Mittwoch, Oktober 9, 2024

SPÖ-Oberösterreich fordert Parteitag nach Salzburg-Wahl

Die Klärung des Führungsstreits in der SPÖ könnte tatsächlich schon relativ bald erfolgen. Denn nach der Sozialistischen Jugend preschte am Dienstag nun auch die mitgliederstarke oberösterreichische Landespartei mit dem Wunsch nach einem Sonderparteitag hervor.

Linz | Gegenüber den “Oberösterreichischen Nachrichten” meinte Landeschef Michael Lindner, im Idealfall solle dieser gleich nach der Salzburg-Wahl tagen.

Auch der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) drängt: “Spätestens nach der Wahl in Salzburg muss für alle klar sein, wer für die SPÖ in die anstehende Nationalratswahl geht.” Zwar könne man die derzeit schwelende Führungsdebatte noch monatelang weiterführen, “das wird aber sicherlich nichts bringen.”

Rendi-Wagner bleibt in Offensive

Die angeschlagene SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bleibt indes im partei-internen Streit offensiv. Am Dienstagvormittag garantierte sie, beim nächsten Parteitag zu kandidieren, egal wann und in welcher Form dieser stattfinde. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) fühlt sich indes von der Vorsitzenden angegriffen und will sich sonst jeglichen Kommentars enthalten. Unterstützung für die Chefin kam einmal mehr vom Wiener Parteichef Michael Ludwig.

Auf Anfrage der APA hieß es am Dienstag aus Doskozils Büro, dass man sich jetzt auf die Salzburger Landtagswahl konzentrieren sollte. Auch die jüngsten Aussagen von Pamela Rendi-Wagner – “öffentliche Angriffe der Bundesparteivorsitzenden” – kommentiere er nicht.

“Wir sind uns mit dem Salzburger Spitzenkandidaten David Egger einig, dass jetzt ausschließlich eine erfolgreiche Landtagswahl in Salzburg zählt”, hieß es. Salzburg wählt am 23. April. Doskozil wolle daher wie bereits in den vergangenen Monaten nicht weiter über die Bundespartei diskutieren. Dies betreffe auch “die öffentlichen Angriffe der Bundesparteivorsitzenden”. Alle Verantwortungsträger seien nun gefordert, die Salzburger zu unterstützen.

Rendi-Wagner hatte am Montagabend in der “ZiB2” unter anderem erklärt, dass aus ihrer Sicht die “Störfeuer” aus dem Burgenland das große Problem der SPÖ sind. Auch übte sie offen Kritik am burgenländischen Landeshauptmann.

Am Dienstag wollte sich Rendi-Wagner bei ihrer Pressekonferenz zum Frauentag auf eben diesen konzentrieren und begnügte sich mit einigen kurzen Antworten auf entsprechende Fragen, da sie am Vortag ohnehin schon zu allem Stellung genommen habe. Dass sie wegen ihres Geschlechts besonders oft Angriffsziel sei, wollte sich selbst nicht direkt bejahen, fügte aber an, sie bekomme oft gesagt, dass dem so sei. Dem schloss sich Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner an. Eine so lange Periode an Schelte in der eigenen Partei sei ihr bisher nicht bekannt gewesen.

Die nächsten Weichen in der SPÖ sollen bei einem Präsidium gestellt werden, das wohl kommende Woche stattfindet. Ob es dann tatsächlich einen vorgezogenen Parteitag geben wird, ist offen.

Ludwig hinter Rendi-Wagner

Wiens Bürgermeister und SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ludwig bekräftigte am Dienstag einmal mehr, dass er hinter Rendi-Wagner stehe. Diese habe Vorgaben gemacht, wie weiter zu diskutieren sei – nämlich dass es Sitzungen der Entscheidungsgremien geben solle. “Ich halte das auch für richtig.” Dort würden alle Varianten, etwa in Sachen Parteitag, beraten. Er werde Rendi-Wagner jedenfalls “über den kommenden Bundesparteitag hinausgehend” unterstützen, versprach Ludwig am Rande einer Pressekonferenz.

Wie eine Abstimmung auf einem Parteitag konkret ausgehen werde, werde man sehen, betonte er. “Ich bin kein Prophet.” Er könne nur sagen, wie er entscheiden würde, wobei er für die SPÖ Wien spreche. Ludwig rechnet laut eigenen Angaben jedoch damit, dass Rendi-Wagner weiter Parteivorsitzende bleiben würde. “Ich bin überzeugt, dass die Stimmung auch in den anderen Landesparteien eine solche ist, dass es hier zu einer Zustimmung kommen wird.”

“Ich will jetzt die innerparteiliche Diskussion nicht gering schätzen, aber ich glaub, die Menschen haben darüber hinausgehende Interessen”, fügte Ludwig hinzu. Die Fragen und Diskussionen zu “Verästelungen” der Debatte in der Partei seien bereits “ein bisschen unproduktiv”, befand er.

Titelbild: TEAM FOTO KERSCHI / APA / picturedesk.com

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