Nach dem Wahlfiasko der ÖVP im schwarzen Herzen Niederösterreich wird erste parteiinterne Kritik laut. Zwei hochrangige Volksparteiler sollen laut „Krone“ nun wackeln.
Wien | Nach der Niederösterreich-Wahl standen vor allem Personaldebatten bei der SPÖ im medialen Vordergrund. Mit dem Rückzug von Franz Schnabl nach einem Minus von über drei Prozentpunkten wurden bereits am Montag bei den Sozialdemokraten Konsequenzen gezogen.
Nun rumort es auch bei der ÖVP, die sich bisher kaum auf Personaldebatten einließ. Zehn Prozentpunkte und für die ÖVP NÖ noch schmerzlicher die Regierungsmehrheit verlor man am Wahlabend. Die Skandale rund um die Bundes-ÖVP hinterließen auch Spuren bei der stärksten Landespartei.
Sessel von Sobotka und Karner wackeln
Die „Krone“ berichtet in einem Kommentar des Chefredakteurs Klaus Hermann, dass nun Kritik an zwei niederösterreichischen ÖVP-Spitzen im Bund laut wird. Der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Innenminister Gerhard Karner sind Zentrum der parteiinternen Kritik, ihre Sessel sollen bereits gehörig wackeln. Der „Krone“-Chefredakteur bezieht sich hierbei auf einen Insider, „der mit den Machtstrukturen und Entscheidungsprozessen in der Volkspartei bestens vertraut ist“. Dieser soll sich laut Krone etwa fragen: „Die ÖVP rasselt bei einer Wahl zehn Prozentpunkte nach unten – und dann rollen nicht sofort Köpfe? Das hätte es früher bei uns nie gegeben“.
Innenminister Karner soll sein Auftreten rund um die Asylfrage in die Bredouille gebracht haben. Karner habe zwar das Thema aufs Tableau gebracht, allerdings wenig Lösungen geboten haben. Die FPÖ profitierte im Niederösterreich-Wahlkampf. Am Ende schauten für die Freiheitlichen fast zehn Prozentpunkte heraus. Der ÖVP-Insider gegenüber der „Krone“: „Wenn man so ein Thema aufspielt, dann braucht man auch den zweiten Teil: Und zwar entweder Sebastian Kurz oder eine Lösung.“
Pröll im Fokus
Kritik an Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gebe es derzeit größtenteils nur „hinter vorgehaltener Hand“. Mehr im Fokus stehe derzeit ihr Vorgänger Erwin Pröll. Das Verhältnis zwischen Mikl-Leitner und Pröll soll abgekühlt sein. Mikl-Leitner startete ihre politische Karriere als große Wahlhelferin für Pröll in Niederösterreich. Pröll soll nun leise Zweifel an Mikl-Leitners Führungseignung geäußert haben.
Bundeskanzler Karl Nehammer, ebenfalls tief in Niederösterreich verankert, soll hingegen derzeit noch nicht in der Personaldebatte innerhalb der ÖVP in Frage stehen. Die beiden Wahlen in Kärnten und Salzburg im Frühjahr dürften allerdings ein Wegweiser für ihn sein.
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