18:34
Antworte auf  Unbekannt

Genau!
Es wird auch die, in allen Ländern mit hoher Durchimpfungsrate und seit den Impfkampagnen bestehende, hohe Übersterblichkeit hartnäckig unter den Tisch gekehrt (d.h. es sterben pro Monat viel mehr Menschen als auf Grund der vergangenen Jahre zu erwarten wäre).
Fast alle “Schwurbel-Vorhersagen” sind eingetreten, wie mittlerweile allseits bekannt. Ob es die (Un-)Wirsamkeit der Spritzen betrifft, oder die in großer Zahl im Verhältnis zu echten Impfungen auftretenden Nebenwirkungen. Die, die die Unwahrheiten und das Narrativ von Anfang an verbreitet und Teile der Bevölkerung zu Unrecht weggesperrt und schikaniert haben, die zahlereichen Leuten die Jobs weggenommen oder sie gar von der Arbeitswelt in Gruppen ausgesperrt haben, die halten natürlich an diesen alten Narrativen fest. Und versuchen jetzt mit Gesetzen die Aufarbeitung dieser “Maßnahmen” (den anderen Ausdruck schreibe ich nicht) zu unterbinden. Aber es wird die Zeit kommen. #plötzlichundunerwartet

Unbekannt
14. 11. 2022 13:26

Die wissenschaftlich haltlose Diskriminierung von Personen, die nicht am wirkungslosen, dafür schädlichen Experiment teilnehmen wollten, ist sowieo einzigartig in der Geschichte. Die Aufarbeitung dieses medizinischen/politischen/journalistischen Skandals noch nie gesehener Größenordnung, wird hoffentlich nicht so schlampig sein, aber wohl erst dann stattfinden, wenn sich der politische Wind gedreht hat. In manchen Ländern beginnt es bereits.

dieWahrheitistvielmehr..
14. 11. 2022 22:24
Antworte auf  Unbekannt

Ich glaube zwar nicht unbdingt an die Verschwörungstheorie bei der Impfkampagne, ich glaube aber sehr wohl an de Korruption im grossen Stil bei der Impfstoffbeschaffung und bei der Zulassung unvollständig getesteter Impfstoffe – und damit glaube ich an die Skrupellosigkeit unserer EU-Führung. Nicht nur im Gesundheitswesen.

Toni
15. 11. 2022 7:39

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der von ihr alleine über Chatnachrichten vereinbarten Impfstoffkäufe in Milliardenhöhe. Und weil sie genau diese Chats nach Aufforderung der Herausgabe gelöscht hat. Ähnlich wie bei Kurz und Schmid und Co., nur in weit gegantischerem Ausmass.

dieWahrheitistvielmehr..
15. 11. 2022 8:11
Antworte auf  Toni

Und derweil wir uns das ganze Jahr über auf unserer politischen Kleinbühne mit uns selbst beschäftigen, hat sich eine korrupte, zunehmend autokratisch agierende, politische Führung in Brüssel festgesetzt. Wir sollten ein bisschen mehr über den Tellerrand schauen.

Danielle Durand
14. 11. 2022 22:20
Antworte auf  Unbekannt

Erklären Sie uns bitte, wie etwas Wirkungsloses schädlich wirken kann.

Toni
15. 11. 2022 7:40
Antworte auf  Danielle Durand

Die Wirkungslosigkeit bezieht sich auf die beabsichtigten Wirkungen. Die Schädlichkeit auf die unerwünschten Nebenwirkungen.
Aber ich habe den Eindruck, dass Sie das schon wussten. Ihnen geht es vermutlich um etwas anderes nicht wahr ?

CarpeDiem
14. 11. 2022 23:01
Antworte auf  Danielle Durand

Ganz einfach: Die sog. “Impfung” wirkt nicht (= wirkungslos) weil sie weder vor Ansteckung, noch vor Weiterverbreitung, noch vor schweren Verläufen schützt. Und sie ist schädlich, weil es zahlreiche (dokumentierte!) Nebenwirkungen gibt. Was ist da daran eigentlich so schwer zu verstehen?
#plötzlichundunerwartet

Danielle Durand
15. 11. 2022 4:48
Antworte auf  CarpeDiem

Sie scheinen den Begriff “Wirkung” nicht gänzlich zu verstehen. Die Wiederholung eines Widerspruchs vermag denselben nicht aufzuheben.

ManFromEarth
14. 11. 2022 22:25
Antworte auf  Danielle Durand
Toni
15. 11. 2022 7:49
Antworte auf  ManFromEarth

Sie merken nun selber, wie die Impflüge immer offensichtlicher wird und das Narrativ in sich zusammenfällt, welches auch Sie hier fleissig verbreitet haben. Verzweifelt suchen Sie jetzt Beispiele von Experten, die nicht aus der ersten Reihe kommen und das eine oder andere auch mal falsch oder dumm gesagt haben.
Und verweisen darauf, dass Sie bei dieser oder bei jenem nicht fündig geworden seien, was möglicherweise an der Art Ihrer tendenziösen Recherche liegen könnte.
So nebenbei: Ist Lauterbach ein Experte ? Wenn ja worin ? Was war doch das Fachgebiet von C. Drosten vor Corona ? Kennen Sie seine wichtigsten Publikationen, für die er weltweit bekannt wurde ? Ja, die über die Fledermausviren sind es.
Epidemiologie, Infektiologie oder Immunologie haben weder Drosten noch Lauterbach gelernt. Dafür einige andere, die Sie ja nicht gefunden haben wollen.
Merken Sie eigentlich, wie sehr gerade Sie damit der Wissenschaft schaden ?

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