Gecko wird Ende März aufgelöst, Frankreichs Regierung übersteht Misstrauensvotum knapp, Frau in Lebensgefahr: Skisprung-Star beendete Saison und New York wappnet sich vor Trump-Anklage für Proteste.
Wien | Was am Dienstag wichtig ist:
Gecko wird Ende März aufgelöst
Wien | Die im Dezember 2021 eingesetzte Kommission zur gesamtstaatlichen COVID-Krisenkoordination (GECKO) wird drei Monate vor Ablauf ihres Mandats, nämlich mit 31. März, “geordnet” aufgelöst. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) kommt damit einem mehrheitlichen Vorschlag der Kommission vom Montag nach, hieß es am Abend aus dem Kanzleramt. Zuvorgekommen ist man damit möglicherweise Rücktritten einiger Mitglieder, die im Vorfeld kolportiert wurden.
Der “Kurier” hatte berichtet, dass offenbar der Virologe Andreas Bergthaler, der Simulationsforscher Niki Popper und Generalmajor Thomas Starlinger aus Protest gegen die Linie der Regierung vor dem Abgang stünden – und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hatte bereits in einer Stellungnahme “die Rücktritte aus der Gecko-Kommission” bedauert. Nach der Sitzung vom Montag hieß es aus der Gecko-Kommission gegenüber der APA allerdings: “Es gibt kein offizielles Austrittsgesuch.”
Weder die genannten Mitglieder noch deren Vorsitzender Rudolf Striedinger wollten die Rücktritts-Gerüchte kommentieren. Darüber müsse man nicht unbedingt weiter diskutieren, “weil es nicht dazu gekommen ist”, sagte Striedinger beim Verlassen der Gecko-Sitzung am Montag gegenüber der “ZiB2”.
Frankreichs Regierung übersteht Misstrauensvotum knapp
Paris | Das erste von zwei Misstrauensvoten in der französischen Nationalversammlung gegen die Regierung und deren Pensionsreform ist knapp gescheitert. Zwar entzogen 278 Abgeordnete der Mitte-Regierung unter Präsident Emmanuel Macron bei der Abstimmung am Montagabend das Vertrauen, wie Parlamentspräsidentin Yaël Braun-Pivet verkündete. Die nötige absolute Mehrheit von 287 Stimmen wurde aber nicht erreicht.
Erwartet wird nun, dass auch das zweite Misstrauensvotum scheitert. Die anderen Oppositionsparteien haben bereits angekündigt, den vom rechten “Rassemblement National” eingebrachten Antrag nicht zuzustimmen. In dem Fall wäre die schrittweise Anhebung des Pensionsantrittsalters von 62 auf 64 Jahre offiziell verabschiedet.
Frau in Lebensgefahr: Skisprung-Star beendete Saison
Wisla | Der polnische Skispringer Dawid Kubacki hat seine Saison aus persönlichen Gründen vorzeitig beendet. Kubackis Frau Marta wurde ins Krankenhaus eingeliefert und befindet sich in Lebensgefahr, wie der 33-Jährige am Montag auf Instagram bekannt gab. “Sie ist in guten Händen, sie ist ein starkes Mädchen, ich weiß, sie wird dagegen ankämpfen”, schrieb Kubacki zu einem Foto, das seine Frau mit den beiden kleinen Kindern zeigt.
Der polnische Weltklasse-Athlet war am Sonntag vorzeitig aus Norwegen abgereist und hatte das zweite Skifliegen in Vikersund ausgelassen. “Das ist natürlich das Ende der Saison für mich, aber das ist jetzt nicht wichtig”, schrieb Kubacki.
New York wappnet sich vor Trump-Anklage für Proteste
New York | Vor einer erwarteten Anklage gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump bereitet sich New York auf mögliche Proteste vor. Vor dem Gerichtsgebäude in Downtown Manhattan herrschten am Montag (Ortszeit) erhöhte Sicherheitsvorkehrungen – Metallzäune wurden aufgebaut und die Polizeipräsenz erhöht. “Wir beobachten die Kommentare in den sozialen Medien”, sagte der New Yorker Bürgermeister Eric Adams.
Die New Yorker Polizei sorge dafür, dass es keine “unangemessenen Handlungen” in der Stadt gebe, sagte Adams. Er sei “zuversichtlich”, dass diese dazu in der Lage sei. Trump hatte angesichts einer erwarteten Anklage wegen Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar zuvor zu Protesten aufgerufen und behauptet, dass er an diesem Dienstag “festgenommen” werde.
US-Medien zufolge dürfte eine Anklageerhebung am Dienstag aber eher unwahrscheinlich sein. Unter anderem der Sender CNN berichtete am Montagabend (Ortszeit), dass damit nun frühestens in der kommenden Woche gerechnet werde. Der Staatsanwalt von New York ermittelt gegen den abgewählten Ex-Präsidenten wegen Schweigegeldzahlungen an die Darstellerin Stormy Daniels und das Model Karen McDougal. Eine Anklage in dem Fall erscheint immer wahrscheinlicher.
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